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Fr, 20:20 Uhr
10.03.2017
Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen

Kandidaten in Lauerstellung

In diesem Jahr soll in Nordhausen ein Nachfolger für Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh gewählt werden. Der will Mitte Juni aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlegen. Die nnz sprach mit zwei potentiellen Kandidaten...



Vorab: Ob die Wahl bis zum 18. Juni, also dem dritten Sonntag dieses Monats stattfindet, ist noch nicht geklärt. Dieser Sonntag wäre dann der Tag der möglichen Stichwahl. Zieht man davon 14 Tage ab, landet man beim ersten Wahltag am 4. Juni - Pfingstsonntag. Ausgeschlossen.

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Noch eine Woche zurück, das wäre das Himmelfahrtswochenende. Die Wähler zu mobilisieren wäre vermutlich nicht das Problem, wohl aber die Wahlvorstände in den Wahllokalen. Viele Menschen, natürlich auch die in den Verwaltungen, haben dieses Brückenwochenende vermutlich schon verplant. Bei allen möglichen Planspielen bliebe wohl nur noch der 24. September, also zusammen mit der Bundestagswahl. Auch der Kosten wegen.

Als die beiden aussichtsreichsten Parteien, die ihre Kandidaten "durchbekommen" könnten, zählen die CDU und die SPD. Bei den Sozialdemokraten gibt es eigentlich nur einen Favoriten - Matthias Jendricke. Dem macht sein Job als Landrat sehr viel Spaß, wie er immer wieder verkündet, so auch heute im Gespräch mit der nnz. Doch er steckt vermutlich in einer Zwickmühle.

In den nächsten Wochen müsste er offiziell verkünden, dass er nicht mehr Landrat sein will, sondern OB werden will. Mögliches Argument wäre der Verweis auf die eventuelle Neugliederung der Landkreise. Bekannterweise gilt innerhalb der Thüringer SPD die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind, als die gesetzte Kandidatin.

"Ich will nicht verhehlen, dass die Entscheidung des Oberbürgermeisters, sein Amt niederzulegen, für mich zur Unzeit kommt. Die Situation ist nun eine grundsätzlich andere als sie im nächsten Jahr wäre, aber wir müssen nun mal damit umgehen. Ich sehe aber auch, dass ein Wahltermin bis Mitte Juni nicht zu halten ist", sagte Matthias Jendricke.

In der kommenden Woche kommt der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD zu einer Sitzung zusammen, wo man diskutieren will, wie man mit der veränderten Situation umgeht. Eine abschließende Entscheidung will Matthias Jendricke noch nicht getroffen haben, sagt er offiziell, obwohl viele, die ihn kennen, ihm das nicht abnehmen.

Während der Noch-Landrat den Wahltag eher in Richtung Ende September sieht, favorisiert Inge Klaan einen frühestmöglichen Termin für den ersten Urnengang. Auch sie hat sich noch nicht entschieden, obwohl sie innerhalb und außerhalb der CDU als die Favoritin gehandelt wird. Auch in den Parteigremien habe man noch nicht detailliert und intensiv gesprochen. "Was mich überrascht hat, ist die Tatsache, dass bereits viele Menschen mich auf eine Kandidatur hin angesprochen haben. Doch das soll mich nicht vordergründig beeinflussen", sagt die SWG-Geschäftsführerin, die auch zugibt, ungern diesen Job nach eineinhalb Jahren wieder an den Nagel zu hängen. Und da ist noch die Familie, die ein entscheidendes Wort mitzureden habe.

"Ich habe aber auch keine Angst vor der Herausforderung, die eine neue Funktion mit sich bringen würde. In den vielen Stationen, an denen ich für die Stadt tätig war, habe ich gezeigt, wie sehr Nordhausen für mich Heimat geworden ist." In den Jahren mit Barbara Rinke und Dietrich Beyse habe sie viel mitgestalten können. Das solle sich fortsetzen.

