Mi, 15:46 Uhr
05.04.2017
Termin für OB-Wahl steht noch nicht fest
OB stellte sich Amtsarzt vor
Es gibt noch keine Klarheit über den Termin für die Wahl zum Nordhäuser Oberbürgermeister. Das sagte jetzt Nordhausens Bürgermeisterin Jutta Krauth...
Das Landratsamt habe gestern (4. April) der Stadt Nordhausen mitgeteilt, dass dem Antrag der Stadt Nordhausen zur Festsetzung des Wahltermins am 11. Juni „noch nicht entsprochen werden kann“.
Im Schreiben des Landratsamtes heißt es, dass das beamtenrechtliche Verfahren zum Ausscheiden von Dr. Zeh noch nicht abgeschlossen sei. Das Landratsamt, so heißt es im Schreiben weiter, werde den Wahltermin in Abstimmung mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt treffen.
„Die Stadtverwaltung hat bereits am 15. März den 11. Juni als Termin für die Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in vorgeschlagen“, so die Bürgermeisterin. Dieser Vorschlag entspreche der gesetzlichen Vorschriften des § 25 Abs. 3 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG). Dort heißt es, dass die Neuwahl innerhalb der letzten drei Monate des Beamtenverhältnisses des Oberbürgermeisters durchzuführen sei. „Dies wäre durch den von uns vorgeschlagenen Termin gewährleistet“, so Frau Krauth.
„Uns ist völlig unverständlich, warum man im Landratsamt so lange Zeit gebraucht hat, um uns zu antworten, und dann doch keinen Termin festsetzt“, so Frau Krauth.
„Bereits mit Schreiben vom 9. März hatte der Oberbürgermeister der Rechtsaufsicht mitgeteilt, dass er sein Amt niederlegen wird“, so die Bürgermeisterin weiter. Er habe dann in den folgenden Wochen um ein Beratungsgespräch bei der Kommunalaufsicht zum Verfahren nachgesucht. „Dies wurde ihm verweigert, mit dem Hinweis, ein offizielles Schreiben sei unterwegs. Das Schreiben ging erst 24. März ein. Für den 4. April wurde der Oberbürgermeister zu einer amtsärztlichen Untersuchung geladen.“
„Aus meiner Sicht wäre zwischen dem 9. März und Ende März genug Zeit gewesen, das Verfahren zu klären und einen Wahltermin zu festzulegen, der dem Gesetz entspricht“, so Frau Krauth.
„Nun ist der Wahltermin weiterhin offen. In Zeiten wichtiger Weichenstellungen für die Zukunft, u.a. mit Blick auf die Gebietsreform, muss die Stadt Nordhausen ohne Oberbürgermeister auskommen. Wie lange dieser Zustand noch andauern wird, liegt in der Hand der Kommunalaufsicht beim Landratsamt“, sagte Frau Krauth.
Autor: redDas Landratsamt habe gestern (4. April) der Stadt Nordhausen mitgeteilt, dass dem Antrag der Stadt Nordhausen zur Festsetzung des Wahltermins am 11. Juni „noch nicht entsprochen werden kann“.
Im Schreiben des Landratsamtes heißt es, dass das beamtenrechtliche Verfahren zum Ausscheiden von Dr. Zeh noch nicht abgeschlossen sei. Das Landratsamt, so heißt es im Schreiben weiter, werde den Wahltermin in Abstimmung mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt treffen.
„Die Stadtverwaltung hat bereits am 15. März den 11. Juni als Termin für die Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in vorgeschlagen“, so die Bürgermeisterin. Dieser Vorschlag entspreche der gesetzlichen Vorschriften des § 25 Abs. 3 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG). Dort heißt es, dass die Neuwahl innerhalb der letzten drei Monate des Beamtenverhältnisses des Oberbürgermeisters durchzuführen sei. „Dies wäre durch den von uns vorgeschlagenen Termin gewährleistet“, so Frau Krauth.
„Uns ist völlig unverständlich, warum man im Landratsamt so lange Zeit gebraucht hat, um uns zu antworten, und dann doch keinen Termin festsetzt“, so Frau Krauth.
„Bereits mit Schreiben vom 9. März hatte der Oberbürgermeister der Rechtsaufsicht mitgeteilt, dass er sein Amt niederlegen wird“, so die Bürgermeisterin weiter. Er habe dann in den folgenden Wochen um ein Beratungsgespräch bei der Kommunalaufsicht zum Verfahren nachgesucht. „Dies wurde ihm verweigert, mit dem Hinweis, ein offizielles Schreiben sei unterwegs. Das Schreiben ging erst 24. März ein. Für den 4. April wurde der Oberbürgermeister zu einer amtsärztlichen Untersuchung geladen.“
„Aus meiner Sicht wäre zwischen dem 9. März und Ende März genug Zeit gewesen, das Verfahren zu klären und einen Wahltermin zu festzulegen, der dem Gesetz entspricht“, so Frau Krauth.
„Nun ist der Wahltermin weiterhin offen. In Zeiten wichtiger Weichenstellungen für die Zukunft, u.a. mit Blick auf die Gebietsreform, muss die Stadt Nordhausen ohne Oberbürgermeister auskommen. Wie lange dieser Zustand noch andauern wird, liegt in der Hand der Kommunalaufsicht beim Landratsamt“, sagte Frau Krauth.
