Di, 19:55 Uhr
30.11.2004
Der Rat der Bürgermeister
Nordhausen (nnz). Eigentlich, so dachten Beobachter der heutigen Kreistagssitzung, tagt heute der Kreistag des Landkreises Nordhausen. Mitunter hätte man die Sitzung aber auch als Rat der Bürgermeister deklarieren können...
Es ging wieder mal um das „liebe Geld“, genauer gesagt, um das, was nicht da ist. Und auch nicht da sein wird. Denn: Das Land Thüringen hat sich einen rigorosen Sparkurs verordnet, treffen wird es jedoch die Kommunen und Landkreise. Die sollen erst mal keinen Haushalt „basteln“, die sollen warten. Die Kämmerer in Landkreis- und Gemeindeverwaltungen müssen nicht das Orakel von Delphi anrufen, sie wissen, dass es im kommenden Jahr Millionen Euro weniger vom Land geben wird. Beim Landkreis Nordhausen kommt noch ein Defizit aus diesem Haushaltsjahr hinzu, da scheiterte selbst der Versuch eines Nachtragshaushaltes kläglich (nnz berichtete).
Kurz und knapp verkündete also Landrat Joachim Claus (CDU) noch einmal die Fakten. Dann wurde diskutiert. Von den Bürgermeistern im Kreistag. Den Anfang machte – standesgemäß – Jürgen Hohberg. Der Bürgermeister und Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes warnte vor den Sparmaßnahmen, sie würden die kommunale Selbstverwaltung außer Kraft setzen. Das sei schließlich nicht verfassungskonform, vielleicht wird ja auch geklagt. Dann folgte Klaus Hummitzsch (PDS). Der Bürgermeister der Gemeinde Werther machte darauf aufmerksam, dass mit einer vorläufigen Haushaltsdurchführung kein Staat zu machen sei, den Kommunen aber nichts anderes übrig bliebe.
Aus Ellrich kam die Wortmeldung von Klaus-Dieter Drick. Der FDP-Mann sprach vermutlich für seinen Bürgermeister Gerald Schröder, zumindest aber für den Stadtrat. Drick forderte die Aufstellung eines Nothaushaltes, gleichzeitig mahnte er an, sich schon jetzt Gedanken zu machen, wie denn überhaupt der Haushalt des kommenden Jahres aussehen könnte. Und um den Parteien- und Bürgermeisterreigen komplett zu machen, ging auch noch Siegfried Junker (SPD und Görsbach) ans Mikrofon. Der schimpfte so richtig in Richtung Erfurt. Die Landesregierung sollte doch gefälligst schneller arbeiten. Schließlich müsse in Unternehmen auch mal am Wochenende geschuftet werden, wenn Aufträge abgearbeitet werden sollen.
Nach dem „Rat der Bürgermeister“ wurde es denn auch noch politisch. Dagmar Becker, SPD-Landtagsabgeordnete, meinte, sie werde in Erfurt diesem Haushalt sowieso nicht zustimmen. Kollege Egon Primas (CDU), der dem Haushalt zustimmen muß, meinte, was nicht da sei, könne auch nicht verteilt werden und Landrat Joachim Claus machte eigentlich indirekt die Bundesregierung für den Finanz-Schlammassel in diesem Lande verantwortlich. Mit einem Abstecher zum Thema Gebietsreform wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht nur abgerundet, sondern auch noch von Thema weggeführt. Schließlich mögen einige Bürgermeister dieses überhaupt nicht.
Autor: nnzEs ging wieder mal um das „liebe Geld“, genauer gesagt, um das, was nicht da ist. Und auch nicht da sein wird. Denn: Das Land Thüringen hat sich einen rigorosen Sparkurs verordnet, treffen wird es jedoch die Kommunen und Landkreise. Die sollen erst mal keinen Haushalt „basteln“, die sollen warten. Die Kämmerer in Landkreis- und Gemeindeverwaltungen müssen nicht das Orakel von Delphi anrufen, sie wissen, dass es im kommenden Jahr Millionen Euro weniger vom Land geben wird. Beim Landkreis Nordhausen kommt noch ein Defizit aus diesem Haushaltsjahr hinzu, da scheiterte selbst der Versuch eines Nachtragshaushaltes kläglich (nnz berichtete).
Kurz und knapp verkündete also Landrat Joachim Claus (CDU) noch einmal die Fakten. Dann wurde diskutiert. Von den Bürgermeistern im Kreistag. Den Anfang machte – standesgemäß – Jürgen Hohberg. Der Bürgermeister und Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes warnte vor den Sparmaßnahmen, sie würden die kommunale Selbstverwaltung außer Kraft setzen. Das sei schließlich nicht verfassungskonform, vielleicht wird ja auch geklagt. Dann folgte Klaus Hummitzsch (PDS). Der Bürgermeister der Gemeinde Werther machte darauf aufmerksam, dass mit einer vorläufigen Haushaltsdurchführung kein Staat zu machen sei, den Kommunen aber nichts anderes übrig bliebe.
Aus Ellrich kam die Wortmeldung von Klaus-Dieter Drick. Der FDP-Mann sprach vermutlich für seinen Bürgermeister Gerald Schröder, zumindest aber für den Stadtrat. Drick forderte die Aufstellung eines Nothaushaltes, gleichzeitig mahnte er an, sich schon jetzt Gedanken zu machen, wie denn überhaupt der Haushalt des kommenden Jahres aussehen könnte. Und um den Parteien- und Bürgermeisterreigen komplett zu machen, ging auch noch Siegfried Junker (SPD und Görsbach) ans Mikrofon. Der schimpfte so richtig in Richtung Erfurt. Die Landesregierung sollte doch gefälligst schneller arbeiten. Schließlich müsse in Unternehmen auch mal am Wochenende geschuftet werden, wenn Aufträge abgearbeitet werden sollen.
Nach dem „Rat der Bürgermeister“ wurde es denn auch noch politisch. Dagmar Becker, SPD-Landtagsabgeordnete, meinte, sie werde in Erfurt diesem Haushalt sowieso nicht zustimmen. Kollege Egon Primas (CDU), der dem Haushalt zustimmen muß, meinte, was nicht da sei, könne auch nicht verteilt werden und Landrat Joachim Claus machte eigentlich indirekt die Bundesregierung für den Finanz-Schlammassel in diesem Lande verantwortlich. Mit einem Abstecher zum Thema Gebietsreform wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht nur abgerundet, sondern auch noch von Thema weggeführt. Schließlich mögen einige Bürgermeister dieses überhaupt nicht.
