Am Sonntag wird in Nordhausen eine neue Oberbürgermeisterin oder ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Viel ist über die Kandidaten bekannt, wir haben sie trotzdem ausführlich befragt, auch jenseits der Politik. Heute: Michael Mohr (LINKE)...

Michael Mohr (Foto: privat)

Sollten Sie Oberbürgermeister(in) werden, was wäre ihre erste Amtshandlung?

Die erste Amtshandlung wäre eine Konferenz aller Amtsleiter, um mich über laufende Projekte, große wie kleine, informieren zu lassen. Insbesondere möchte ich erfahren, für welche Vorhaben Fördermittel beantragt oder zu beantragen sind, um diese mit Priorität voran zu treiben.

Haben Sie einen Lieblingsort- oder -platz in Nordhausen?

Mein Lieblingsort ist die gesamte Altstadt. Die Entwicklung hier ist einfach toll und gerade jetzt im Sommer lässt es sich am Abend oder am Wochenende auf den kleinen Höfen oder in der Biergärten herrlich entspannen. Eine solche Entwicklung wünsche ich mir auch für die Unterstadt.

Konflikte zwischen Landratsamt und Rathaus prägten zuletzt immer wieder die öffentliche Wahrnehmung, wie gedenken Sie die Zusammenarbeit mit dem Kreis zu gestalten?

Die Zusammenarbeit muss partnerschaftlich und auf Augenhöhe erfolgen. Die Kommunikation muss vielmehr im persönlichen Gespräch als über Pressemitteilungen erfolgen. Gemeinsam müssen Stadt und Landkreis um die besten Lösungen für die Stadt ringen. Dabei ist gegenseitiges aufeinander zu gehen nötig, denn nur wenn Stadt und Landkreis mit einer Stimme sprechen können wir Projekte wie die Theatersanierung oder die Sanierung des AKS nach vorne bringen. Nur gemeinsam können wir auch im jetzt neu anlaufenden Prozess um den Kreisstadtstatus kämpfen.

Welches Buch darf in ihrem Bücherregal niemals fehlen?

Keines ;-) Ich möchte keines der Bücher in meinem Regal missen, auch wenn ich viel zu wenig zum Lesen komme. Dabei reicht das Spektrum von George Orwell bis Wladimir Kaminer. Am wichtigsten sind daneben die Reiseführer, die helfen, im Urlaub Neues zu entdecken.

Im Wahlkampf wurden viele Ideen zur zukünftigen Entwicklung der Stadt eingebracht, die Finanzierungsfrage jedoch kaum angeschnitten. Wie wollen Sie ihre zentralen Vorhaben finanzieren?

Die wichtigste eigene Einnahmequelle für die Stadt sind Steuereinnahmen. Die Vermarktung des Industriegebietes muss deshalb im Rathaus Priorität haben und darf nicht nur der LEG überlassen werden. Um Unternehmen im Ansiedlungsprozess zu unterstützen, muss die Wirtschaftsförderung als Querschnittsaufgabe direkt beim Büro des Oberbürgermeisters angesiedelt und auch entsprechend personell ausgestattet werden. Um Unternehmen zur Ansiedlung zu bewegen sind heutzutage vor allem auch die "weichen Standortfaktoren" entscheidend. Fachkräfte findet man dort, wo es ein lebenswertes Umfeld für die ganze Familie gibt. Angebote wie das Theater oder die Straßenbahn sind deshalb kein Luxus, sondern ein wichtiger Baustein, um unsere Stadt auch für Unternehmen und Arbeitnehmer attraktiv zu machen!

Kommunale Gewerbesteuerprüfer prüfen bei Unternehmen mit mehreren Standorten die korrekte Aufteilung der Gewerbesteuer und ermöglichen so eine Erhöhung der Nordhäuser Einnahmen ohne Mehrbelastung der Unternehmen.

Vor allem muss die Akquise von Fördermitteln in der Stadt intensiviert werden. Gerade eine Stadt in der Haushaltskonsolidierung darf keine Chance ungenutzt lassen!

Wer ist ihre Lieblingsfigur? Roland, Hexe, Zwanziger oder der olle Ebersgerg?

Ganz klar: Professor Zwanziger!

Die alten Brachflächen in der Innenstadt verschwinden zusehends. Wo und wie soll ein Nordhausen neuer Wohnraum entstehen? Wo neuer Parkraum?

Wir brauchen Wohnraum für jeden Geldbeutel und jeden Anspruch und haben vor allem in der Unterstadt dafür noch Potential. Das Viertel um den Bahnhof muss deshalb behutsam entwickelt werden: städtische Gesellschaften, die dort Eigentum besitzen, müssen mit gutem Beispiel voran gehen und den Bestand sanieren. Die Verwaltung kann privaten Eigentümern als Partner bei der Fördermittelbeantragung zur Seite stehen und so Investitionen befördern. Besonders wichtig ist den Menschen des Viertels die Verbesserung von Ordnung, Sauberkeit und Sicherheitsgefühl. Bei Neubauprojekten muss Parkraum immer mit geplant werden. Gleichzeitig dürfen wir die Augen vor der Verkehrswende aber nicht verschließen. Bus und Bahn haben in Nordhausen zu allererst ein Imageproblem. Durch ein attraktives Angebot und kreative Ansprache der Kunden müssen wir es schaffen, mehr Menschen zum ÖPNV zu bekommen. Gleichzeitig brauchen wir intelligente Angebote wie Carsharing. Hier gibt es in Nordhausen bereits tolle Projekte und unsere Stadt kann zu einem Vorreiter auf diesem Gebiet werden!

