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Di, 17:08 Uhr
17.08.2004

Entsetzen über Montagsdemo

Nordhausen (nnz). Die Junge Union Nordhausen zeigt sich entsetzt über Teile des Verlaufes der vergangenen Montagsdemo in Nordhausen. Warum der christdemokratische Politnachwuchs so erschüttert ist, das erfahren Sie mit einem politischen Klick...


„Wir sind erschüttert über die Äußerungen einiger Redner der Kundgebung. Besonders entsetzt sind wir über einen Herren, der von Deportation der Arbeitslosen sprach. Wir können nicht nachvollziehen, dass man dieses Wort, welches mit der dunkelsten Vergangenheit unseres Landes verbunden ist, so leichtfertig in den Mund nehmen kann um ein Gleichnis zu ziehen. Die Deportation im 3. Reich hatte den Tod von Millionen Menschen zur Folge. Wir finden diese Aussage einfach nur geschmacklos. Auch der Ausspruch der „Apartheid made in Germany“ fällt in diese Kategorie.“ so Manuel Thume, der Kreisvorsitzende der Jungen Union Nordhausen.

Besonders negativ fiel den jungen Christdemokraten auch der Aufruf zum bundesweiten Generalstreik auf. „Dies war nicht nur ein Aufruf zu zivilen Ungehorsam, sondern auch zum Verfassungsbruch. Dieser Redner hat sich in unseren Augen der Volkshetze bedient. Unseres Erachtens nach müsste dies eine Strafverfolgung nach sich ziehen.“ so Thume weiter.

Die Junge Union Nordhausen unterstütze den Protest gegen den Sozialabbau, allerdings sei seit der letzten Demo klar, dass Hartz IV nur der Aufhänger für viele Leute sei. Sie stellten den Rechtsstaat und noch viel schlimmer, die demokratische Grundordnung in Frage. Dies sei eine gefährliche Entwicklung und diese müsse gestoppt werden. „Die engagierten Frauen, die zu diesen Demos aufrufen, haben unseren Respekt. Allerdings wurden Sie unserer Meinung nach von einigen Personen und Gruppen dazu benutzt sich darstellen zu können.

Sie müssen höllisch aufpassen, dass sie nicht zum Spielball von Demokratiefeinden, Populisten und auch der PDS werden. Gerade diese stelle sich hier immer mehr in den Vordergrund und präsentiert sich als der Anwalt der Ostdeutschen. Aber auch die Postkommunisten haben keinerlei Patentrezept in der Schublade, um die Probleme in Deutschland zu lösen. Sie hatten 40 Jahre lang Zeit genug zu zeigen, dass sie es besser können. Jedoch haben sie uns Ostdeutschen nur das Gegenteil bewiesen. Das sollte nicht vergessen werden. Auch das populistische Auftreten eines Herrn aus Leipzig halten wir für sehr bedenklich und gefährlich. Einen konstruktiven Beitrag konnte dieser Herr auch nicht leisten.“ so die Mitteilung des Kreisvorstandes der Jungen Union.

Die Junge Union hoffe, dass die zukünftigen Demonstrationen weiterhin friedlich verlaufen und zukünftig nicht durch Populismus geprägt sind. Abschließend fordern die JU´ler in Richtung der Bundesregierung massive Nachbesserung bei Hartz IV. „Der Bundeskanzler und sein Kabinett müssen noch mehr ihre Hausaufgaben machen. Das Gesetz ist schlampig gemacht und durch schlechte Aufklärung wächst die Angst der Bevölkerung. Niemand kann so arrogant sein, dass er die Proteste in ganz Deutschland ignoriert. Wenn nicht wirkliche Verbesserungen in diesem Gesetz erfolgen, sehen wir eine steigende Armut in Deutschland. Des Weiteren darf man nicht nur von den Arbeitslosen fordern, sonder man muss auch fördern.

In diesem Falle fordern wir von der Bundesregierung ein großes Programm zur Förderung der mittelständischen Wirtschaft um die Leute auch wirklich in Arbeit zu bekommen. Denn Hartz IV schafft keine Arbeitsplätze“, so Manuel Thume abschließend.
Autor: nnz

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