Sa, 07:35 Uhr
08.04.2017
Manfred Querblick
Machtgerangel
Da legt ein Oberbürgermeister sein Amt nieder. Sein Arzt hatte ihm geraten, wenn sie noch ein bisschen mitspielen wollen auf diesem Globus, dann hören sie auf mit diesem aufreibenden Job. Und was macht er - er hört tatsächlich auf...
Aussuchen (Foto: Martin Höfer)
Anständig wie er nun mal ist sagt er, bis dann kann ich noch, bis zum endgültigen Aufhören habt ihr mehr als drei Monate Zeit meine Nachfolge zu organisieren.
Bis dahin ging es ja noch vernünftig zu.
Die Spitzen im Rathaus legten einvernehmlich mit den Fraktionen aus dem Stadtrat den schnellstmöglichen und praktikabelsten Wahltermin fest. Es sollte der 11. Juni sein. Zwei Wochen später dann die zu erwartende Stichwahl und dann kommen die Sommerferien.
Aber wenn der, der den Startschuss geben darf und den Termin genehmigen muss, selber mitmachen will, dann geht das natürlich nicht. "Wir" lassen erst einmal amtsärztlich feststellen, ob der zurückgetretene Oberbürgermeister auch wirklich krank genug ist, dass er zurücktreten darf. So ein bisschen Nachtreten, dass muss schon mal sein, denn man hatte ja mit keiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn Recht bekommen. Das nennt man dann ein beamtenrechtliches Verfahren. So musste sich der Oberbürgermeister dem Amtsarzt vorstellen, eine Forderung aus dem Landratsamt also der Rechtsaufsicht. Der Landrat hat damit "bestimmt nichts zu tun," wenn doch, dann wäre das reiner Zufall. Man hat aber erst mal Zeit gewonnen.
Spekulieren wir mal weiter, als CDU-Ortsvorsitzender hatte der stellvertretende Landrat die Möglichkeit Konkurrenten als Alternative zur Frau Klaan vorzuschlagen, also zum Beispiel, den Bürgermeister aus Neustadt oder den Herr Klante oder den Bürgermeister Rosteck. Mit diesen Kandidaten hätte Herr Jendricke mehr Chancen OB zu werden und sein Stellvertreter könnte richtiger Landrat werden. Aber diese Vorschläge konnten sich nicht durchsetzen, somit ist Frau Klaan gesetzt.
Eins ist sicher: keinem Kandidaten außer die beiden Spielführer aus dem Landratsamt haben vom Verschieben der Wahl einen Nutzen. Wenn man sich erinnert, wurde Herr Jendricke ist mit einer Wahlbeteiligung von unter 27 % also mit ungefähr 14 000 Stimmen zum Landrat gewählt. Eine hohe Wahlbeteiligung hätte mit Sicherheit nicht so einen Erfolg gehabt. Sind Wahlen in den Sommerferien, ist die Wahlbeteiligung deutlich geringer als außerhalb dieser Zeit.
Eine hohe Wahlbeteiligung ist aber nicht förderlich für einen Kandidaten der hauptsächlich gewinnen kann, weil seine Getreuen wählen gehen und den deutlich weniger sogenannter Wechselwähler wählen.
Jetzt müsste man annehmen, dass nur der stellvertretende Landrat den Wahltermin bestätigen kann, da ja der Landrat selbst nominiert werden soll, aber das ist ja noch nicht.
Im Moment bestimmt noch der Landrat, aber ab dem Tag an dem er bekannt gibt, dass er kandidieren will, hat sein Stellvertreter das Sagen. Ob Herr Nüßle nun unbedingt will, dass Frau Klaan die OB-Wahl gegen Herrn Jendricke gewinnt? Dann bliebe ja Jendricke Landrat!
Die Frage der Bürgermeisterin Frau Kraut, die es völlig unverständlich findet, ".... warum das Landratsamt so lange Zeit gebraucht hat, um zu antworten und dann keinen Termin festsetzt..." obwohl doch schon am 9. März bekannt war, dass der OB aufhören wird, ist nun beantwortet.
Interessant wird das Kandidatenkarussell, wenn die SPD Frau Kraut nominiert und nicht Herrn Jendricke. Dann geraten alle Spekulationen außer Kontrolle und selbst für Frau Klaan wird es dann eng. Denn Frau Kraut war bereits in den Schlagzeilen und dies stets positiv.
Warten wir es ab!
In der kleinen Politik ist das Interessenspiel doch halbwegs überschaubar und man findet mit der Mischung von Vermutungen und logischen Verknüpfungen dann doch schon mal so manche Erklärung.
Also in diesem Sinne: immer schön beobachten und mitdenken, auch wenn es besser wäre, Mann oder Frau irrt sich.
Ihr Manfred Querblick
Autor: red
Aussuchen (Foto: Martin Höfer)
Anständig wie er nun mal ist sagt er, bis dann kann ich noch, bis zum endgültigen Aufhören habt ihr mehr als drei Monate Zeit meine Nachfolge zu organisieren.
Bis dahin ging es ja noch vernünftig zu.