Was gedenken Sie für die Ortsteile der Stadt zu tun?

Die Ortsteile müssen ihre eigene Identität behalten. Die Menschen vor Ort und die Ortsteilräte wissen schließlich am Besten was benötigt wird. Kleine Anschaffungen zum Beispiel für die Dorfgemeinschaftshäuser müssen unbürokratisch möglich sein. Wenn sich zum Beispiel Freiwillige finden, die in Eigenleistung Reparaturen an städtischen Gebäuden vornehmen wollen, ist es Aufgabe der Verwaltung hierfür die Rahmenbedingungen zu schaffen und zum Beispiel bei Versicherungsfragen Lösungen anzubieten.

10 Jahre nach den letzten Eingemeindungen müssen die Erfüllung der Eingemeindungsverträge überprüft werden. Gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern der Ortsteile muss überprüft werden, welche Vereinbarungen noch zeitgemäsß sind, welche Punkte noch offen sind und auch was gut funktioniert hat. In den Gesprächen in den Ortsteilen begegnen mir hier viele gute Ideen und auch Kompromissbereitschaft. Die Menschen wollen aber, dass ihre Bedürfnisse und die Vereinbarungen ernst genommen und nicht immer wieder auf die lange Bank geschoben werden. Die Anbindung der Ortsteile muss dringend verbessert werden. Dazu gehört neben einem Radwegekonzept auch eine Verbesserung der Busanbindung.

Sollten mehr Ausschüsse der Stadt öffentlich tagen?

Unbedingt! Die eigentliche Stadtratsarbeit geschieht in den Ausschüssen. Nur wenn diese öffentlich tagen, werden die Entscheidungen des Stadtrates transparent und nachvollziehbar. Im Kulturausschuss ist es gemeinsam gelungen, die Öffentlichkeit herzustellen. Das kann auch für andere Ausschüsse gelingen. Gleichzeitig müssen alle Fraktionen den Druck auf ihre Vertreter im Landtag aufrecht erhalten, um endlich eine klare Regelung auf Landesebene zu erzielen.

Rock-Konzert oder Verdi-Oper?

Beides! Kultur lebt von Vielfalt und Abwechslung und es gibt gerade in Nordhausen ein so tolles und breites Angebot, das ich nicht missen möchte.

Wie weiter mit der Theaterfinanzierung – ein Fass ohne Boden oder unabdingbar?

Die laufende Finanzierung ist mit Unterstützung des Landes für die nächsten Jahre gesichert. Kultur und das Theater sind dabei für mich keine freiwillige Aufgabe sondern Verpflichtung. Sie machen unsere Stadt lebens- und liebenswert und nicht zuletzt durch unser vielfältiges Angebot ist und bleibt Nordhausen attraktiv für junge Familien und Arbeitnehmer. Ohne diese Angebote können wir den Wachstumstrend unserer Stadt nicht halten.

Das Infrastrukturministerium unter Ministerin Keller hat in seinem Haushaltsentwurf für 2018/19 12 Millionen Euro für die Sanierung des Theaters eingestellt und auch über 2019 hinaus gesichert. Die Stadt ist jetzt in der Pflicht in enger Abstimmung mit der Landesebene die entsprechenden Antragsunterlagen zu erarbeiten. Hier geht es darum, gemeinsam mit allen Beteiligten, die beste Lösung für das haus zu erarbeiten und dabei auch Kompromissbereitschaft zu zeigen. Nur wenn alle an einem Strang ziehen, kann das Vorhaben gelingen. Unser Theater hat es verdient!

Vereinshaus Thomas Mann verkaufen?

An erster Stelle steht, ein vernünftiges Angebot für die Vereine zu machen. Sie brauchen Raum, um ihre Angebote entwickeln und das Vereinsleben pflegen zu können. Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann über einen Verkauf des Gebäudes nachgedacht werden, so hat es auch der Stadtrat beschlossen. Mit einem Verkauf muss die so dringend nötige Sanierung des Hauses gesichert werden, die die Stadt derzeit nicht alleine stemmen kann.

Ein Verkauf kann aber nur mit einem vernünftigen Nutzungskonzept für das Gebäude erfolgen, das der Geschichte und Bedeutung des Hauses gerecht wird. Der Verkauf eines Stückes Stadtgeschichte, nur um schnellen Profit zu erzielen, ist mit mir nicht zu machen.

Der Kandidatencheck wird morgen mit Inge Klaan (CDU) fortgesetzt