Also erst mal stellt sich doch die Frage wer sind denn Volksvertreter? Gut, das sind vom Volk gewählte Personen die freiwillig in die sogenannten Volksvertretungen gehen. Also ehrenamtlich in den Gemeinde- oder Stadtrat, Kreistag oder schon gut bezahlt in den Landtag oder Bundestag...


Diese Personen sollen nichts anderes machen als das was sie vor ihrer Wahl versprochen haben auch umzusetzen. So ist erst mal die Idee als Konzept für eine oder die Demokratie. Demokratie kommt aus dem griechischen und heißt nichts anderes als Volksvertretung.

Und das Wort Parlament kommt aus dem englischem „parliament“ und aus dem alt-französischen „parlement“, es heißt nichts anderes als „Gespräch, Unterredung oder Erörterung“. Und wenn man den Ursprung des Wortes als Grundlage nimmt muss man ganz klar sagen, nichts anderes machen die Volksvertreter letztlich auch nur. Denn das Regieren machen die von wem oder welcher Partei auch immer gewählten Chefs.

Nun geistert die niemals öffentlich geäußerte Annahme herum, dass diese Volksvertreter auch mit dem Akt der Wahl die Weisheit des Regierens bekommen hätten. Das ist nach meiner und sicherlich auch ihrer Meinung falsch. Und genau jetzt sind wir bei der Gretchenfrage.

Die Masse der gewählten Volksvertreter musste zu Beginn ihrer Politkarriere innerhalb ihrer Parteien schön brav das mit- oder nachplappern, was die Vorplapperer vorplapperten. Wenn er sich in dieser Disziplin ausreichend geübt hat, dann kommt seine Stunde, dann wird er in seiner Partei auf einmal „gehandelt“. Den wollen seine Parteifreunde nun für einen Wahlposten nominieren.

Tritt er jetzt auch noch schön geschmeidig auf und redet wie bisher Texte die an Teflon erinnern (wo alles abperlt), natürlich mit klarem Feindbild gegenüber dem politischen Mitbewerber, dann kommt er ins Rennen und wird je nach der in der Partei vorhandenen Kapitaldecke, mit Plakaten und Showeinlagen bekannt gepuscht. Und das Volk, also wir glauben die Slogans von den Plakaten und wählen die Person aus der Partei wo wir annehmen das ist der richtige „Lenker“ (nicht Führer) unserer „Geschicke“, der Organisator unseres „Schicksals“. „Schicksal“ ist in unseren Gefilden falsch „Wohlstand“ trifft`s besser.

Gut, der ist dann gewählt und wenn unser Kandidat glück hat, gehört er der regierenden Partei an. Und wenn diese Partei alles richtig macht, wird sie und dann eben auch er, wieder gewählt und er ist versorgt dank seiner Parteifreunde und der Wähler auf Lebenszeit (ein kaum auszuhaltendes Arbeitnehmerlos). Leider kommt diese Verfahrensweise als Erklärung weder in dem Wort „Demokratie“ noch in dem Wort „Parlament“ vor.

Gut, jetzt reden wir, wenn sie wollen, noch mal über das Wort wählen. Wählen setzt voraus, dass man etwas zur Auswahl hat. Also Ideen, die man gut findet und Visionen, die man nicht gut findet. Hier sollten sich die Parteien schon zumindest erkennbar unterscheiden. Wir haben eine CDU, die hatte einmal eine „wertekonservative Politik“ auf ihren Fahnen stehen (das war vor Frau Merkel). Dann gibt es noch die Vertreter der sozialdemokratischen Vorstellungen, die hatten „eine soziale ausgewogene Gesellschaft“ auf dem Plan (das war vor Herrn Schröder). Die Liberalen argumentierten „grundsätzlich wenig Staat und viel Selbständigkeit für die Bürger“! Und die Grünen wollten „die Welt retten mit Ökologie“ über alles. Die Linke versprach die „Gleichheit für alle“ (hatten wir schon).

Sucht man heute noch nach Unterschieden oder nach Spurenelemente von den Konzepten dieser Parteien, so stellt man fest bei den Linken und den Liberalen sind noch Grundsätze ihrer Grundpositionen erkennbar. Bei SPD, Grüne und der CDU ist ein Unterscheiden im Programm nur ganz, ganz kurz vor den Wahlen erkennbar aber sofort nach der Wahl sind wir wieder im Einheitsbrei.

Es waren Wahlen und es kommen wieder Wahlen. Aber wenn man die Volksvertreter sieht, fällt einem das wählen schon schwer. Wenn man beobachtet, wie wenig sich die „etablierten“ Parteien bemühen ihre Politik dem Wähler nahe zu bringen muss man sich nicht wundern, wenn das Volk ihre Volksvertreter wo anders sucht und nicht mehr in den althergebrachten Parteien.

Wahlergebnisse bei den letzten Landtagswahlen zeigen deutlich die Wut des durchaus mündigen Bürgers, den etablierten Parteien das Vertrauen zu verweigern. Sie stimmen für die AfD, die deutlich sich abgrenzt von den anderen Parteien, die deutlich ihre Meinung sagt und Anteile aus der Volksmeinung verwendet. Das Volk hat „Angst vor Überfremdung“ wird bedient, das Volk hat „Angst vor der Altersarmut“ wird bedient, das Volk möchte „Friede Freude Eierkuchen“ wird bedient, ….

Diese rechts-konservative Partei, die AfD, versteht es einfach zu erklären und dabei ist es völlig egal, ob es richtig ist, was proklamiert wird. Es ist auch nicht erforderlich Lösungen zu nennen, sie sind die geschickteren Rattenfänger.

Und die etablierten Parteien schimpfen im friedlichsten Einklang gemeinsam mit den Medien auf diese AfD. Gleichzeitig benehmen sie sich aber als wäre ihre Position unerschütterlich. Dieses Schimpfen macht doch die Partei erst interessant, sie wird damit ernst genommen, ein Ignorieren zumindest in den Medien ließe ihre Aktionen ins Leere laufen.

So wie das Erscheinungsbild in der großen Politik ist, genauso ist es in der kleinen Politik vor Ort. Alles redet vom Sparen und im Landkreis Nordhausen zum Beispiel, beschließen die „großen“ Parteien einen zweiten Beigeordneten, nicht etwa weil er notwendig ist, sondern verdächtiger Weise mehr deshalb, weil es um die Postenversorgung einer Parteigenossin ging. Die Grünen, die gegen den zweiten Beigeordneten waren, stellen auch noch einen eigenen Kandidaten ohne auch nur zu bemerken, dass dieser nicht in das Versorgungswerk der drei Großen passte, wie naiv ist das denn?

Es drängt sich doch schon spürbar der Verdacht auf, dass die Mitwirkenden in Räten und Parlamenten einfach vergessen, wer sie da gewählt hat. Sie sind wenn auch von Ihrer Partei nominierte, aber dennoch vom Volk gewählte Volksvertreter.

Man sollte anfangen, die Sitzungen im Kreistag und im Stadt- oder Gemeinderat live im Internet zu übertragen, aber das will ja keiner, denn dann würde ja das Volk, der Wähler tatsächlich mitbekommen, was dort für Volksvertreter sitzen, die mit dem Vertreten nichts gemein haben, eher schon mit dem Treten, egal gegen wen Hauptsache man ist im Mittelpunkt, hat eine gute Presse und eine organisierte Pseudomacht.

Einn ehrlichen Politiker, den gibt es genau so oft wie eine Prostituierte als Jungfrau.
Ihr Manfred Querblick