Mo, 08:30 Uhr
27.03.2017
Sanierung Albert-Kuntz-Sportpark
Die Zeit läuft davon
Nur noch wenige Tage sind Zeit, um die geplante Sanierung des Hartplatzes im AKS in Gang zu bringen. Der Blick in die schier unendliche Geschichte einer behördlichen Dreiecksbeziehung...
Die Zeit läuft davon (Foto: nnz)
Das Dreieck ist zwischen Rathaus, Landratsamt und Erfurt auszumachen. Wir starten unsere komplizierte Verwaltungstour in Nordhausen. Im dortigen Rathaus wurde Anfang dieses Monats ein Schreiben an die Kommunalaufsicht des Landratsamtes geschickt. Darin begründet die Stadt Nordhausen noch einmal ausführlich auf knapp zehn Seiten, dass sie in der Lage ist Eigenmittel in Höhe von 444.000 Euro für den "Umbau des Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz mit Regelspielmaßen" aufzubringen. Soweit, so gut.
Nun aber beginnt die Komplexität, die naturgemäß eine Verwaltungs- und damit vielleicht auch eine Politkomponente zu besitzen scheint. Es geht um 278.000 Euro Fördermittel, die das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport reserviert hat. Die Reservierung endet allerdings am 31. März. Voraussetzung für die Freigabe ist ein positives Votum der Rechtsaufsichtsbehörde, die im Landratsamt zu finden ist.
Dieser Behörde teilte die Stadt mit, dass sie eben nicht nur in der Lage ist, die Eigenmittel aufzubringen, sondern die Stadt-Verwalter vertreten den Standpunkt, dass die AKS-Sanierung eine Pflichtaufgabe sei. In ihrem Schreiben an die Kommunalaufsicht legt die Stadt ihre Bemühungen hinsichtlich des AKS dar, die bereits im September 2015 beginnen und die unter anderem drei Anträge auf eine rechtsaufsichtliche Würdigung beinhalten.
Die Aufseher des kommunalen Rechts an der Grimmelallee haben nun in der vergangenen Woche geantwortet. Sie verweisen ihrerseits auf vier Seiten, dass die Stadt über keinen genehmigten Haushalt, aber über ein genehmigten Haushaltssicherungskonzept verfügt. Dann der eigentlich entscheidende Satz: "Ob die im Zuwendungsantrag als dringlich begründete Sanierung des Tennenplatz ein notwendiges Vorhaben ist, dessen Durchführung im Jahr 2017 unabweisbar im Sinne der Vorgabe der Verwaltungsvorschriift-Haushaltssicherug und als Ausnahmefall auch noch im Hinblick auf die Vorschrift... zulässig ist, kann die Rechtsaufsichtsbehörde nicht beurteilen.
Auch wird seitens der Aufsicht der AKS als Pflichtaufgabe der Stadt infrage gestellt. Sie gibt aber den Hinweis, dass eine Entscheidung in Erfurt auf ministerieller Ebene möglich sei. Hierzu müssten sich das zuständige Sportministerium und die Staatskanzlei abstimmen. Der Ball wird also wieder nach Erfurt gespielt, Entscheidungen werden in der kommunalen Aufsicht nicht getroffen.
Wie geschrieben, es sind nur noch Tage. Deadline ist der Freitag. Nun muss die Politik entscheiden. Sie könnte es in Erfurt, ob sie es will, bleibt abzuwarten. Hilfe von Landtagsabgeordneten der Region ist nicht zu erwarten. Schließlich geht es hier "nur um Fußball".
Peter-Stefan Greiner
Autor: red
Die Zeit läuft davon (Foto: nnz)
Das Dreieck ist zwischen Rathaus, Landratsamt und Erfurt auszumachen. Wir starten unsere komplizierte Verwaltungstour in Nordhausen. Im dortigen Rathaus wurde Anfang dieses Monats ein Schreiben an die Kommunalaufsicht des Landratsamtes geschickt. Darin begründet die Stadt Nordhausen noch einmal ausführlich auf knapp zehn Seiten, dass sie in der Lage ist Eigenmittel in Höhe von 444.000 Euro für den "Umbau des Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz mit Regelspielmaßen" aufzubringen. Soweit, so gut.
Nun aber beginnt die Komplexität, die naturgemäß eine Verwaltungs- und damit vielleicht auch eine Politkomponente zu besitzen scheint. Es geht um 278.000 Euro Fördermittel, die das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport reserviert hat. Die Reservierung endet allerdings am 31. März. Voraussetzung für die Freigabe ist ein positives Votum der Rechtsaufsichtsbehörde, die im Landratsamt zu finden ist.
Dieser Behörde teilte die Stadt mit, dass sie eben nicht nur in der Lage ist, die Eigenmittel aufzubringen, sondern die Stadt-Verwalter vertreten den Standpunkt, dass die AKS-Sanierung eine Pflichtaufgabe sei. In ihrem Schreiben an die Kommunalaufsicht legt die Stadt ihre Bemühungen hinsichtlich des AKS dar, die bereits im September 2015 beginnen und die unter anderem drei Anträge auf eine rechtsaufsichtliche Würdigung beinhalten.
Die Aufseher des kommunalen Rechts an der Grimmelallee haben nun in der vergangenen Woche geantwortet. Sie verweisen ihrerseits auf vier Seiten, dass die Stadt über keinen genehmigten Haushalt, aber über ein genehmigten Haushaltssicherungskonzept verfügt. Dann der eigentlich entscheidende Satz: "Ob die im Zuwendungsantrag als dringlich begründete Sanierung des Tennenplatz ein notwendiges Vorhaben ist, dessen Durchführung im Jahr 2017 unabweisbar im Sinne der Vorgabe der Verwaltungsvorschriift-Haushaltssicherug und als Ausnahmefall auch noch im Hinblick auf die Vorschrift... zulässig ist, kann die Rechtsaufsichtsbehörde nicht beurteilen.
Auch wird seitens der Aufsicht der AKS als Pflichtaufgabe der Stadt infrage gestellt. Sie gibt aber den Hinweis, dass eine Entscheidung in Erfurt auf ministerieller Ebene möglich sei. Hierzu müssten sich das zuständige Sportministerium und die Staatskanzlei abstimmen. Der Ball wird also wieder nach Erfurt gespielt, Entscheidungen werden in der kommunalen Aufsicht nicht getroffen.
Wie geschrieben, es sind nur noch Tage. Deadline ist der Freitag. Nun muss die Politik entscheiden. Sie könnte es in Erfurt, ob sie es will, bleibt abzuwarten. Hilfe von Landtagsabgeordneten der Region ist nicht zu erwarten. Schließlich geht es hier "nur um Fußball".
Peter-Stefan Greiner