Fazit: Sowohl Klaan als auch Jendricke zögern noch mit einem klaren Bekenntnis. Doch das ist diese Zeremonie, die es selbst auf der kommunalen Ebene einzuhalten gilt. Man will gefragt und gebeten werden, ehe man sich entscheidet.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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Kommentare
Nordhäuser Freiheit
10.03.2017, 21:03 Uhr
Mit Verlaub, wieso nur Jendricke oder Klaan?
Einspruch, Herr Greiner. Wieso hier nur Jendricke oder Klaan? Weil sie bequem zu befragen sind, weil es medial optimal wäre?

Es gibt neben den Großen des “Nordhäuser Systems“ noch andere, kleinere Parteien, Parteien, die noch nicht im Stadtrat vertreten sind und Freie Wähler.

Es ist Zeit, aus gewohnten Bahnen auszubrechen und Nordhausen eine Zukunft zu geben, außerhalb des unseligen Krieges.

Der Landrat legt übrigens schon wieder die Lunte. “Juni wäre als Wahltermin nicht zu halten.“ Wieso nicht? Weils Ihnen, Herr Landrat, nicht passt?
U. Alukard
10.03.2017, 21:07 Uhr
Wie sieht es aus mit
Herrn Schelenhaus?
Frau Krauth kann nachrücken?
Keinesfalls die "Klare Kante"!!!
habauchwaszusagen
10.03.2017, 22:15 Uhr
Landrat
Herr Jendrike wollte unbedingt Lamdrat werden, also hat er dieses Amt auch bis zum Ende der Wahlperiode auszuführen !!!!

Es müsste verboten werden sich während einer Amtsperiode in ein anderes Amt wählen zu lassen.

Was das wieder für Kosten bringen würde, wenn da auch wieder wer anders regieren soll.
geloescht.20250302
11.03.2017, 06:29 Uhr
Das soll Demokratie sein?
Postenschach wäre geschmeichelt für diese Mauschelei!

Ich kann es nicht mehr hören...Jendricke OB und Hochwind Landrätin vom Grosskreis Nord!

Und wenn in SDH Bürgermeisterwahlen sind, wird Frau Kraffzick zurückgeholt und in Position gebracht, damit sie nach gefühlt 50 Jahren und 10 versauten Wahlen endlich ins dann sanierte Rathaus einziehen kann?

Hallo SPD, Ihr seid nicht die einzige Partei hier und wir leben nicht in einem Fürstentum nach sozialdemokratischen Gnaden!
Gudrun1974
11.03.2017, 06:55 Uhr
Die Wahltermine macht die Kommunalaufsicht, nicht ein kranker OB
Also es steht mal fest, dass die Wahltermine die Kommunalaufsicht macht und nicht ein erkrankter OB. Chef der Kommunalaufsicht ist der Jendricke, der sagt, wann gewählt wird. Juni ist schon gar nicht zu halten. Der entsprechende Paragraph lässt da eh Spielraum:

“(3) Steht im Fall des Absatzes 2 schon vorher fest, wann das Beamtenverhältnis des Bürgermeisters endet, so bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde einen MÖGLICHST noch innerhalb der letzten drei Monate des Beamtenverhältnisses des Bürgermeisters liegenden Wahltermin.“

Notfalls wird das auch noch mit dem LVA besprochen. Wir haben Rechtsstaat und nicht ZEH staat.
Zwischenrufer
11.03.2017, 06:58 Uhr
Wann hat die Wahl stattzufinden? Wer entscheidet über den Tag der Wahl?
Thüringer Kommunalwahlgesetz:

"§ 25
Amtszeit des Bürgermeisters

(1) Der Bürgermeister wird auf die Dauer von sechs Jahren gewählt. Den Wahltermin, der innerhalb der letzten drei Monate der Amtszeit des vorhergehenden Bürgermeisters liegen soll, bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde. Die Amtszeit beginnt am Tag nach der Annahme der Wahl, jedoch nicht vor Ablauf der Amtszeit des vorhergehenden Bürgermeisters.

(2) Endet das Beamtenverhältnis vor Ablauf der Amtszeit, so findet eine Neuwahl an einem Termin statt, der innerhalb der nächsten drei Monate liegen soll. Den Wahltermin bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde. Die Sätze 1 und 2 gelten auch dann, wenn das Ruhen der Rechte und Pflichten aus dem Beamtenverhältnis eines hauptamtlichen Bürgermeisters wegen der Wahl in eine gesetzgebende Körperschaft eintritt.

