Nordhausen (nnz). Dem Landkreis Nordhausen geht es nicht besser oder schlechter als den Kommunen: Die Kassen sind leer. Und dieser Zustand wird sich auch im kommenden Jahr kaum verändern. Die nnz registrierte einige Zwischentöne...


Die nnz hatte gestern bereits über die Etablierung einer Stiftung berichtet, in die Überschüsse der Kreissparkasse fließen sollen. Ganz klar, daß da auch seitens der Verwaltung sofort Begehrlichkeiten sichtbar wurden, um einige Löcher im Haushalt zu stopfen. Wohl gemerkt, dabei handelt es sich um den Haushalt des Jahres 2005. Der ist für den außen stehenden Beobachter nicht mal in Ansätzen sichtbar. Stritten sich die Fraktionen in den zurückliegenden Jahren um diese Zeit schon richtig um die einzelnen Positionen der kommenden Haushalte, so ist das derzeit nur ansatzweise zu vernehmen, eben in den Zwischentönen.

So erhielt die Kreisverwaltung in den vergangenen Tagen ein Schreiben aus Erfurt, in dem mitgeteilt worden sein soll, die Haushaltsplanungen bis zum Februar auszusetzen. Bis dahin will das Land Thüringen den Kommunen vielleicht verkünden, mit welchen Geldern sie aus Erfurt rechnen können. Richtig ist wohl die Bemerkung, sie müssen dann mit den Ausfällen zurechtkommen. Und so wird es ab dem 1. Januar 2005 eine vorläufige Haushaltsführung mit allen Einschränkungen geben.

Einschränkungen in Größenordnungen hat sich der Landkreis schon für den Rest dieses Jahres seit Wochen verordnet. Da wurde nicht nur eine Haushaltssperre für den Verwaltungshaushalt angewiesen, sondern auch für den Vermögenshaushalt. Das allein ist bereits kennzeichnend für den katastrophalen Zustand des aktuellen Haushaltes. Trotz dieser Sanktionen hat sich die Situation nicht verbessert, gestern sprach der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD), zuständig für Finanzen, von einer dramatischen Verschlechterung auf der Einnahmeseite. Zum Teil sei daran auch die Situation der Kreisumalge schuld. Genauer gesagt, die Zahlungsmoral der Städte und Gemeinden. Denen aber steht das fiskalische Wasser ebenfalls bis zum Hals.

Und so fiel das Ansinnen der Kreistagsfraktionen, die Haushaltssperre teilweise aufzuheben, nicht gerade auf offene Ohren bei Jendricke. Konkret geht es um 177.000 Euro, die für die Sanierung der Turnhalle der Regelschule Sollstedt gebraucht werden. Diese Haushaltsposition könnte vielleicht ein wenig aufgepeppt werden, wenn man Restgelder für den Bau der Turnhalle in Heringen heranziehen würde. Doch diesen bescheidenen Rest, denn will Jendricke zum Verfüllen aktueller Löcher nutzen.

Der Kreistag wird in seiner nächsten Sitzung die Aufhebung dieser Position womöglich beschließen, doch einen Gefallen kann er damit nur den Schülern und Lehrern in Sollstedt tun. Wie es allerdings mit der Regelschule in Sollstedt weitergehen soll, das ist immer noch nicht beantwortet. Hauptsache, die Turnhalle wird saniert.