Mi, 19:14 Uhr
21.12.2016
Für Fusion von NDH, SÖM und KYF
Kreistag KYF stimmte für Dreier Variante
In der heutigen Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises ging es um einen Beschluss zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes. Hier kn mit den Einzelheiten. Update. .
Beschlussvorschlag
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises bewertet die Vorschläge der Thüringer Landesregierung vom 11. Oktober 2016 zur Neugliederung der Landkreise, basierend auf dem Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016 als Chance und Herausforderung für den Kyffhäuserkreis. Gleichzeitig wird die Landrätin beauftragt, dafür einzutreten, dass Sondershausen weiterhin Kreisstadt bleibt.
Dem Beschlussentwurf stimmte der Kreistag mehrheitlich zu, bei einer Enthaltungen und vier Gegenstimmen.
Mit dem Beschluss signalisierte der Kreistag, dass man der Dreier Variante, der Fusion der Landkreise Nordhausen, Sömmerda und dem Kyffhäuserkreis zustimmen werde, die im Vorschaltgesetz vorgeschlagen worden war.
Dem Beschlussentwurf lag eine gemeinsame Erklärung der drei Fraktionsvorsitzenden Matthias Strejc (SPD/Grüne), Torsten Blümel (Die Linke) und Jens Krautwurst (CDU) bei
Sachverhalt:
Am 2. Juli 2016 hat der Thüringer Landtag mehrheitlich das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (Thüringer Gebietsreform-Vorschaltgesetz - Th ürGVG)
beschlossen.
Ziel der Gebietsreform ist die Schaffung leistungs- und venivaltungsstarker Gebietskörperschaften, die dauerhaft in der Lage sind, eigene Aufgaben in geordneter Haushaltswirtschaft eigenverantwortlich wahrzunehmen. Diese Gebietskörperschaften sollen ein tragfähiges Fundament für die demokratische Mitwirkung der Bürger bilden.
Gemäß § 2 des ThürGVG sollen Landkreise mindestens 130.000 und höchstens 250.000 Einwohner haben. Diese Einwohnerzahlen sollen die neu gebildeten Gebietskörperschaften dauerhaft, aber mindestens bis zum Jahr 2035 nicht unterschreiten. Für die Abschätzung der Einwohnerzahlen der neu gebildeten Gebietskörperschaften im Jahr 2035 ist die am 7. September 2015 veröffentlichte 1. regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung für die Landkreise maßgeblich.
Am 11. Oktober 2016 stellte der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Herr Dr. Poppenhäger einen Vorschlag des Thüringer Kabinetts zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte vor. Entsprechend dieses Vorschlages soll aus dem Landkreis Nordhausen, dem Landkreis Sömmerda und dem Kyffhäuserkreis im Rahmen der Gebietsreform ein neuer gemeinsamer Kreis mit einer Einwohnerzahl von über 192.000, bezogen auf den Vorausberechnungen für das Jahr 2035 und einer Fläche von 2.559 km” entstehen.
Dieser Vorschlag stellt für die gesamte Region eine Chance dar. Im Rahmen einer gleichberechtigten Zusammenarbeit auf Augenhöhe kann eine starke, effizient arbeitende neue Kreisverwaltung aufgebaut werden, die dauerhaft und finanziell gesichert in der Lage ist, die Anliegen der Bürger des neuen Landkreises zeitnah zu bearbeiten, notwendige Investitionen zu tätigen und gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu setzen. Alle drei Kreise mit ihren jeweiligen Stärken und Potentialen können gemeinsame Synergien erschließen und vorhandene Schwächen ausgleichen. Die Region Kyffhäuser mit ihren vielfältigen touristischen Leuchttürmen und dem Kyffhäuserdenkmal könnte so, eingerahmt von den beiden wirtschaftsstarken Landkreisen Nordhausen und Sömmerda einen starken wirtschaftlichen Impuls erfahren.
Gleichzeitig stellt ein Landkreis einer solchen Größe eine Herausforderung dar. Auch in zu-künftigen Kreisen gelten selbstverständlich die Grundsätze der Bürgernähe und der kurzen
Wege. Durch die Einrichtung von Bürgerservicebüros müssen diese berechtigten und lebensnahen Forderungen berücksichtigt werden. Dies gilt umso mehr, als im Rahmen einer zu erwartenden und notwendigen Aufgabenkritik, verstärkt Aufgaben von der Landesregierung auf die kommunale Ebene delegiert werden. Hierbei ist bereits jetzt eine vollständige Kostenerstattung durch das Land einzufordern.