(3) Steht im Fall des Absatzes 2 schon vorher fest, wann das Beamtenverhältnis des Bürgermeisters endet, so bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde einen möglichst noch innerhalb der letzten drei Monate des Beamtenverhältnisses des Bürgermeisters liegenden Wahltermin. Die Amtszeit des Neugewählten beginnt nicht vor Ende des Beamtenverhältnisses seines Vorgängers."

Absatz 3 betrifft den hier vorliegenden Fall. Also: Wenn es möglich ist, die Wahl bis zum 18. Juni durchzuführen, dann ist sie bis zum 18. Juni durchzuführen. Mit Wahltermin ist nicht der Tag einer möglichen Stichwahl gemeint, sondern der Tag der ersten Abstimmung. Das könnte also durchaus auch der 11. Juni 2017 oder der 18. Juni 2017 sein.

Rechtsaufsichtsbehörde ist das Landratsamt (§ 118 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung). Dieses wird vom Landrat geleitet (§ 107 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung). Also entscheidet er über den Termin der Oberbürgermeisterwahl.

Wenn nun aber der Landrat beabsichtigen sollte, sich um das Amt des Oberbürgermeisters zu bewerben, dann gebieten

a) § 20, hilfsweise § 21 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz,

b) der Anstand,

dass der Landrat die Entscheidung des Wahltermins seinem Stellvertreter, d. h. dem 1. Beigeordneten, überlässt. Sollte auch dieser beabsichtigen, sich um das Amt des Oberbürgermeisters zu bewerben, wäre die 2. Beigeordnete an der Reihe.
Kalimero
11.03.2017, 07:29 Uhr
Wenn der Landrat sagt,
dass der Rücktritt des Oberbürgermeisters für ihn zur Unzeit kommt, dann kann er das treffender nicht ausdrücken. Wenn man bedenkt, wie viele Sachen jetzt in kurzer Zeit doch noch durchgewunken werden müssen, die noch auf Eis liegen, weil doch erhebliche Bedenken bestehen, dann dürfte das in der Kürze der Zeit kaum machbar sein. Schließlich war alles anders geplant, doch für die Zeit erst in einem Jahr, damit man sich anschließend mit den Lorbeeren anderer schmücken kann. Nun muss man natürlich aufpassen, dass man sein Gesicht nicht verliert, wenn man jetzt so einfach sagt, es ist ok, alle Bedenken sind einfach weg. Aber hey, relax: Jetzt zählt klare Kante, das kann er doch, unser Landrat...
murmeltier
11.03.2017, 08:43 Uhr
Lob
Frau Klaan lobt indirekt Frau Rinke, aber wenn über den hinterlassenen Schuldenberg der Stadt gesprochen wird, fallen immer nur die Namen Jendricke und Rinke. War Frau Klaan nicht einst für das Bauamt zuständig? Trägt sie keine Verantwortung für die Kostenexplosionen von Flohburg und Bibliothek und Stand die Stadt nicht nach der Landesgartenschau vor der "Pleite"? Alle saßen in dem gleichem Boot und haben alles mitgemacht, einschließlich der Stadtrat.

Und wenn sich Herr Jendricke zur Wahl zum Oberbürgermeister stellt , ist das doch legitim. Es ist ja kein Geheimnis, dass er schon 2012 Oberbürgermeister werden wollte und nur knapp verloren hat. Vielleicht hängt sein Herz mehr am Posten des Oberbürgermeisters. Jeder hat schließlich Präferenzen.
Liane Enzinger
11.03.2017, 10:05 Uhr
ABM für “unseren“ Landrat!
Schon klar, Herr Jendricke, wir Wähler sollen Ihnen wieder zum nächsten Job verhelfen. Machen wir natürlich gerne! Wie Sies gerne hätten!

(Für wie blöd halten Sie eigentlich die Nordhäuser?)

