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Fr, 10:00 Uhr
23.03.2018
Aus dem Bleicheröder Stadtrat

Auf dem Weg zur Landgemeinde

Schlag Mitternacht des 31.12.2018 könnte Bleicherode aufhören zu existieren und mit der Stadt würden auch noch eine Reihe kleinerer Ortschaften aufhören zu existieren. Zumindest nach dem Verständnis deutscher Bürokratie. Eine Sekunde später wäre die „Landgemeinde Stadt Bleicherode“ geboren. Das es so kommt ist nicht ausgemacht, Bleicherodes Bürgermeister warb heute im Stadtrat für den Zusammenschluss...


In Bleicherode freut man sich dieser Tage über die Eröffnung des neuen Kindergartens, der erste größere Neubau im Kreis seit 1990. An anderer Stelle hat man noch zu kämpfen, der geplante Zusammenschluss zu einer Landgemeinde muss die Belange von verschiedenen Kommunen mit divergierenden Interessen unter einen Hut gebracht werden.

Bevor man sich in die Details vergrub informierte Bürgermeister Frank Rostek über die aktuellen Entwicklungen in und um Bleicherode, wie die jährliche Gewässerbegutachtung, Gespräche zum Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltung und Flickschusterei im Verbandssystem der Kommunen. Erfreuliches konnte Rostek aus Elende und Obergebra berichten, beide Kommunen haben einstimmig beschlossen das man Ortsteil Bleicherodes bleiben wolle, ein Zeichen das man gut zusammenarbeite, sagte Bleicherodes Bürgermeister.

Haushalt

Stadtkämmerin Kerstin Cassube gab einen kurzen Überblick über den Stand der Dinge in Sachen Haushaltssicherung. Die entsprechenden Anlagen habe man fertig gestellt, die Vorbereitungen zur 5. Fortschreibung der Haushaltssicherung weitestgehend abgeschlossen. Beantragt sind Bedarfszuweisungen in Höhe von 2.288.400 Euro. So nichts mehr dazwischenkommt ist die Beschlussfassung für den 12. April vorgesehen. Mitte Mai rechne man mit der Genehmigung.

Sonstiges

Am 10. April wird es im Sitzungssaale des Hauses 2 wird man mit fachlicher Unterstützung über die historische Altstadt und ihre Entwicklung reden. Gesucht werden noch Archivmaterialien aus der Bleicheröder Bevölkerung zur Geschichte der Stadt. Einen Beschluss hatte man am Abend auch zu fassen: die Erneuerung der Beleuchtung am am Hopfenberg und dem Goetheweg bis zum Schwimmbad. Rund 50.000 Euro würde die Maßnahme kosten, vorgesehen waren bisher 35.000 Euro. Für die Finanzierung soll eine ebenfalls geplante Beleuchtungserneuerung an der Bleiche zurückgestellt werden. Auch die Anlieger müssen sich qua Gesetz an der Maßnahme beteiligen. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, führte der zuständige Fachmann aus, dem Beschluss wurde einstimmig stattgegeben.

Auf dem Weg zur Landgemeinde

Kernthema der Sitzung war aber der Vertrag zur Schaffung einer "Landgemeinde Stadt Bleicherode".Die großen Umwälzungen mit denen man im Zuge der geplanten Gebietsreform im Freistaat zu rechnen hatte bleiben aus, die Neugliederung der Gemeinden läuft dagegen kräftig weiter. Auch Bleicherode will wachsen, geplant war bisher sich mit zehn anderen Orten zu einer Landgemeinde zusammenschließen.

Mit den neuen Plänen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung die Gemeindegrößen auf 6.000 Einwohner anzuheben seien viele in der Region „ins schwitzen gekommen“, erklärte Rostek. Für Bleicherode habe das nicht zugetroffen, den Status eines Grundzentrums habe man schon gehabt und werde man auch in Zukunft behalten. Dennoch wollte man weiter verhandeln, zuletzt waren die Gespräche in die finale Phase eingetreten. Man sei „in der Woche der Wahrheit“, sagte der Bürgermeister. Ein Vertragsentwurf liegt inzwischen vor, Rostek stellte die Details heute seinem Stadtrat vor, für den kommenden Montag ist eine Bürgerversammlung anberaumt.