Die Spitzen im Rathaus legten einvernehmlich mit den Fraktionen aus dem Stadtrat den schnellstmöglichen und praktikabelsten Wahltermin fest. Es sollte der 11. Juni sein. Zwei Wochen später dann die zu erwartende Stichwahl und dann kommen die Sommerferien.
Aber wenn der, der den Startschuss geben darf und den Termin genehmigen muss, selber mitmachen will, dann geht das natürlich nicht. "Wir" lassen erst einmal amtsärztlich feststellen, ob der zurückgetretene Oberbürgermeister auch wirklich krank genug ist, dass er zurücktreten darf. So ein bisschen Nachtreten, dass muss schon mal sein, denn man hatte ja mit keiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn Recht bekommen. Das nennt man dann ein beamtenrechtliches Verfahren. So musste sich der Oberbürgermeister dem Amtsarzt vorstellen, eine Forderung aus dem Landratsamt also der Rechtsaufsicht. Der Landrat hat damit "bestimmt nichts zu tun," wenn doch, dann wäre das reiner Zufall. Man hat aber erst mal Zeit gewonnen.
Die taktischen Spielchen
Schauen wir uns nur die aussichtsreichsten Kandidaten an. Das wären Herr Jendricke (SPD) und Frau Klaan (CDU)! Gewinnt Frau Klaan bleibt Herr Jendricke Landrat. Gewinnt Herr Jendricke (SPD) steigt Herr Nüßle (CDU) zum Landrat auf (zumindest kommissarisch).Spekulieren wir mal weiter, als CDU-Ortsvorsitzender hatte der stellvertretende Landrat die Möglichkeit Konkurrenten als Alternative zur Frau Klaan vorzuschlagen, also zum Beispiel, den Bürgermeister aus Neustadt oder den Herr Klante oder den Bürgermeister Rosteck. Mit diesen Kandidaten hätte Herr Jendricke mehr Chancen OB zu werden und sein Stellvertreter könnte richtiger Landrat werden. Aber diese Vorschläge konnten sich nicht durchsetzen, somit ist Frau Klaan gesetzt.
Die Verschleppungsstrategie des Wahltermins
Je später gewählt wird, desto unwahrscheinlicher wird es, dass ein neuer Landrat gewählt wird, denn die Gebietsreform steht unmittelbar vor der Tür. Damit und man darf vermuten, dass dies der Plan ist, wird Herr Jendricke der neue OB und Herr Nüßle zumindest kommissarisch der neue Landrat. Verpasst man den von der Stadt vorgeschlagenen Termin, dann verschiebt sich die Wahl wahrscheinlich in die Sommerferien oder noch später.Eins ist sicher: keinem Kandidaten außer die beiden Spielführer aus dem Landratsamt haben vom Verschieben der Wahl einen Nutzen. Wenn man sich erinnert, wurde Herr Jendricke ist mit einer Wahlbeteiligung von unter 27 % also mit ungefähr 14 000 Stimmen zum Landrat gewählt. Eine hohe Wahlbeteiligung hätte mit Sicherheit nicht so einen Erfolg gehabt. Sind Wahlen in den Sommerferien, ist die Wahlbeteiligung deutlich geringer als außerhalb dieser Zeit.
Eine hohe Wahlbeteiligung ist aber nicht förderlich für einen Kandidaten der hauptsächlich gewinnen kann, weil seine Getreuen wählen gehen und den deutlich weniger sogenannter Wechselwähler wählen.
Jetzt müsste man annehmen, dass nur der stellvertretende Landrat den Wahltermin bestätigen kann, da ja der Landrat selbst nominiert werden soll, aber das ist ja noch nicht.
Im Moment bestimmt noch der Landrat, aber ab dem Tag an dem er bekannt gibt, dass er kandidieren will, hat sein Stellvertreter das Sagen. Ob Herr Nüßle nun unbedingt will, dass Frau Klaan die OB-Wahl gegen Herrn Jendricke gewinnt? Dann bliebe ja Jendricke Landrat!
Die Frage der Bürgermeisterin Frau Kraut, die es völlig unverständlich findet, ".... warum das Landratsamt so lange Zeit gebraucht hat, um zu antworten und dann keinen Termin festsetzt..." obwohl doch schon am 9. März bekannt war, dass der OB aufhören wird, ist nun beantwortet.
Interessant wird das Kandidatenkarussell, wenn die SPD Frau Kraut nominiert und nicht Herrn Jendricke. Dann geraten alle Spekulationen außer Kontrolle und selbst für Frau Klaan wird es dann eng. Denn Frau Kraut war bereits in den Schlagzeilen und dies stets positiv.
Warten wir es ab!
In der kleinen Politik ist das Interessenspiel doch halbwegs überschaubar und man findet mit der Mischung von Vermutungen und logischen Verknüpfungen dann doch schon mal so manche Erklärung.
Also in diesem Sinne: immer schön beobachten und mitdenken, auch wenn es besser wäre, Mann oder Frau irrt sich.
Ihr Manfred Querblick

