In der heutigen Sitzung des Nordhäuser Stadtrates geht es heute in erster Linie um Zahlen für das nächste Jahr - die Verwaltung wird den Entwurf für den Haushalt 2017 einbringen...


20.04 Uhr
Auch hier wird einstimmig zugestimmt. Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal des Bürgerhauses.

20.01 Uhr
Zum Ende des öffentlichen Teils der heutigen Sitzung wollen die Bündnisgrünen keine Gentechnik auf kommunalen Flächen in Nordhausen.

19.58 Uhr
Nach den Zahlen und Bildern - gibt es dazu keinen Redebedarf - denn auch dieser Tagesordnungspunkt ist eine erste Lesung.

19.52 Uhr
Jetzt geht es mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes weiter.

19.50 Uhr
So, das war die erste Lesung, der Entwurf wird in die entsprechenden Ausschüsse verwiesen.

19.43 Uhr
Zu den geplanten Investitionen: Planungskosten für Theatersanierung, Sanierung der Brücke in Bielen, die Straße zum Gumpetal, Maßnahmen in der Altstadt, die Ertüchtigung des Hartplatzes im AKS. Jutta Krauth sagt, dass es Gespräche mit Wacker und dem Land gebe, die auf eine Sanierung des Stadions hinauslaufen.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
19.36 Uhr
Jetzt zu den Zahlen, die von Jutta Krauth erläutert werden. Siehe hierzu die Galerie der Grafiken.



19.33 Uhr
Zeh mahnt an, dass trotzdem weiterhin eisern gespart werden müsse.

19.33 Uhr
Zuerst weist Dr. Klaus daraufhin, dass seit Jahren der Haushalt des kommenden Jahres schon im aktuellen Jahr eingebracht werden kann. Das sei ein Verdienst der Bürgermeisterin und allen Mitarbeitern der Kämmerei.

19.31 Uhr
Nun wird endlich der Entwurf der Haushaltssatzung der Verwaltung für das kommende Jahr eingebracht.

19.30 Uhr
Nun ist es beschlossen: Aus dem Berufsbildungszentrum für den Straßenverkehr wird das Berufsbildungszentrum Nordhausen (BBZ).

19.27 Uhr
Nun endlich ist die Fragerei nach rasenden Radfahrern und Statements, die eigentlich keine Fragen sind, beendet.

19.24 Uhr
Jetzt wird sich über die Straßenverkehrsordnung gestritten. Hier gleitet alles ab.

19.23 Uhr
OB Zeh mahnt an, dass die Frageflut der Stadträte mitunter die Kraft und Möglichkeiten der Verwaltung überfordert.

19.16 Uhr
Steffen Iffland will wissen, ob die Rotdorn-Bäume in der Hauptstraße, die von Ungeziefer befallen sind, nicht entfernt und eine Neuanpflanzung vorgenommen werden könnten?

19.15 Uhr
Zur Situation Thomas-Mann-Klub: Für einen Euro kann das Haus an die BI nicht verkauft werden. Der Erbpachtzins könnte mindestens 5 Prozent des Verkehrswertes betragen. Auch müsse bei einem Erbpachtvertrag ein schlüssiges Sanierungskonzept der BI vorgelegt werden. Das habe vermutlich die BI überfordert, die ihrerseits einen umfangreichen Fragenkatalog abgegeben habe, so Jutta Krauth.

19.03 Uhr
Antwort des OB: Es gibt Maßnahmen, die der Gewässerunterhaltungsverband plant. Es muss für ein Hochwasser fit gemacht werden, dass alle 100 Jahre eintreten könne (HQ100).

19.00 Uhr
In Rodishain sei eine Hochwasserschutzmaßnahme angedacht. Wie ist der Stand, wollte Gisela Hartmann wissen.

18.51 Uhr
Nun einigem Hin und Her zum Kreisumlagenurteil des Oberfinanzgerichts geht es in der Tagesordnung weiter. Und das sind dann die Anfragen der Stadträte und Ortsteilbürgermeister.

18.37 Uhr
Krauth weiter: aktuell gibt es eine Inanspruchnahme des Kassenkredites von 8,1 Millionen Euro. Es gebe weiterhin keine offenen Verbindlichkeiten.

18.35 Uhr
Bei den Schulden (also Investitionskredite) habe man die 30-Millionen-Euro Marke nach unten durchbrochen, sagte Jutta Krauth. Im Vergleich dazu: Im Jahr 2012 waren es noch 40 Millionen Euro Schulden. Trotzdem darf die Stadt keine neuen Kredite aufnehmen. Schade - bei diesem Zinsniveau würde sich das lohnen...

18.32 Uhr
Kurz danach noch zum Bericht der Liquidität der Verwaltung.

18.26 Uhr
Bleibt die Frage: Sind die Stadträte nicht informiert? Zum Beispiel über den Wechsel zur Wohngeldstelle?

18.23 Uhr
Zeh berichtet noch einmal über den Verlauf der Kreistagssitzung am Dienstagabend. Insbesondere zum Thema Feuerwachen-Neubau.

18.20 Uhr
Laut Zeh habe die Stadt Nordhausen den Bescheid über die Bedarfszuweisung erhalten. Beantragt waren 2,9 Millionen Euro, gezahlt wurden 1,65 Millionen Euro. Im Mai hatte die Stadt den Haushalt abgegeben und beantragt. Warum sagt der OB nicht mal klipp und klar, dass diese lange Zeitspanne einfach eine Frechheit ist?

18.18 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde beendet, weiter mit den Infos des Oberbürgermeisters.

18.15 Uhr
Los geht es mit Herrn Prophet, der nach dem Stand der Planungen am Heidelbergblick fragt. Bislang habe man noch keine schriftliche Antwort erhalten.

18.13 Uhr
Nun folgt die Einwohnerfragestunde.

18.09 Uhr
Nun ist man mit den Glückwünschen am Ende und es geht zur Tagesordnung über.

18.09 Uhr
Glückwünsche gibt es auch an den Nordhäuser Jazzclub für den Bundespreis. „Auszeichnung der Programmplanung unabhängiger Spielstätten“

18.05 Uhr
Er bedauere ihren Wechsel. Komisch, hatte Zeh doch einst nicht Haase, sondern Jutta Krauth für das Amt der Bürgermeisterin vorgeschlagen.

18.02 Uhr
OB Zeh gratuliert Hannelore Haase zur Wahl als zweite Beigeordnete des Landkreises Nordhausen. Sie gehöre nicht zu den lauten oder vorlauten Politikern.

18.01 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet.


17.53 Uhr
Einen wunderschönen Guten Abend aus dem schönen Bürgerhaus. In wenigen Minuten beginnt im Ratssaal die 24. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.