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Mi, 20:42 Uhr
22.02.2017
Beschluss zur Eingliederung

Neustädter Gemeinderat sagt „Ja“ zu Harztor

Am heutigen Abend stimmten die Gemeinderäte auf ihrer Sitzung über den Zusammenschluss mit der Landgemeinde Harztor ab. Im Vorfeld hatte es einen Bürgerentscheid gegeben, bei dem sich die Mehrheit bereits dafür ausgesprochen hatte…

Gemeinderat in Neustadt (Foto: Sandra Witzel) Gemeinderat in Neustadt (Foto: Sandra Witzel)

„Die Bürgerinnen und Bürger von Neustadt und dem Ortsteil Osterode haben es entschieden, wir richten uns danach“, war das Fazit von Gemeinderatsmitglied Mario Kühn hinsichtlich der Auflösung der Gemeinde und der Eingliederung in die Landgemeinde.

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Insgesamt sieben Gemeinderäte, als Gast auch Harztor Bürgermeister Stephan Klante, diskutierten noch einmal die Hinweise der Kommunalaufsicht hinsichtlich des Eingemeindungsvertrages. Die Behörde hatte erhebliche rechtliche Bedenken geäußert, erklärte Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt. Jedoch sagte Harztor die Weiterführung der Bauprojekte zu, ein Hinweis der Kommunalaufsicht, der entkräftet werden konnte. Im Eingemeindungsvertrag wurde auch festgelegt, dass zur zukünftigen Landgemeinde lediglich die Ortsteile Niedersachswerfen, Ilfeld, Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker gehören werden. Somit wurden die Hinweise der Behörde anerkannt. Der Eingemeindungsvertrag wurde vom Thüringer Innenministerium zur Verfügung gestellt, verwies Dirk Erfurt auf die Rechtmäßigkeit des Vertrages. Sowohl die Auflösung der Gemeinde Neustadt, als auch dem Eingemeindungsvertrag, stimmten die Gemeinderatsmitglieder einstimmig zu.

„Herzlich Willkomen!“, begrüßte Harztor Bürgermeister Stephan Klante den zukünftigen neuen Ortsteil.

Die Gemeinderäte von Herrmannsacker und Harzungen haben gestern und heute einen gleichlautenden Beschluss gefasst. Am 1.1.2018 kann, insofern das Thüringer Innenministerium den Eingemeindungen zustimmt, die Übergangsphase beginnen.
Sandra Witzel
Autor: swi

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