Mit rund zehn Minuten Verspätung begann heute in Neustadt die Gemeinderatssitzung. Auf der Tagesordnung standen wichtige Beschlüsse, doch die Anzahl der anwesenden Mitglieder reichte nicht aus, um diese auch zu verabschieden…


„Das ist auch für mich eine Premiere, so wenig Gemeinderatsmitglieder waren wir noch nie“, sagte Neustadts Bürgermeister vor dem Beginn der Sitzung. Nur fünf von zehn Mitgliedern waren anwesend, somit war die Beschlussfähigkeit nicht hergestellt. Kurz nach 19.00 Uhr versammelten sich dann insgesamt sieben Mitglieder im Sitzungszimmer der Neustädter Feuerwehr, sowie Harztor-Bürgermeister Stephan Klante und Cornelia Freitag, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“, die den Neustädter Finanzhaushalt erläuterte.

Zu Beginn der heutigen Sitzung wurde in einer Schweigeminute an Klaus Hahnemann, dem ehemaligen Gemeinderatsmitglied gedacht, bevor zur Tagesordnung übergegangen wurde. Bei der LAG Südharz wurden insgesamt zwei Projekte eingereicht, informierte Dirk Erfurt. Zum einen als Förderprojekt der Bau des restlichen Zaunes um das Waldbad und die Sanierung des nördlichen Fußweges um den Gondelteich. Die Mitarbeiter des Naturparkes Südharz werden nicht wie geplant Anfang März in die Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde einziehen. Es fehlen noch Kabel der Telekom, deshalb wird sich die Vermietung der Räume um einen Monat verschieben, die Kosten muss die Gemeinde tragen, stellte Erfurt traurig fest.

Der traditionelle Frühjahrsputz in Neustadt und dem Ortsteil Osterode wird in diesem Jahr am 1. April stattfinden. Die Mike Muth und Hofmann GbR wird 2017 sowohl den Kiosk am Gondelteich, als auch die Versorgung im Neustädter Waldbad übernehmen.

Auch in Neustadt steigen die Kosten für die Betreibung der Kindertagesstätte. Der Träger, die Johanniter-Unfall-Hilfe, hat im Rahmen des Haushalts- und Stellenplans Mehrkosten in Höhe von 36.000 Euro geltend gemacht. Hauptgrund sind die steigenden Personalkosten. „Die Finanzierung der Kita durch das Land ist seit Jahren nicht mehr auskömmlich“, sagte der Bürgermeister, das geht zu Lasten der Gemeinde. Mehrheitlich stimmten die Gemeinderatsmitglieder dem Haushalts- und Stellenplan der Kindertagesstätte „Regenbogen“ zu, die Elternbeiträge werden jedoch nicht steigen.

Auch Neustadt legt Widerspruch hinsichtlich des Kreis- und Schulumlagebescheides 2016 ein, das beschlossen heute die Gemeinderäte auf der Sitzung.

„Es ist uns gelungen einen ausgeglichenen Haushalt für 2017 aufzustellen“, freute sich Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt. Im Verwaltungshaushalt sind rund 1,3 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt rund 1,5 Millionen Euro eingeplant. Bis zu 1,4 Millionen Euro werden im Rahmen von Investitionen eingestellt. Rund 1 Millionen Euro fließen in das Haus des Gastes, 340.000 Euro in den Ausbau der Plankenstraße, rund 7.000 Euro sollen in den Fußweg um den Gondelteich investiert werden. Der Haushalt ist randgenäht, warnte Cornelia Freitag, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“ vor zu viel Euphorie. Jede weitere Ausgabe sollte gründlich überdacht werden. Den Haushaltsplan und den Finanzplan der Gemeinde beschlossen die Gemeinderäte einstimmig.
Sandra Witzel