Der Druck zum Zusammenschluss ist indes kein ideeler sondern ein finanzieller. Im Jahr 2016 lebten rund 6157 Menschen in Bleicherode, 2004 waren es noch 6428, ein Plus aus 2007 als Obergebra zu Bleicherode kam und die Zahl der Einwohner auf 6943 stiegen ließ ist inzwischen wieder vergessen. Bis zum Jahr 2035 könnte die Stadt auf rund 5.200 Einwohner sinken, so die Schätzungen.

Konkret bedeutet das für die Gemeinden: weniger Schlüsselzuweisungen und weniger Einnahmen aus der Einkommenssteuer. Hinzu kommen Änderungen beim Solidarpakt, dem Länderfinanzausgleich und der EU-Förderung. Kurzum, man wird sich darauf einstellen müssen mit weniger Geld auszukommen.

Ein Zusammenschluss mit den anderen Kommunen könnte da Abhilfe schaffen, insbesondere über die gesetzlich geregelten Schlüsselzuweisungen. Die werden über Staffelungen nach Gemeindegröße berechnet. Mit einem Zusammenschluss könnte eine Landgemeinde auf 13.572 Anwohner anwachsen und Schlüsselzuweisugnen in Höhe von rund 12.389.000 Euro erhalten, führte Rostek aus, das wären gut 945.000 Euro mehr als man nach der jetzigen Gliederung erhalte. Geld das man gut und gerne in die Infrastruktur und die Einrichtungen der Landgemeinde investieren könnte, „das ist Geld was uns gegeben wird wenn wir denn handeln“, sagte Bleicherodes Bürgermeister, „ich hoffe das wir den Mumm haben gemeinsam in die Zukunft zu gehen.“

Die Veränderungen die eine Neuaufstellung mit sich bringen würde während umfassend. Der Vertrag regelt unter anderem die Anpassungen bei Gemeindeverfassungen, Verwaltungen, Institutionen wie den Bauhöfen und kommunalen Einrichtungen, bei der freiwilligen Feuerwehr, den Friedhöfen, den Kindergärten, bei den Haushalten und Abgaberegelungen und der Struktur des neu zu schaffenden Landgemeinderates.

Konsequenzen hätte die Neugliederung auch für die bisherigen Verwaltungsspitzen: wer heute Bürgermeister ist wäre mit dem letzten Glockenschlag des Jahres nur noch ehrenamtlicher Ortsteilbürgermeister, auch Frank Rostek. Der Gemeinderat müsste nach vier Monaten neu gewählt werden, in der Zwischenzeit müsste man einen Bevollmächtigten bestimmen.

Finanziert werden sollen die Änderungen zu 20% über die Neugliederungsprämie, die übrigen 80% sollen in die einzelnen Ortschaften fließen. „Es wird in jeder Ortschaft was getan, Wünsche werden erfüllt und das wäre ein guter Start in die neue Struktur“, sagte Rostek.

Einwände zu den Ausführungen Rosteks gab es am Abend keine, man habe versucht alles so „Interessengerecht“ wie möglich zu regeln. Man hoffe das möglichst viele Gemeinden dem Vertragswerk zustimmen, alle angesprochenen werden es wohl nicht werden, Lipprechterode hat den Bleicherödern bereits eine Abfuhr erteilt, Kehmstedt war nie an einem Zusammenschluss interessiert. Hainrode und Wipperdorf haben ihre Zustimmung hingegen bereits bekundet, in Bleicherode wird man in der kommenden Woche abstimmen und auch die weiteren Gemeinden sollen in den nächsten Tagen ihr Votum abgeben.
Angelo Glashagel
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