In dem neuen Landkreis nimmt die jetzige Kreisstadt Sondershausen eine zentrale Lage ein. Wir fordern auch weiterhin den Erhalt des Kreisstadtstatus für Sondershausen und sind der Auffassung, dass die zentrale Lage, aber auch die wirtschaftliche Situation und Prosperität der Städte Nordhausen und Sömmerda, die eine positive selbsttragende Entwicklung dieser Städte ermöglicht, für Sondershausen auch als zukünftige Kreisstadt sprechen.
Stellungnahmen der Kreistagsmitglieder :
Jens Krautwurst:
Die Gebietsreform ist keine einiges Thema in Thüringen. Der Riss geht sogar durch einige Parteien. Legitim sei ein Volksbegehren, dass sehe die Thüringer Verfassung vor.
Mit der Entscheidung hatte ich nicht gerechnet. Aber für den Kyffhäuserkreis geben sich Chancen durch die zentrale Lage. Wichtig sei bei der Fusion, dass die Augenhöhe zwischen den Kreisen wichtig sei und verwies unter anderem, dass der Kyffhäuserkreis beim Haushalt gut aufgestellt sei.
Wichtig sei, dass wir ein Signal geben:
- An NDH und SÖM auf eine gute Zusammenarbeit in Augenhöhe
- ein positives Signal nach Erfurt
- Ein Signal an die Bürger, dass mit Bürgerbüros eine gute Erreichbarkeit der Kreisverwaltung
Die CDU sei dafür und auch der Landtag brauche Rückendeckung. Der Auftrag an die Landrätin sei klar, sich für Sondershausen als den gemeinsamen Kreissitz stark zu machen.
Matthias Strejc:
Unterstrich die Worte seines Vorredners. Wenn die Gebietsreform so kommt, dann strecken wir die Hand in Richtung Norden und Süden aus. Wir geben ein Zeichen für das Land Thüringen.
Rainer Scheerschmidt (VIBT):
Scheiterte gleich zwei Mal mit seinen Anträgen
- die Abstimmung zu verschieben (Beschlussentwurf war Tischvorlage)
- wollte das ganze als Willensbekundung dargestellt haben.
Es fehlen im Beschlussentwurf Hinweis zu den Kosten.
Johannes Selle (CDU):
Von mir kommt keine Zustimmung (er enthielt sich später). Großkreise sind zu groß und er stimme aus prinzipiellen Gründen nicht dafür, auch wenn diese Konstellation sicher nicht schlecht für den Kyffhäuserkreis sei.
Gudrun Holbe (CDU):
Die Gebietsreform ist ein zu großer Einschnitt in die kommunale Selbstverwaltung. Die Zeit sei zu kurz und es sollte vorher ein Funktionalreform geben. Es gebe noch zu viel offene Fragen und die Gebietsreformen und die Nachbarländern hätte 300 bis 500 Millionen Euro Kosten verursacht.
Uwe Vogt (SPD):
Die Debatte in der Einheitsgemeinde Ebeleben sei sehr emotional geführt worden. Wir bekennen uns aber für den Verbleib im Kyffhäuserkreis auch in dieser Dreier Version.
Torsten Blümel (Die Linke):
Die Fraktion steht hinter dem Beschluss und wir müssen die Bürger nicht verunsichern.
Landrätin Antje Hochwind (SPD):
Wir müssen jetzt sagen, was wir wollen. Auch sie war von diesem Vorschlag der Landesregierung überrascht worden. Sie verwies darauf, dass einige Kreise klagen wollen, aber auch einige Kreis mit ihren Fusionen zufrieden seien.
Sie befürwortete die vorgeschlagene Dreier-Version. Die Bürger des Kyffhäuserkreis würden dies Version begrüßen, hätte sie doch bisher keine anderen Reaktionen zu hören bekommen. Besonders die Region um Artern fühlt sich durch die Nähe des Kreises Sömmerda nicht mehr abgehängt.
Sie verwies auf einige Gemeinsamkeiten, so hätten alle drei Kreis eine Industriegroßfläche.
Gemeinsamkeiten mit Nordhausen
- Viele Ämter der Kreisverwaltung werden bereits gemeinsam betrieben
- Theater Nordhausen / Lohorchster Sondershausen
- gemeinsamer Tourismusverband
Gemeinsamkeiten mit Sömmerda
- Krankenhaus Gesellschaft (Bad Frankenhausen Sondershausen Sömmerda
- touristische Gemeinsamkeiten wie Wasser- und Radwanderwege
- starker Schüleraustausch über die Kreisgrenzen hinaus (TGS Greußen hat viel Schüler aus Landkreis Sömmerda).
- Feuerwehr technische Zentrum Artern wird stark von FFW aus Landkreis Sömmerda genutzt.
