Mi, 21:15 Uhr
05.04.2017
Gemeinderatssitzung in Harztor
Gebietsreform, Haushalt und Feuerwehreinsätze
Auf der heutigen Sitzung des Gemeinderates von Harztor standen einige überplanmäßige Ausgaben. Unter anderem für die Kindertagesstätten aber auch für die Baumaßnahme am Eichberg…
Rechtzeitig wurden die Beschlüsse zur Eingliederung der Gemeinden Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker bei der Kommunalordnung eingereicht, berichtete heute Harztor Bürgermeister Stephan Klante den Mitgliedern des Gemeinderates. Nach den Osterferien erwartet er eine erste Entscheidung vom Thüringer Innenministerium. Klante sieht die Planungen von Harztor hinsichtlich der Gebietsreform zu 100 Prozent den Vorgaben des Vorschaltgesetzes erfüllt.
Gute Nachrichten verkündete der Bürgermeister auch hinsichtlich des Radwegebaus zwischen Niedersachswerfen und Neustadt. Derzeit laufen die Ausschreibungen, ein Baustart ist im Sommer geplant. „Eine schlechte Nachricht habe ich für die Ilfelder Feuerwehr“, sagt Klante. Die Fördermittel vom Land für das geplante Löschfahrzeug wurden nicht genehmigt. Deshalb werden die Ausgaben in den kommenden Haushalt wieder eingeplant, versprach der Bürgermeister. In diesem Jahr werden in Ilfeld zwei runde Jubiläen gefeiert. Zum einen wird der Ortsteil Sophienhof 300 Jahre, zum anderen feiert das Waldbad den 90. Geburtstag. Am 13. Mai startet in Harztor die Freibadsaison. „Wir haben ausreichend Personal, um die Betreibung der Freibäder abzudecken“, sagte Klante.
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung berichtete Ortsbrandmeister Tino Schneider über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr in Harztor. Die Feuerwehr besteht aus den Ortsteilfeuerwehren Niedersachswerfen, Ilfeld und der Löschgruppe Sophienhof. Insgesamt engagieren sich hier 142 Mitglieder, davon 76 aktiv. In Niedersachswerfen arbeiten 32 Männer und 6 Frauen ehrenamtlich bei der Feuerwehr, sowie 11 Jungen und 9 Mädchen in der Jugendfeuerwehr. 25 Männer und 4 Frauen, sowie 11 Jungen und 6 Mädchen engagieren sich in Ilfeld. Die Löschgruppe in Sophienhof besteht aus 7 Männern und 2 Frauen, berichtete der Ortsbrandmeister. Insgesamt leisteten die Kameraden bei 103 Einsätzen ihren Dienst, darunter 9 Brandeinsätze, 85 technische Hilfeleistungen und 9 Fehlalarmierungen. Dazu kommen noch die wöchentlichen Ausbildungsdienste und die Absicherungen von Veranstaltungen. Die Kameradinnen und Kameraden leisten ihren Dienst beispielsweise beim Harztorlauf, dem Walpurgisfeuer, dem Maibaum setzen und den Osterfeuern. Als Dankeschön überreichte heute Stephan Klante dem Ortsbrandmeister 30 Freikarten für die Freibäder von Harztor. Die Mitglieder der Jugendfeuerwehren erhalten in diesem Jahr kostenfreien Eintritt.
Die Jahresrechnungen 2014 und 2015 für die Gemeinde Harztor wurden vom Rechnungsprüfungsamt geprüft, es wurden keine Beanstandungen gefunden, berichtete Finanzausschussvorsitzender Günter Steikert. Diese Jahresrechnungen und die Entlastung des Bürgermeisters für 2014 und 2015 wurden von den Mitgliedern des Gemeinderates heute beschlossen.
Beschlossen wurden auch überplanmäßige Ausgaben für die Kindertagesstätten in Niedersachswerfen und Ilfeld. So müssen für die Kita „Wirbelwind“ rund 71.000 Euro und für die die Kita „Rappelkiste“ rund 81.500 Euro mehr gezahlt werden.
Der Gemeinderat von Harztor beschloss weiterhin einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 116.000 Euro zur abschließenden Finanzierung des grundhaften Ausbaues der Straße Eichberg und für die Gewässerverrohrung der Vorflut Hinterwasser zwischen der Neue-Markt-Straße und der Einmündung in die Bere in Höhe von 37.000 Euro.
Aufgrund des Ausscheidens von Gemeinderatsmitglied Dirk Lägel müssen der Finanzausschuss und der Kultur- und Sozialausschuss neu besetzt werden. Neues Mitglied im Finanzausschuss ist Frank Kubatschka, Petra Gerlach ist neues Mitglied im Kultur- und Sozialausschuss. Als berufene Bürgerin wurde in den Kultur- und Sozialausschuss Ulrike Tuschy berufen.
Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates auch die Auflösung des Planungsverbandes „Industriegebiet Kohnstein“.
Sandra Witzel
Autor: swiRechtzeitig wurden die Beschlüsse zur Eingliederung der Gemeinden Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker bei der Kommunalordnung eingereicht, berichtete heute Harztor Bürgermeister Stephan Klante den Mitgliedern des Gemeinderates. Nach den Osterferien erwartet er eine erste Entscheidung vom Thüringer Innenministerium. Klante sieht die Planungen von Harztor hinsichtlich der Gebietsreform zu 100 Prozent den Vorgaben des Vorschaltgesetzes erfüllt.
Gute Nachrichten verkündete der Bürgermeister auch hinsichtlich des Radwegebaus zwischen Niedersachswerfen und Neustadt. Derzeit laufen die Ausschreibungen, ein Baustart ist im Sommer geplant. „Eine schlechte Nachricht habe ich für die Ilfelder Feuerwehr“, sagt Klante. Die Fördermittel vom Land für das geplante Löschfahrzeug wurden nicht genehmigt. Deshalb werden die Ausgaben in den kommenden Haushalt wieder eingeplant, versprach der Bürgermeister. In diesem Jahr werden in Ilfeld zwei runde Jubiläen gefeiert. Zum einen wird der Ortsteil Sophienhof 300 Jahre, zum anderen feiert das Waldbad den 90. Geburtstag. Am 13. Mai startet in Harztor die Freibadsaison. „Wir haben ausreichend Personal, um die Betreibung der Freibäder abzudecken“, sagte Klante.
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung berichtete Ortsbrandmeister Tino Schneider über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr in Harztor. Die Feuerwehr besteht aus den Ortsteilfeuerwehren Niedersachswerfen, Ilfeld und der Löschgruppe Sophienhof. Insgesamt engagieren sich hier 142 Mitglieder, davon 76 aktiv. In Niedersachswerfen arbeiten 32 Männer und 6 Frauen ehrenamtlich bei der Feuerwehr, sowie 11 Jungen und 9 Mädchen in der Jugendfeuerwehr. 25 Männer und 4 Frauen, sowie 11 Jungen und 6 Mädchen engagieren sich in Ilfeld. Die Löschgruppe in Sophienhof besteht aus 7 Männern und 2 Frauen, berichtete der Ortsbrandmeister. Insgesamt leisteten die Kameraden bei 103 Einsätzen ihren Dienst, darunter 9 Brandeinsätze, 85 technische Hilfeleistungen und 9 Fehlalarmierungen. Dazu kommen noch die wöchentlichen Ausbildungsdienste und die Absicherungen von Veranstaltungen. Die Kameradinnen und Kameraden leisten ihren Dienst beispielsweise beim Harztorlauf, dem Walpurgisfeuer, dem Maibaum setzen und den Osterfeuern. Als Dankeschön überreichte heute Stephan Klante dem Ortsbrandmeister 30 Freikarten für die Freibäder von Harztor. Die Mitglieder der Jugendfeuerwehren erhalten in diesem Jahr kostenfreien Eintritt.
Die Jahresrechnungen 2014 und 2015 für die Gemeinde Harztor wurden vom Rechnungsprüfungsamt geprüft, es wurden keine Beanstandungen gefunden, berichtete Finanzausschussvorsitzender Günter Steikert. Diese Jahresrechnungen und die Entlastung des Bürgermeisters für 2014 und 2015 wurden von den Mitgliedern des Gemeinderates heute beschlossen.
Beschlossen wurden auch überplanmäßige Ausgaben für die Kindertagesstätten in Niedersachswerfen und Ilfeld. So müssen für die Kita „Wirbelwind“ rund 71.000 Euro und für die die Kita „Rappelkiste“ rund 81.500 Euro mehr gezahlt werden.
Der Gemeinderat von Harztor beschloss weiterhin einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 116.000 Euro zur abschließenden Finanzierung des grundhaften Ausbaues der Straße Eichberg und für die Gewässerverrohrung der Vorflut Hinterwasser zwischen der Neue-Markt-Straße und der Einmündung in die Bere in Höhe von 37.000 Euro.
Aufgrund des Ausscheidens von Gemeinderatsmitglied Dirk Lägel müssen der Finanzausschuss und der Kultur- und Sozialausschuss neu besetzt werden. Neues Mitglied im Finanzausschuss ist Frank Kubatschka, Petra Gerlach ist neues Mitglied im Kultur- und Sozialausschuss. Als berufene Bürgerin wurde in den Kultur- und Sozialausschuss Ulrike Tuschy berufen.
Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates auch die Auflösung des Planungsverbandes „Industriegebiet Kohnstein“.
Sandra Witzel
