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Do, 15:40 Uhr
07.09.2000

Auf der Spur von illegaler Beschäftigung

Die Außendienstmitarbeiter des Nordhäuser Arbeitsamtes sind dem Leistungsmißbrauch, der illegalen Beschäftigung von Ausländern oder dem Verstoß gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz auf der Spur. Und jährlich steigt die Aufklärungsrate. Das bedeutet im Umkehrschluß: die Verstöße gegen bestehende Gesetze nehmen deutlich zu und nicht alle Straftaten werden aufgeklärt.
In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden 605 Unternehmen überprüft, dabei wurden über 6.000 Geschäftsunterlagen sondiert und 842 Arbeitnehmer befragt. In 611 Fällen wurden nach Auskunft des Amtes Verfehlungen aufgedeckt, die weitere Ermittlungen nach sich ziehen.
Entsprechend des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes wurde zum Beispiel kontrolliert, ob der Mindestlohn gewährt wird und die ausländischen Arbeitgeber angemeldet sind. Hier mußten 52 Ermittlungsverfahren eingeleitet und Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von 61.100 Mark ausgesprochen werden. In vielen Fällen wurde der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn nicht gezahlt, auch nahmen die Meldeverstöße durch ausländische Unternehmen gravierend zu.
Auch die Zahl der Ermittlungsverfahren, die wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eingeleitet wurden, hat im Vergleich zum ersten Halbjahr 1999 deutlich zugelegt (1.Hj 1999 = 17 Fälle; 1. Hj 2000 = 25 Fälle). Gleichzeitig hat sich auch die Schwere der Fälle erhöht. Das wird an der Steigerung der ausgesprochenen Bußgelder besonders deutlich. Sie erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um das Zwanzigfache. Von den durch das Arbeitsamt festgesetzten 955.000 Mark Verwarnungs- und Bußgelder entfielen allein 620.500 Mark auf Fälle illegaler Ausländerbeschäftigung.
Autor: psg

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