Liane Enzinger, M.A.
Tanne
11.03.2017, 12:06 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Verweis auf andere Medien
geloescht 010
11.03.2017, 19:53 Uhr
AfD Kandidat ?
Man würde der Stadt und viel mehr den Bürgern eine wirkliche Alternative wünschen. Aber wie im Bund so auch in der Kommune - die Wahloption besteht zwischen den bekannten Verdächtigen. Weder von der FDP noch von Grünen oder Linken ist etwas zu hören. Sie werden wieder die Steigbügel halten - alles wie gehabt.

Warum auch etwas ändern. Ein Blick in die Einnahmen und Ausgabenliste verrät dem Interessierten - die Stadt ist Pleite und bleibt es auch.

Eigentlich bräuchten die Bürger einen unabhängigen Insolvenzverwalter damit die Kommune zumindest ihre Pflicht erfüllt und nicht noch jetzt die politische Profilierungssucht befriedigt wird.

Ein Gegenkandidat der AfD ? Wer erwartet denn von jemanden sich in der Öffentlichkeit zu " verbrauchen " ?
Realität ist , das eine AfD Mitgliedschaft für berufliche Probleme sorgen kann bis zur Entlassung aus dem Dienstverhältnis. Es bedeutet auch, sich mit staatlich finanzierter Antifa und " schwarzen Block " konfrontiert zu sehen .

Das tut sich wahrscheinlich niemand an. Seit 1990 wurde die gesamte Stadtbürokratie von den Regierenden besetzt und ausgerichtet - immer unter dem Beifall der noch zur Wahl gehenden Bürger. Wer will denn diese Bürokratie verändern ? Einer gegen Alle ? Das funktioniert nur in romantischen Kinofilmen.

Bevor der mündige Wähler nicht in den Landes und Bundestagswahlen seinem Wunsch auf eine Opposition Ausdruck verleiht und die AfD zumindest in den Bundestag einzieht wird es keine Alternative geben. Die AfD steht insbesondere für die Basisdemokratische Politik - also Bürgebefragungen. Dazu fehlen aber die Bundes und Landesgesetze.

Bis es soweit ist hat derjenige meine Stimme dem es um die Bürger der Stadt und nicht sich selbst geht.
-Insider-
11.03.2017, 21:07 Uhr
@zwischenrufer
der rechtlichen würdigung schließe ich mich an. vergessen darf man allerdings nicht, dass rechtsbeugung im rechtsstaat mittlerweile an der tagesordnung ist (siehe asylpolitik)

außerdem möchte ich folgendes anmerken:

"b) der Anstand,"

den LR und das wort anstand darf man nur in einem satz erwähnen, wenn dazwischen die wörter "hat keinen" genutzt werden. insbesondere hiervon betroffen, ist der politische anstand.
Tanne
11.03.2017, 22:19 Uhr
Wieninger: widerlich ...
... als ich das veröffentlichte Statement vom Herrn Wieninger zur plötzlichen Erkrankung des OB Zeh gelesen habe war ich entsetzt:
Kein Wort zur baldigen Geneseung oder Gesundheit, aber gleich eine indirekte Anspielung, dass der vorzeitige Rücktritt ja von Anfang an geplant sei ...
Dieser Mann scheint nicht den geringsten Anstand zu besitzen ....
Liane Enzinger
12.03.2017, 09:52 Uhr
Klaan / Krauth, wenn der 3. Weg nicht möglich ist.
Sollte bei der Bürgermeisterwahl der Idealfall nicht möglich sein, daß ein externer, unbelasteter Kandidat außerhalb des “Systems“ antritt, wäre die wohl zweitbeste Lösung die des Brückenschlags innerhalb des “Systems“, um so wenigstens Ruhe in Nordhausen einkehren zu lassen. Denkbare Konstellation Krauth / Klaan als Bürgermeister und Stellvertreter (in welcher Reihenfolge ist egal). Beide Frauen sind zumindest nicht öffentlich als Polarisierer oder Einpeitscher in Erscheinung getreten und offenbar gut ausgebildet und qualifiziert.
Waldemar Ceckorr
12.03.2017, 19:53 Uhr
auch bei dieser kombi
darf der " lr klare kante " nicht ausser acht gelassen werden, das ist ein absoluter quertreiber, der wird jedem der nicht matthias jendricke heißt, knüppel zwischen die beine werfen.

so siehts der waldi
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