Mi, 19:05 Uhr
08.12.2004
Minister warnt Gaserzeuger
Nordhausen (nnz). Jürgen Reinholz (CDU) ist nicht nur Thüringens Wirtschaftsminister, Jürgen Reinholz ist auch sauer. Und zwar auf die Gaserzeuger, die derzeit kräftig an der Preisschraube drehen...
Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz hat die von überregionalen Gasversorgern angekündigten Preiserhöhungen kritisiert. "Das führt zu erheblichen Kostenbelastungen bei Unternehmen und Verbrauchern", sagte Reinholz heute in Erfurt. Zugleich warnte er vor weiteren Gaspreiserhöhungen in Thüringen. "Die Schmerzgrenze ist überschritten", so der Minister. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hatte in den vergangenen Wochen die Preisentwicklung bei den 29 Thüringer Gasversorgern unter die Lupe genommen. Gegen vier dieser Gasversorger wird derzeit die Einleitung von Kartellverfahren geprüft. Der Minister begrüßte die Absicht des Bundeskartellamts, Preiserhöhungen bei überregional tätigen Gasversorgungsunternehmen kartellrechtlich zu überprüfen.
Erneut kritisierte der Thüringer Wirtschaftsminister die Bindung der Gaspreise an die Preisentwicklung für leichtes Heizöl: "Dies steht im Widerspruch zu einem liberalisierten Gasmarkt", sagte Reinholz. Die angekündigten Preiserhöhungen der deutschen Gasversorger seien aber auch deshalb fragwürdig, weil bei den internationalen Gasproduzenten keine signifikanten Preiserhöhungen zu beobachten seien, die an die Endkunden weitergegeben werden könnten.
Anders als bei den Strompreisen bedürfen Gaspreiserhöhungen keiner Genehmigung, sondern sie unterliegen nur einer nachträglichen Missbrauchskontrolle durch das zuständige Landeskartellamt. Auf Bundesebene wird die Missbrauchsaufsicht übergangsweise vom Bundeskartellamt ausgeübt, soll aber künftig von einer Regulierungsstelle für den Strom- und Gasmarkt übernommen werden. Reinholz kritisierte, dass diese Regulierungsstelle nach wie vor nur auf dem Papier existiere, obwohl sie nach EU-Recht bereits zum 1. Juli 2004 ihre Arbeit hätte aufnehmen müssen. "Nur über eine funktionsfähige Regulierungsstelle auf Bundesebene lässt sich ein permanenter Anstieg der Energiekosten am Standort Deutschland wirksam bekämpfen", sagte der Minister.
Autor: nnzThüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz hat die von überregionalen Gasversorgern angekündigten Preiserhöhungen kritisiert. "Das führt zu erheblichen Kostenbelastungen bei Unternehmen und Verbrauchern", sagte Reinholz heute in Erfurt. Zugleich warnte er vor weiteren Gaspreiserhöhungen in Thüringen. "Die Schmerzgrenze ist überschritten", so der Minister. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hatte in den vergangenen Wochen die Preisentwicklung bei den 29 Thüringer Gasversorgern unter die Lupe genommen. Gegen vier dieser Gasversorger wird derzeit die Einleitung von Kartellverfahren geprüft. Der Minister begrüßte die Absicht des Bundeskartellamts, Preiserhöhungen bei überregional tätigen Gasversorgungsunternehmen kartellrechtlich zu überprüfen.
Erneut kritisierte der Thüringer Wirtschaftsminister die Bindung der Gaspreise an die Preisentwicklung für leichtes Heizöl: "Dies steht im Widerspruch zu einem liberalisierten Gasmarkt", sagte Reinholz. Die angekündigten Preiserhöhungen der deutschen Gasversorger seien aber auch deshalb fragwürdig, weil bei den internationalen Gasproduzenten keine signifikanten Preiserhöhungen zu beobachten seien, die an die Endkunden weitergegeben werden könnten.
Anders als bei den Strompreisen bedürfen Gaspreiserhöhungen keiner Genehmigung, sondern sie unterliegen nur einer nachträglichen Missbrauchskontrolle durch das zuständige Landeskartellamt. Auf Bundesebene wird die Missbrauchsaufsicht übergangsweise vom Bundeskartellamt ausgeübt, soll aber künftig von einer Regulierungsstelle für den Strom- und Gasmarkt übernommen werden. Reinholz kritisierte, dass diese Regulierungsstelle nach wie vor nur auf dem Papier existiere, obwohl sie nach EU-Recht bereits zum 1. Juli 2004 ihre Arbeit hätte aufnehmen müssen. "Nur über eine funktionsfähige Regulierungsstelle auf Bundesebene lässt sich ein permanenter Anstieg der Energiekosten am Standort Deutschland wirksam bekämpfen", sagte der Minister.
