Do, 13:14 Uhr
01.06.2017
Fraktionen des Stadtrates zur Eingemeindung
Zügig mit Gemeinden verhandeln
Die Fraktionen von SPD, Linke B90/Grüne des Nordhäuser Stadtrates fordern die Verwaltung auf, zügig in entsprechende Verhandlung mit anderen Gemeinden des Landkreises zu treten, damit Nordhausen weiter gestärkt werden kann...
Die drei Fraktionen haben folgende Beschlussvorlage vorbereitet:
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen des Stadtrates, zügig Verhandlungen zum Abschluss von Eingliederungsverträgen mit den angrenzenden Gemeinden zu führen. Gleichzeitig soll die Verwaltung beantragen, die Kommunen die der Stadt Nordhausen im Regionalplan zugeordneten sind, entsprechend dem Vorschaltgesetz zur Gebietsreform einzugliedern.
Ziel muss es sein, dass die Stadt Nordhausen als größte Stadt in Nordthüringen dauerhaft über 50.000 Einwohnern erreicht und somit den Anspruch auf einen Kreisstadtsitz untermauert.
Begründung: Die Stadt Nordhausen muss sich im Zuge der Gebietsreform zu einer dauerhaft leistungsstarken Kommune weiterentwickeln, die bürgernah, rechtssicher und eigenverantwortlich handeln kann. Nach dem Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016 sollen Städte, die als Ober-oder Mittelzentrum ausgewiesen sind, durch Eingliederungen vergrößert werden. Die Belange dieser Städte sollen im besonderen Maße berücksichtigt werden.
Nordhausen verfügt derzeitig über rund 42.000 Einwohner und steht daher in der Bedeutung im Freistaat Thüringen auf einer Stufe mit den Städten Gotha und Eisenach. Auch diese Städte haben über 40.000 Einwohner und werden versuchen im Zuge der Gemeindegebietsreform die 50.000-Einwohner-Schallmauer zu durchbrechen. In Erwartung einer Novellierung des Finanzausgleichgesetzes muss Nordhausen auch hier auf Augenhöhe bleiben.
Hauptzielrichtung der Eingliederungen müssen die Gemeinden sein, die nach dem gültigen Regionalplan der Stadt Nordhausen zugeordnet sind. Dabei sind insbesondere die regionalen Verflechtungsbeziehungen zu berücksichtigen, wie die Verbundenheit mit den Nachbarorten, gemeinsame Versorgungseinrichtungen, gewachsene Verwaltungs- und Verkehrsstrukturen und wirtschaftliche Verflechtungen. Diese Beziehungen bestehen mit den Umlandgemeinden von Nordhausen.
Nordhausen erhebt als die größte und zukunftssicherste Stadt in Nordthüringen den Anspruch auf den Kreissitz.
Andreas Wieninger (SPD), Michael Mohr (LINKE), Holger Richter, Bündnis 90/ Die Grünen
Autor: redDie drei Fraktionen haben folgende Beschlussvorlage vorbereitet:
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen des Stadtrates, zügig Verhandlungen zum Abschluss von Eingliederungsverträgen mit den angrenzenden Gemeinden zu führen. Gleichzeitig soll die Verwaltung beantragen, die Kommunen die der Stadt Nordhausen im Regionalplan zugeordneten sind, entsprechend dem Vorschaltgesetz zur Gebietsreform einzugliedern.
Ziel muss es sein, dass die Stadt Nordhausen als größte Stadt in Nordthüringen dauerhaft über 50.000 Einwohnern erreicht und somit den Anspruch auf einen Kreisstadtsitz untermauert.
Begründung: Die Stadt Nordhausen muss sich im Zuge der Gebietsreform zu einer dauerhaft leistungsstarken Kommune weiterentwickeln, die bürgernah, rechtssicher und eigenverantwortlich handeln kann. Nach dem Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016 sollen Städte, die als Ober-oder Mittelzentrum ausgewiesen sind, durch Eingliederungen vergrößert werden. Die Belange dieser Städte sollen im besonderen Maße berücksichtigt werden.
Nordhausen verfügt derzeitig über rund 42.000 Einwohner und steht daher in der Bedeutung im Freistaat Thüringen auf einer Stufe mit den Städten Gotha und Eisenach. Auch diese Städte haben über 40.000 Einwohner und werden versuchen im Zuge der Gemeindegebietsreform die 50.000-Einwohner-Schallmauer zu durchbrechen. In Erwartung einer Novellierung des Finanzausgleichgesetzes muss Nordhausen auch hier auf Augenhöhe bleiben.
Hauptzielrichtung der Eingliederungen müssen die Gemeinden sein, die nach dem gültigen Regionalplan der Stadt Nordhausen zugeordnet sind. Dabei sind insbesondere die regionalen Verflechtungsbeziehungen zu berücksichtigen, wie die Verbundenheit mit den Nachbarorten, gemeinsame Versorgungseinrichtungen, gewachsene Verwaltungs- und Verkehrsstrukturen und wirtschaftliche Verflechtungen. Diese Beziehungen bestehen mit den Umlandgemeinden von Nordhausen.
Nordhausen erhebt als die größte und zukunftssicherste Stadt in Nordthüringen den Anspruch auf den Kreissitz.
Andreas Wieninger (SPD), Michael Mohr (LINKE), Holger Richter, Bündnis 90/ Die Grünen
