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Mi, 19:14 Uhr
30.08.2017
Live-Ticker aus dem Stadtrat

Kitas, Personalien und ein Konzept

In der ersten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates standen die neuen Finanzierungsverträge mit den Kita-Trägern im Mittelpunkt. Aber auch über die Kiesgewässer soll diskutiert werden...


19.14 Uhr
19 Mal wurde einstimmig beschlossen. Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses.

19.05 Uhr
Nun stehen die Beschlussvorlagen zur künftigen Finanzierung der Kita-Verträge an der Reihe. Das sind 19 Stück.

18.58 Uhr
Die Vorlage wurde mit zwei Enthaltungen beschlossen.

18.49 Uhr
Nach einer 20minütigen Pause geht es mit einem Grundsatzbeschluss weiter. Mehr Kita-Plätze, genauer 70 Plätze sollen es sein. Alle Optionen sollen geprüft werden. So können einige Einrichtungen erweitert werden, darüber hinaus könnte neue Kitas gebaut werden, zum Beispiel an der Bleiche (Parkplatz). Auch das Vereinshaus Thomas Mann könnte umgebaut werden.

18.12 Uhr
Das war es mit den Anfragen der Stadträte, jetzt die 37 Punkte des öffentlichen Teils.

18.07 Uhr
Barbara Schenke fragt nach einer Radwegekonzeption in der Stadt.

17.59 Uhr
Steffen Iffland merkt an, dass die Außenanlage der Lessinganlage stark in Mitleidenschaft gezogen ist. Auch funktioniert die Bewässerung der Sportplatzes nicht.

17.58 Uhr
Jutta Krauth: Sie ist überhaupt nicht beunruhigt. Zu den Abweichungen im Raumprogramm gibt es eine Stellungnahme. Die Abweichungen seien nicht erheblich.

17.49 Uhr
OB-Kandidat Michael Mohr will Infos zum Bau der Feuerwache. Wie ist das mit dem kreditähnlichen Geschäft? Wer übernimmt Planungskosten? Was machen die Änderungen im Raumprogramm? War das Wettbewerbsverfahren das richtige Verfahren?

17.43 Uhr
Nun die Anfrage aus dem Gremium: Matthias Mitteldorf fordert freies WLAN in Nordhausen. Gibt es dazu bereits Anstrengungen zur Akquise von Fördermitteln.

17.39 Uhr
Diskussionsbedarf zu den Ausführungen gibt es nicht.

17.35 Uhr
Was folgt ist die Zusammenfassung mehrerer Pressemitteilungen. Haushaltssituation, Brücke in Bielen - alles nachzulesen in der nnz.

17.28 Uhr
Nun zu den anderen Infos der Bürgermeisterin.

17.26 Uhr
Mittelfristig muss eine neue Spielanlage her, in Modulbauweise vorzugsweise. Eine komplette Erneuerung würde 250.000 Euro kosten.

17.24 Uhr
Frau Krauth: Auch sie hat Sorge über den Zustand. Sie konstatiert, dass bei der Ritterburg eine Schadensbegrenzung vorgenommen werden soll. Noch könne man gegen den zunehmenden Vandalismus nichts ausrichten.

17.20 Uhr
Die Nordhäuserin will wissen, ob dieser Spielplatz aufgegeben werden soll? Ein Bauzaun ist keine Lösung.

17.18 Uhr
Frau Rüdiger fragt zum Spielplatz auf dem Petersberg. Sie ist Erzieherin der Grundschule B. Brecht. Dort herrschen katastrophale Zustände. Einige Geräte wurden zurückgebaut, jetzt wird sogar die Ritterburg gesperrt.

17.15 Uhr
Jutta Krauth antwortet: Kita-Betreibung gehört zu den Pflichtaufgaben einer Kommune, sie kann aber auch auf die Träger der Wohlfahrtspflege übertragen werden.

17.14 Uhr
Warum einige Stadträte der CDU-Fraktion so arrogant reagieren, wenn eine Bürgerin eine Frage stellt, wirft ein bezeichnendes Licht auf deren Einstellung.

17.13 Uhr
Eine Frau fragt zu den Finanzierungsverträgen der Kitas: Ist es eine gesetzliche Aufgabe und Pflicht der Stadt die Betreibung zu übertragen.

17.07 Uhr
Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Feststellung der Tagesordnung ist nun die Einwohnerfragestunde an der Reihe.

17.04 Uhr
Claus Peter Roßberg (FDP) wird als Nachrücker für Antonius Pille als neuer Stadtrat verpflichtet.

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