Sa, 12:40 Uhr
29.04.2017
Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen
Krauth: Das ist ein einmaliger Vorgang
In einem Gespräch mit der nnz hatte Landrat Matthias Jendricke Stellung zum möglichen Termin einer OB-Wahl genommen. Das stößt im Nordhäuser Rathaus auf Unverständnis....
„In Presseverlautbarungen hat der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke behauptet, dass Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh seinen ´Rücktritt nicht ausdrücklich formuliert´ habe und dass das Landratsamt als Rechtaufsicht auch keinen Termin für eine Neuwahl festlegen werde.
Die Stadt Nordhausen wird nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat einlegen wegen seiner Entscheidung, keinen Wahltermin festsetzen zu wollen. Das Verhalten des Landrats, seine öffentlichen Äußerungen, sind höchst pflicht- und gesetzwidrig.
Es sei nunmehr die Aufgabe der Rechtsaufsichtbehörden, über das Verhalten des Landrates zu entscheiden und zur Wahrung von Recht und Gesetz einzuschreiten. Dr. Zeh habe klar und eindeutig gegenüber der Kommunalaufsicht beim Landratsamt erklärt, dass er zum 19. Juni 2017 sein Amt niederlegen wird. Ein Wahltermin hätte nach Thüringer Kommunalwahlgesetz längst festgesetzt werden müssen.
"Ich hoffe darauf, dass die Rechtsaufsichtsbehörden einschreiten, und dass sich die Stadt Nordhausen einen Wahltermin nicht gerichtlich erstreiten muss. Das wäre in der langen Geschichte Nordhausens ein einmaliger Vorgang", sagte Bürgermeisterin Jutta Krauth der nnz.
Autor: psg„In Presseverlautbarungen hat der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke behauptet, dass Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh seinen ´Rücktritt nicht ausdrücklich formuliert´ habe und dass das Landratsamt als Rechtaufsicht auch keinen Termin für eine Neuwahl festlegen werde.
Die Stadt Nordhausen wird nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat einlegen wegen seiner Entscheidung, keinen Wahltermin festsetzen zu wollen. Das Verhalten des Landrats, seine öffentlichen Äußerungen, sind höchst pflicht- und gesetzwidrig.
Es sei nunmehr die Aufgabe der Rechtsaufsichtbehörden, über das Verhalten des Landrates zu entscheiden und zur Wahrung von Recht und Gesetz einzuschreiten. Dr. Zeh habe klar und eindeutig gegenüber der Kommunalaufsicht beim Landratsamt erklärt, dass er zum 19. Juni 2017 sein Amt niederlegen wird. Ein Wahltermin hätte nach Thüringer Kommunalwahlgesetz längst festgesetzt werden müssen.
"Ich hoffe darauf, dass die Rechtsaufsichtsbehörden einschreiten, und dass sich die Stadt Nordhausen einen Wahltermin nicht gerichtlich erstreiten muss. Das wäre in der langen Geschichte Nordhausens ein einmaliger Vorgang", sagte Bürgermeisterin Jutta Krauth der nnz.
Kommentare
Eckenblitz
29.04.2017, 13.01 Uhr
Das ist Nordhausen
Dieses Hig-Hag zeigt einmal mehr um was es hier geht. Nicht das Wohl des Volkes, wie die Damen und Herren der Politik immer behaupten, steht hier im Vordergrund. Nein einzig die Machtkämpfe der ach so gescheiten Politiker/innen stehen hier im Focus, oder nicht?
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icke58
29.04.2017, 13.55 Uhr
OB Wahl
So ein Theater in Nordhausen hoffentlich wird Sondershausen kreisstadt.Ist doch nur noch Kaspertheater bei uns hier schämt Euch!!!!Sondershausen übernehmen Sie habe fertig.
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-Insider-
29.04.2017, 14.54 Uhr
Die
"Rechtsaufsicht" hat sicherlich das gleiche Parteibuch wie MJ und untersteht vermutlich dem Innenminister oder dem Justizminister. Die Wahrscheinlichkeit, dass es also Konsequenzen gibt, sind gleich null. Aber zumindest kann man sich dann im Rathaus keinen Vorwurf machen, dass man es zumindest nicht probiert hat.
