Nordhausen (nnz). Heute wird im Thüringer Landtag über den weiteren Gipsabbau im Südharz debattiert. Zu einer öffentlichen Anhörung hat der Umwelt- und Naturausschuß des Landtages eingeladen. Der Standpunkt der Stadt Nordhausen ist dazu eindeutig.


Zehn Prozent der Gemarkungsfläche der Stadt Nordhausen stehen für einen Rohstoffabbau zur Verfügung. „Das reicht“, so Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) klipp und klar. Rinke erinnerte an den jahrelangen Kampf der Stadt Nordhausen sowie der Kommunen des Südharzes gegen den weiteren Rohstoffabbau in dieser sensiblen und einmaligen Gipskarstlandschaft. Wichtig sei, dass die Kommunen seit einigen Jahren ein entscheidendes Mitspracherecht hätten und ihre Planungshoheit wahrnehmen könnten. Wie ein Raumordnungsverfahren seitens der Kommunen genutzt werden könne, hätten die Erfolge am Kuhberg gezeigt.

Rinke ging auch auf die Haltung der Landesregierung ein. Das Erfurter Umweltministerium hätte bereits im Jahr 1991 den Unternehmen einen umfangreichen Abbau von Rohstoffen im Südharz zugesagt. Das hätte bereits damals jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt. Zwar könne Rinke auch verstehen, dass die Unternehmen darauf vertraut haben, jetzt aber können diese Vorgaben nicht umgesetzt werden. Die Oberbürgermeisterin wird dennoch in der kommenden Zeit verstärkt auf Gespräche auch mit der Gipsindustrie setzen. Gefragt sei jedoch in erster Linie die Landesregierung, die jetzt mit Ausgleichszahlungen für die Unternehmen in der Pflicht stehe.

Den Standpunkt der Stadt Nordhausen in der heutigen Anhörung wird der zweite ehrenamtliche Beigeordnete Dr. Gebhardt im Landtag vortragen. nnz veröffentlich das Dokument an anderer Stelle in voller Länge.