Thüringen soll bis 2020 eines der modernsten Breitbandnetze eines deutschen Flächenlandes bekommen. Das hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute am Rande der weltgrößten IT-Messe CeBIT in Hannover angekündigt...



„Unser Ziel ist es, Thüringen zum Digitalisierungsvorreiter in Deutschland zu machen.“ Deshalb habe Thüringen die Einwerbung von Bundesmitteln in den vergangenen Monaten enorm forciert.

„In Thüringen ist es gelungen, dass praktisch alle Kommunen Breitbandförderung des Bundes beantragt haben“, sagte Tiefensee. Damit schneide der Freistaat auch im Bundesvergleich hervorragend ab. Über alle vier Fördercalls haben Landkreise und Regionen insgesamt 175 Millionen Euro Förderung beantragt. Damit sollen Investitionen von fast 450 Millionen Euro in das schnelle Internet angeschoben werden. Das Wirtschaftsministerium stellt seinerseits mehr als 100 Millionen Euro zur Kofinanzierung der Bundesmittel bereit.

Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur sei auch die Voraussetzung dafür, dass die Thüringer Wirtschaft künftig noch besser von der rasanten Verbreitung der Informationstechnologien und ihrer Integration in alle Prozesse, Technologien und Branchen profitieren könne, sagte Tiefensee. Die Ausgangslage sei dabei für Thüringen nicht schlecht: „Die Thüringer IT-Branche mit ihren inzwischen mehr als 3.000 Beschäftigten ist nicht nur selbst ein dynamischer Beschäftigungsmotor, sondern sorgt auch in Industrie und Handel für mehr Wachs­tum und neue Arbeitsplätze.“

Dabei habe die Branche in Thüringen zwei große Schwerpunkte: Lösungen für die Organisation von Unternehmensprozessen und E-Commerce. Beide Schwerpunkte werden mit der zunehmenden Digitalisierung der Wirt­schaft – Stichwort: Industrie 4.0 – in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Thüringen ist in diesem Jahr mit 12 Ausstellern – Unternehmen und Hochschulen – auf der CeBIT vertreten, die in diesem Jahr ganz im Zeichen des digitalen Wandels der Wirtschaft steht und hier vor allem auf konkrete Anwendungen (Drohnen, Roboter, künstliche Intelligenz, Internet der Dinge, autonome Produktionssysteme) fokussiert.

„Die CeBIT bleibt eine Leitmesse der IT-Branche und mit 3.000 Ausstellern aus 70 Ländern eine wichtige Plattform für Kundengewinnung und neue Geschäftskontakte“, so Tiefensee. Aller­dings würden auch andere Messen zunehmend interessanter für die IT-Unternehmen – gerade für die kleineren, spezialisierten Firmen aus Thürin­gen. „Deshalb sind die rückläufigen Thüringer Ausstellerzahlen bei der CeBIT kein Krisensignal, sondern eher ein Ausdruck von Marktverschiebungen und Veränderungen in der Messelandschaft.“

Die Situation der Thüringer Branche beurteilt der Wirtschaftsminister als sta­bil: „Die Stimmung war durchweg optimistisch, die Geschäftserwartungen sind positiv“, sagte Tiefensee nach seinem Rundgang in Hannover. Insgesamt umfasst die IT-Branche in Thüringen rund 500 eher kleinere Unternehmen mit 3.000 Be­schäftigten und einem Jahresumsatz von 280 Millionen Euro.

Bundesprogramm Breitband

Die Bundesregierung hat im Herbst 2015 das Bundesförderprogramm Breitband im Umfang von rund vier Milliarden Euro gestartet. Als erster Thüringer Antragsteller hatte im August 2016 der Kyffhäuser­kreis den Förderbescheid des Bundes über 6,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau erhalten. Das Land kofinanziert diese Mittel mit insgesamt 2,4 Millionen Euro. Mit dem Geld wird die sogenannten „Wirtschaftlichkeitslücke“ zwischen entstehenden Kosten für den Breitbandausbau und den erwarteten Einnahmen daraus gedeckt.

Insgesamt zielen die Planungen für den Breitbandausbau in Thüringen jeweils auf einen flächendeckenden Ausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde schnellem Internet. Die Förderanträge für das laufende Bundesprogramm kommen aus insgesamt 21 Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaats, 705 von insgesamt 849 Gemeinden in Thüringen befinden sich damit jetzt im Förderverfahren. Dabei handelt es sich nur zu einem kleinen Teil um Kommunen, die noch gar nicht an das Breitbandnetz angeschlossen sind – sondern überwiegend um solche, die nur stellenweise (oft z.B. in den Randlagen) weißen Flecken aufweisen oder die noch über zu langsame Internetzugänge verfügen.

Im dritten Förderaufruf hatten Thüringer Landkreise und Regionen insgesamt 16 Anträge auf eine Förderung von insgesamt 84,9 Millionen Euro gestellt, im vierten und letzten Aufruf kamen noch einmal 34 Anträge im Gesamtumfang von 83,1 Millionen Euro hinzu. Der Bund hat inzwischen alle 16 Antragsteller des dritten Calls zur Übergabe des Förderbescheids nach Berlin eingeladen.

Die Antragstellung für das Bundesprogramm ist hoch komplex, weil eine Vielzahl von auf jeden einzelnen Haushalt und jedes Unternehmen bezogenen Daten zur tatsächlichen Versorgungssituation, zu den künftigen Übertragungsbedarfen, zu Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke und den veranschlagten Baukosten erhoben, abgeglichen und validiert werden müssen. Zur Ermittlung dieser Daten erhielt jedes der Thüringer Projektgebiet (Landkreise oder Gemeindezusammenschlüsse) eine Förderung von 50.000 Euro vom Bund. Mit dieser Summe konnten geeignete Beratungsunternehmen mit der Antragstellung beauftragt werden.