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NDHler
29.04.2017, 18.31 Uhr
Der Jendricke
ist halt ein gerissener Hund. Der findet die Lücken da wo sie sind. Ich glaube kaum, dass eine Dienstaufsichtsbeschwerde etwas bringt, weil blöd ist der auch nicht. Er wird sich schon abgesichert haben.
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othello
29.04.2017, 19.14 Uhr
macht dem Spuk ein Ende !
Landrat M. Jendricke und Bürgermeisterin J. Krauth sind in einer Partei, dass muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Dazu kamen noch die Auseinandersetzungen zwischen M. Ehrhold und Landrat M. Jendricke wegen der Bedarfszuweisungen, auch beide Vertreter der gleichen Partei.
Nicht zu vergessen, die Auseinandersetzungen zwischen M. Jendricke und Arndt Schehlenhaus im Kreistag, wegen Auskunftspflichten, auch beide in der gleichen Partei. Soll ich noch auf weitere Querelen aus der Vergangenheit eingehen ? Lieber nicht ! Immer steht hier im negativen Sinne der Genosse Landrat M. Jendricke im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. Liebe SPD und SPD- Mitglieder ! Wie lange könnt ihr euch dieses noch ansehen ? Ich hoffe, es gibt bald eine SPD- Mitgliederversammlung zur Kür des OB- Kandidaten. Sollte sich M.Jendricke tatsächlich erdreisten gegen J. Krauth als OB – Kandidatin anzutreten, sollte der Spuk „ Jendricke „ beendet werden. Auf diese Versammlung freue ich mich jetzt schon.
Nicht zu vergessen, die Auseinandersetzungen zwischen M. Jendricke und Arndt Schehlenhaus im Kreistag, wegen Auskunftspflichten, auch beide in der gleichen Partei. Soll ich noch auf weitere Querelen aus der Vergangenheit eingehen ? Lieber nicht ! Immer steht hier im negativen Sinne der Genosse Landrat M. Jendricke im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. Liebe SPD und SPD- Mitglieder ! Wie lange könnt ihr euch dieses noch ansehen ? Ich hoffe, es gibt bald eine SPD- Mitgliederversammlung zur Kür des OB- Kandidaten. Sollte sich M.Jendricke tatsächlich erdreisten gegen J. Krauth als OB – Kandidatin anzutreten, sollte der Spuk „ Jendricke „ beendet werden. Auf diese Versammlung freue ich mich jetzt schon.
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Andreas Dittmar
29.04.2017, 22.05 Uhr
Frau Krauth sollte das konsequent durchziehen
@Insider Wenn die Rechtsaufsicht das selbe Parteibuch hat und diesen "Joker" ausspielt dann nennt man das Rechtsbeugung. Laut § 339 StGB ist das mit 1 bis 5 Jahren vorübergehenden Wohnsitz in Tonna bewehrt. Vielleicht sollte man unbedingt auch frühere Verfahren mal näher beleuchten.
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Liane Enzinger
09.05.2017, 00.48 Uhr
Vier Rechtsanwälte im Rathaus...
... gibt es meines Wissens. Die sind nicht in der Lage einen Wahltermin konform des Wahlgesetzes gegen das Landratsamt durchzusetzen? Das ist eigenartig und traurig.
Liane Enzinger, M.A.
Liane Enzinger, M.A.
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muendh
09.05.2017, 07.41 Uhr
Frau Enzinger, ....
... wenn das wirklich stimmt, daß vier Rechtsanwälte in der Stadtführung tätig sind, und es nicht geschafft wird, den Herrn Jendricke in den Griff zu kriegen, dann darf Nordhausen auch nicht Kreisstadt werden.
Das ist kein gutes Zeichen für Durchsetzungsfähigkeit.
Es entspricht dem hier üblichen Gehabe: Große Pupse lassen wollen, aber nicht wahr haben wollen, daß man gar nicht den A.... dazu hat!
muendh
Das ist kein gutes Zeichen für Durchsetzungsfähigkeit.
Es entspricht dem hier üblichen Gehabe: Große Pupse lassen wollen, aber nicht wahr haben wollen, daß man gar nicht den A.... dazu hat!
muendh
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