Ein Landkreis in dieser Größe zu bilden sei aber auch eine große Herausforderung
Autor: khhBeschlussvorschlag
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises bewertet die Vorschläge der Thüringer Landesregierung vom 11. Oktober 2016 zur Neugliederung der Landkreise, basierend auf dem Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016 als Chance und Herausforderung für den Kyffhäuserkreis. Gleichzeitig wird die Landrätin beauftragt, dafür einzutreten, dass Sondershausen weiterhin Kreisstadt bleibt.
Dem Beschlussentwurf stimmte der Kreistag mehrheitlich zu, bei einer Enthaltungen und vier Gegenstimmen.
Mit dem Beschluss signalisierte der Kreistag, dass man der Dreier Variante, der Fusion der Landkreise Nordhausen, Sömmerda und dem Kyffhäuserkreis zustimmen werde, die im Vorschaltgesetz vorgeschlagen worden war.
Dem Beschlussentwurf lag eine gemeinsame Erklärung der drei Fraktionsvorsitzenden Matthias Strejc (SPD/Grüne), Torsten Blümel (Die Linke) und Jens Krautwurst (CDU) bei
Sachverhalt:
Am 2. Juli 2016 hat der Thüringer Landtag mehrheitlich das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (Thüringer Gebietsreform-Vorschaltgesetz - Th ürGVG)
beschlossen.
Ziel der Gebietsreform ist die Schaffung leistungs- und venivaltungsstarker Gebietskörperschaften, die dauerhaft in der Lage sind, eigene Aufgaben in geordneter Haushaltswirtschaft eigenverantwortlich wahrzunehmen. Diese Gebietskörperschaften sollen ein tragfähiges Fundament für die demokratische Mitwirkung der Bürger bilden.
Gemäß § 2 des ThürGVG sollen Landkreise mindestens 130.000 und höchstens 250.000 Einwohner haben. Diese Einwohnerzahlen sollen die neu gebildeten Gebietskörperschaften dauerhaft, aber mindestens bis zum Jahr 2035 nicht unterschreiten. Für die Abschätzung der Einwohnerzahlen der neu gebildeten Gebietskörperschaften im Jahr 2035 ist die am 7. September 2015 veröffentlichte 1. regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung für die Landkreise maßgeblich.
Am 11. Oktober 2016 stellte der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Herr Dr. Poppenhäger einen Vorschlag des Thüringer Kabinetts zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte vor. Entsprechend dieses Vorschlages soll aus dem Landkreis Nordhausen, dem Landkreis Sömmerda und dem Kyffhäuserkreis im Rahmen der Gebietsreform ein neuer gemeinsamer Kreis mit einer Einwohnerzahl von über 192.000, bezogen auf den Vorausberechnungen für das Jahr 2035 und einer Fläche von 2.559 km” entstehen.
Dieser Vorschlag stellt für die gesamte Region eine Chance dar. Im Rahmen einer gleichberechtigten Zusammenarbeit auf Augenhöhe kann eine starke, effizient arbeitende neue Kreisverwaltung aufgebaut werden, die dauerhaft und finanziell gesichert in der Lage ist, die Anliegen der Bürger des neuen Landkreises zeitnah zu bearbeiten, notwendige Investitionen zu tätigen und gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu setzen. Alle drei Kreise mit ihren jeweiligen Stärken und Potentialen können gemeinsame Synergien erschließen und vorhandene Schwächen ausgleichen. Die Region Kyffhäuser mit ihren vielfältigen touristischen Leuchttürmen und dem Kyffhäuserdenkmal könnte so, eingerahmt von den beiden wirtschaftsstarken Landkreisen Nordhausen und Sömmerda einen starken wirtschaftlichen Impuls erfahren.
Gleichzeitig stellt ein Landkreis einer solchen Größe eine Herausforderung dar. Auch in zu-künftigen Kreisen gelten selbstverständlich die Grundsätze der Bürgernähe und der kurzen
Wege. Durch die Einrichtung von Bürgerservicebüros müssen diese berechtigten und lebensnahen Forderungen berücksichtigt werden. Dies gilt umso mehr, als im Rahmen einer zu erwartenden und notwendigen Aufgabenkritik, verstärkt Aufgaben von der Landesregierung auf die kommunale Ebene delegiert werden. Hierbei ist bereits jetzt eine vollständige Kostenerstattung durch das Land einzufordern.
