Di, 17:16 Uhr
31.08.2004
Anlaufschwierigkeiten
Nordhausen (nnz). Endlich sollte es soweit sein. Endlich hätte der Landkreis Nordhausen mal Spitzenreiter in Thüringen sein können. Wenn es schon nicht mit wirtschaftlichen Eckdaten klappt, dann doch bei der Durch- und Umsetzung von Hartz IV....
Eine wesentliche Voraussetzung zur Realisierung der Aufgaben, die Hartz IV ab 2005 mit sich bringt, ist die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Landratsamt Nordhausen und der Agentur für Arbeit in Nordhausen. Seit Monaten loben sich die Verantwortlichen beider Einrichtungen dafür, daß sie in Thüringen eine zeitliche Vorreiterrolle einnehmen würden. Heute nun sollte im Kreistag über die Bildung genau dieser Arbeitsgemeinschaft abgestimmt werden. Die paßt der CDU-Fraktion nicht so ganz ins Konzept, man hätte lieber noch einmal über das Optionsmodell diskutiert.
Und so wurde Jürgen Hohberg ins Rennen geschickt. Das Kreistagsmitglied und gleichzeitig Kreisvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, hatte sich den überarbeiteten Vertragsentwurf nochmal genau angesehen. Und er hatte das Papier haargenau mit der gemeinsamen Empfehlung des Landkreistages und des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes verglichen. Was er da entdeckte, das waren 26 Punkte, in denen es Differenzen gab. Und so forderte Hohberg im Namen der CDU-Fraktion denn auch, den Beschluß zurückzusetzen, noch einmal zu diskutieren und dann zu einem späteren Zeitpunkt zu beschließen. Das ging dann selbst der PDS zu weit, Rainer Bachmann plädierte für einen Auszeit und konnte sich mit dieser Forderung durchsetzen. Zuvor meinte der erste Beigeordnete Matthias Jendricke (SPD), das jetzt dieser Vertrag beschlossen werden solle, mit der Agentur für Arbeit habe man schließlich keinen Partner am Verhandlungstisch, der „einen über den Tisch ziehen wolle“.
Also setzten sich Hohberg und Vertreter des Landratsamtes noch einmal in ein separates Kämmerlein und gingen Punkt für Punkt die Mängelliste der CDU-Fraktion durch.
Was raus kam, das waren einige Änderungen, die aus juristischer Sicht nötig gewesen seien, sagte die zweite Beigeordnete der Kreisverwaltung, Loni Grünwald (PDS). Die Vereinbarung schließlich wurde mit diesen klitzekleinen Änderungen einstimmig vom Kreistag verabschiedet.
Autor: nnzEine wesentliche Voraussetzung zur Realisierung der Aufgaben, die Hartz IV ab 2005 mit sich bringt, ist die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Landratsamt Nordhausen und der Agentur für Arbeit in Nordhausen. Seit Monaten loben sich die Verantwortlichen beider Einrichtungen dafür, daß sie in Thüringen eine zeitliche Vorreiterrolle einnehmen würden. Heute nun sollte im Kreistag über die Bildung genau dieser Arbeitsgemeinschaft abgestimmt werden. Die paßt der CDU-Fraktion nicht so ganz ins Konzept, man hätte lieber noch einmal über das Optionsmodell diskutiert.
Und so wurde Jürgen Hohberg ins Rennen geschickt. Das Kreistagsmitglied und gleichzeitig Kreisvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, hatte sich den überarbeiteten Vertragsentwurf nochmal genau angesehen. Und er hatte das Papier haargenau mit der gemeinsamen Empfehlung des Landkreistages und des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes verglichen. Was er da entdeckte, das waren 26 Punkte, in denen es Differenzen gab. Und so forderte Hohberg im Namen der CDU-Fraktion denn auch, den Beschluß zurückzusetzen, noch einmal zu diskutieren und dann zu einem späteren Zeitpunkt zu beschließen. Das ging dann selbst der PDS zu weit, Rainer Bachmann plädierte für einen Auszeit und konnte sich mit dieser Forderung durchsetzen. Zuvor meinte der erste Beigeordnete Matthias Jendricke (SPD), das jetzt dieser Vertrag beschlossen werden solle, mit der Agentur für Arbeit habe man schließlich keinen Partner am Verhandlungstisch, der „einen über den Tisch ziehen wolle“.
Also setzten sich Hohberg und Vertreter des Landratsamtes noch einmal in ein separates Kämmerlein und gingen Punkt für Punkt die Mängelliste der CDU-Fraktion durch.
Was raus kam, das waren einige Änderungen, die aus juristischer Sicht nötig gewesen seien, sagte die zweite Beigeordnete der Kreisverwaltung, Loni Grünwald (PDS). Die Vereinbarung schließlich wurde mit diesen klitzekleinen Änderungen einstimmig vom Kreistag verabschiedet.
