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Mi, 21:12 Uhr
07.12.2016
Eine runde Sache

Harztor beschließt Haushalt

Zur letzten Harztor-Gemeinderatssitzung in diesem Jahr trafen sich die Mitglieder am heutigen Abend. Auf der Tagesordnung standen auch der Haushaltsplan der Landgemeinde der beschlossen werden sollte und neue Informationen zur Gebietsreform

„Die Liquidität der Landgemeinde war zu jeder Zeit gesichert und wir mussten keinen Kassenkredit in Anspruch nehmen“, berichtete Harztor-Bürgermeister Stephan Klante und dankte der Verwaltung, den Mitgliedern des Gemeinderates und den Arbeitern der Gemeinde.

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In Niedersachswerfen wurden in den vergangenen Sitzungen das Arreefest 2017 und der Adventsmarkt, der am kommenden Samstag stattfinden wird, vorbereitet, erläuterte Ortsteilbürgermeister Ulrich Wilke. Der Adventsmarkt, der bereits vor dem Gemeindehaus aufgebaut wurde, wird um 15.00 Uhr in der Kirche eröffnet. Wie auch in Ilfeld wurde die Prioritätenliste für Investitionsmaßnahmen vom Ortschaftsrat überarbeitet und beschlossen. Zum ersten Mal fand heute im Sachswerfer Handwagen eine gemeinsame Weihnachtsfeier der Seniorinnen und Senioren von Harztor statt. Insgesamt 120 Gäste konnten hier begrüßt werden. In Ilfeld/Wiegersdorf sollen die Parkflächen vor dem Friedhof im Frühjahr erweitert werden, berichtete Ortsteilbürgermeister Hartmut Sauermann. Er freute sich auch über den großen Erfolg des diesjährigen Weihnachtsmarktes. „So gut war er noch nie besucht und die Livemusik war ein Highlight“, sagte der Ortsteilbürgermeister.

„Alle Jahre wieder wird in Harztor pünktlich im Dezember der Haushalt der Landgemeinde beschlossen“, freute sich Klaus Engelhardt vom Finanzausschuss. Auch für 2017 kann Harztor einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Im Verwaltungshaushalt sind 6.074.450 Euro eingeplant, für den Vermögenshaushalt 1.863.000 Euro. Dabei kann ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von 249.200 Euro erwirtschaftet werden, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird. Eine Kreditaufnahme für Investitionen ist nicht vorgesehen. Durch Mehreinnahmen bei der Lohn-, Einkommens- und Umsatzsteuer muss Harztor auch eine höhere Schul- und Kreisumlage zahlen. „Auch 2017 kann Harztor die Freibäder weiter betreiben“, resümierte Engelhardt. Die Zuschüsse für die von den Johannitern betriebenen Kindertagesstätten konnten jedoch noch nicht genau in den Haushalt eingeplant werden, hier fehlen die konkreten Zahlen. „Es muss dringend verhandelt werden, damit die Begehrlichkeiten nicht ins Unermessliche wachsen“, sagte der stellvertretende Finanzausschussvorsitzende. Auch im kommenden Jahr wird jede Ortschaft 6.500 Euro zur Unterstützung der Vereine und für freiwillige Ausgaben erhalten.

Der Haushaltsplan und der Finanzplan wurden von den 17 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern einstimmig beschlossen.

Die Bibliothek in Niedersachswerfen wird aufgrund mangelnder Nutzung geschlossen, das hatte der Ortschaftsrat bereits beschlossen. Heute folgte nun die Aufhebung der Benutzer- und Gebührensatzung.

Zum Abschluss der Sitzung informierte Harztor-Bürgermeister Stephan Klante die Gemeinderatsmitglieder über die Fusionen der Gemeinden mit Harztor hinsichtlich der Gebietsreform. Der Gemeinderat in Harzungen hatte bereits einen Beschluss für eine Eingemeindung zu Harztor gefasst. In Neustadt und Herrmannsacker wurden Bürgerbefragungen durchgeführt mit einem eindeutigen Ergebnis. Sowohl die Neustädter als auch die Einwohner von Herrmannsacker haben sich für die Fusion mit Harztor ausgesprochen. Jetzt werden die Eingemeindungsverträge verhandelt, erklärte Klante und freute sich über die große Zustimmung. „Das ist ein Zeichen für unsere gute Arbeit“, sagte der Harztor-Bürgermeister. Nach den Verhandlungen zu den Eingemeindungsverträgen wird er die Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger zur Gebietsreform an das Innenministerium senden, mit der Bitte um eine Entscheidung.
Sandra Witzel
Autor: swi

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