In dem neuen Landkreis nimmt die jetzige Kreisstadt Sondershausen eine zentrale Lage ein. Wir fordern auch weiterhin den Erhalt des Kreisstadtstatus für Sondershausen und sind der Auffassung, dass die zentrale Lage, aber auch die wirtschaftliche Situation und Prosperität der Städte Nordhausen und Sömmerda, die eine positive selbsttragende Entwicklung dieser Städte ermöglicht, für Sondershausen auch als zukünftige Kreisstadt sprechen.
Stellungnahmen der Kreistagsmitglieder :
Jens Krautwurst:
Die Gebietsreform ist keine einiges Thema in Thüringen. Der Riss geht sogar durch einige Parteien. Legitim sei ein Volksbegehren, dass sehe die Thüringer Verfassung vor.
Mit der Entscheidung hatte ich nicht gerechnet. Aber für den Kyffhäuserkreis geben sich Chancen durch die zentrale Lage. Wichtig sei bei der Fusion, dass die Augenhöhe zwischen den Kreisen wichtig sei und verwies unter anderem, dass der Kyffhäuserkreis beim Haushalt gut aufgestellt sei.
Wichtig sei, dass wir ein Signal geben:
- An NDH und SÖM auf eine gute Zusammenarbeit in Augenhöhe
- ein positives Signal nach Erfurt
- Ein Signal an die Bürger, dass mit Bürgerbüros eine gute Erreichbarkeit der Kreisverwaltung
Die CDU sei dafür und auch der Landtag brauche Rückendeckung. Der Auftrag an die Landrätin sei klar, sich für Sondershausen als den gemeinsamen Kreissitz stark zu machen.
Matthias Strejc:
Unterstrich die Worte seines Vorredners. Wenn die Gebietsreform so kommt, dann strecken wir die Hand in Richtung Norden und Süden aus. Wir geben ein Zeichen für das Land Thüringen.
Rainer Scheerschmidt (VIBT):
Scheiterte gleich zwei Mal mit seinen Anträgen
- die Abstimmung zu verschieben (Beschlussentwurf war Tischvorlage)
- wollte das ganze als Willensbekundung dargestellt haben.
Es fehlen im Beschlussentwurf Hinweis zu den Kosten.
Johannes Selle (CDU):
Von mir kommt keine Zustimmung (er enthielt sich später). Großkreise sind zu groß und er stimme aus prinzipiellen Gründen nicht dafür, auch wenn diese Konstellation sicher nicht schlecht für den Kyffhäuserkreis sei.
Gudrun Holbe (CDU):
Die Gebietsreform ist ein zu großer Einschnitt in die kommunale Selbstverwaltung. Die Zeit sei zu kurz und es sollte vorher ein Funktionalreform geben. Es gebe noch zu viel offene Fragen und die Gebietsreformen und die Nachbarländern hätte 300 bis 500 Millionen Euro Kosten verursacht.
Uwe Vogt (SPD):
Die Debatte in der Einheitsgemeinde Ebeleben sei sehr emotional geführt worden. Wir bekennen uns aber für den Verbleib im Kyffhäuserkreis auch in dieser Dreier Version.
Torsten Blümel (Die Linke):
Die Fraktion steht hinter dem Beschluss und wir müssen die Bürger nicht verunsichern.
Landrätin Antje Hochwind (SPD):
Wir müssen jetzt sagen, was wir wollen. Auch sie war von diesem Vorschlag der Landesregierung überrascht worden. Sie verwies darauf, dass einige Kreise klagen wollen, aber auch einige Kreis mit ihren Fusionen zufrieden seien.
Sie befürwortete die vorgeschlagene Dreier-Version. Die Bürger des Kyffhäuserkreis würden dies Version begrüßen, hätte sie doch bisher keine anderen Reaktionen zu hören bekommen. Besonders die Region um Artern fühlt sich durch die Nähe des Kreises Sömmerda nicht mehr abgehängt.
Sie verwies auf einige Gemeinsamkeiten, so hätten alle drei Kreis eine Industriegroßfläche.
Gemeinsamkeiten mit Nordhausen
- Viele Ämter der Kreisverwaltung werden bereits gemeinsam betrieben
- Theater Nordhausen / Lohorchster Sondershausen
- gemeinsamer Tourismusverband
Gemeinsamkeiten mit Sömmerda
- Krankenhaus Gesellschaft (Bad Frankenhausen Sondershausen Sömmerda
- touristische Gemeinsamkeiten wie Wasser- und Radwanderwege
- starker Schüleraustausch über die Kreisgrenzen hinaus (TGS Greußen hat viel Schüler aus Landkreis Sömmerda).
- Feuerwehr technische Zentrum Artern wird stark von FFW aus Landkreis Sömmerda genutzt.
Ein Landkreis in dieser Größe zu bilden sei aber auch eine große Herausforderung
