Mo, 17:10 Uhr
29.08.2016
Kreisausschuss
Gebietsreform, Flüchtlinge und alte Heizungen
Im Kreisausschuss ging es unter anderem um Energie, genauer um in die Jahre gekommene Heizungsanlagen. Aber auch in Sachen Gebietsreform und Flüchtlinge hatte Landrat Jendricke neue Informationen parat...
Es war die erste Sitzung nach der Sommerpause und nicht eben gerade mit vielen Themen gespickt. Die erste Information von Landrat Matthias Jendricke war denn auch die, dass man die Sitzung sogar noch etwas verkürzen würde. Der Grund: Innenminister Holger Poppenhäger weilt heute im Landratsamt und will mit den Bürgermeistern des Kreises über die Gebietsreform sprechen.
Obwohl es für die Landkreise bei der Gebietsreform keine Freiwilligkeit gebe höre man in Erfurt sehr genau in die Regionen hinein mit dem Ziel den "Zusammenschluss im Konsens zu organisieren", so die Einschätzung von Landrat Jendricke. Zu dem Gespräch wurden alle Haupt- wie auch die Ehrenamtlichen Bürgermeister geladen. Ähnliche Runden wird es in allen Landkreisen geben, am Ende soll es einen ersten Kartenentwurf der neuen Thüringer Verhältnisse geben.
Im weiteren ging es um die sogenannte "Wohnsitzauflage" für Geflüchtete. Anerkannten Flüchtlingen und Asylbewerbern gleichermaßen soll vorgeschrieben werden, wo sie zu wohnen haben. Für einen gewissen Zeitraum.
Man sollte diese Auflage auch in Thüringen umsetzen, sagte Jendricke. "Ich halte das für keine Sanktionsmaßnahme, die Wohnsitzauflage dient der Integration", so der Landrat, es sei verständlich wenn Neuankömmlinge mit wenig Sozialraumbindung den falschen Eindruck bekämen das es anderswo leichter laufen würde. Viele Geflüchtete bleiben nicht an dem Ort, an dem sie zuerst aufgenommen worden, viele zieht es in die urbanen Zentren der alten Bundesländer, die wiederrum über Überlastung klagen.
"Dort wo wir in den Zahlen weniger Menschen betreuen müssen als in den alten Bundesländern sind wir auch in der Lage diese Aufgaben ordentlicher durchzuführen", sagte Jendricke. Die neue Regelung könne auch rückwirkend wirksam werden und werden in einigen Landesteilen bereits so angewandt. Deswegen habe man habe bereits einige Rückkehrer, erklärte der Landrat, die Zahlen seien aber gering. In der letzten Woche habe es sich lediglich um zehn Personen gehandelt.
Allgemein sei man in Sachen Flüchtlingszustrom in geordnete Bahnen übergegangen, seit Mai hat nur ein Bus mit Neuankömmlingen den Weg nach Nordhausen gefunden.
Weiteres Thema: der Besuch der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund in der vergangenen Woche. Hintergrund war der Übergang der Zuständigkeit für den Naturpark Südharz auf den Freistaat. Zwei neue Stellen wurden hier geschaffen, Umweltschutz und Tourismus sollen gestärkt werden, die nnz hatte ausführlich berichtet. Während des Besuches sprach man außerdem über das "Grüne Band", das nach Wunsch der Anrainer-Landkreise Nationales Naturmonument werden soll. Auf 37 Kilometern führt der Naturwanderpfad entlang der alten Deutsch-deutschen Grenze durch den Landkreis.
Der Streit um den Gipsabbau im Kreis durfte bei einem Besuch des Umweltministeriums natürlich nicht fehlen und auch das Biosphärenreservat sollte Thema sein. Zu letzterem würde die Regierung einen langsamen Überzeugungsprozess befördern, einen entsprechenden Termin in der Region, soll es im Oktober geben.
Von der finanziellen Front gab es nichts neues, man befinde sich weiter in der "haushaltslosen Zeit", sagte Jendricke, die Gespräche zu Bedarfszuweisungen und dergleichen würden weiter laufen.
Um Geld ging es dann aber doch noch, Geld und Energie - die Ausgaben über 50.000 Euro standen an. Konkret befasste man sich mit den Heizungsanlagen des alten Landratsamtes und im Jugendclubhaus. Beide Anlagen sind inzwischen über ein Vierteljahrhundert alt und hielten nicht mehr richtig dicht, sodass Ausfälle drohten. Durch den teilweisen Umstieg auf Blockheizkraftwerke erwarte man einen Energiekostenersparnis von 10%, so die Erläuterung des Landrates. Für das Landratsamt hatten man hinsichtlich der Heizanlage mit 80.000 geplant, ausgeben wird man wohl 110.000 Euro. Dafür wird es auf der anderen Seite günstiger: beim Jugendclubhaus war man von 120.000 Euro Kosten ausgegangen, momentan stehen "nur" 95.000 Euro auf der Rechnung.
Auch in der Klettenberger Grundschule will man sich mit der Heizungsanlage der Turnhalle befassen. Kostenpunkt: 43.000 Euro. Grünes Licht gab der Kreissauschuss auch für überplanmäßige Ausgaben für die Unterstufe des Humboldt-Gymnasiums, auch hier geht es um die Heizungsanlage. Bisher waren im Haushalt hierfür 45.000 Euro veranschlagt, mit den geplanten Mehrausgaben steht man jetzt bei 134.000 Euro, die man aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz bestreiten wolle. Die initialen Investitionen seien groß, sagte Landrat Jendricke, langfristig könnte man mit dem Blockheizkraftwerken aber mehr sparen, die gewählte Variante sei die wirtschaftlichste.
Angelo Glashagel
Autor: redEs war die erste Sitzung nach der Sommerpause und nicht eben gerade mit vielen Themen gespickt. Die erste Information von Landrat Matthias Jendricke war denn auch die, dass man die Sitzung sogar noch etwas verkürzen würde. Der Grund: Innenminister Holger Poppenhäger weilt heute im Landratsamt und will mit den Bürgermeistern des Kreises über die Gebietsreform sprechen.
Obwohl es für die Landkreise bei der Gebietsreform keine Freiwilligkeit gebe höre man in Erfurt sehr genau in die Regionen hinein mit dem Ziel den "Zusammenschluss im Konsens zu organisieren", so die Einschätzung von Landrat Jendricke. Zu dem Gespräch wurden alle Haupt- wie auch die Ehrenamtlichen Bürgermeister geladen. Ähnliche Runden wird es in allen Landkreisen geben, am Ende soll es einen ersten Kartenentwurf der neuen Thüringer Verhältnisse geben.
Im weiteren ging es um die sogenannte "Wohnsitzauflage" für Geflüchtete. Anerkannten Flüchtlingen und Asylbewerbern gleichermaßen soll vorgeschrieben werden, wo sie zu wohnen haben. Für einen gewissen Zeitraum.
Man sollte diese Auflage auch in Thüringen umsetzen, sagte Jendricke. "Ich halte das für keine Sanktionsmaßnahme, die Wohnsitzauflage dient der Integration", so der Landrat, es sei verständlich wenn Neuankömmlinge mit wenig Sozialraumbindung den falschen Eindruck bekämen das es anderswo leichter laufen würde. Viele Geflüchtete bleiben nicht an dem Ort, an dem sie zuerst aufgenommen worden, viele zieht es in die urbanen Zentren der alten Bundesländer, die wiederrum über Überlastung klagen.
"Dort wo wir in den Zahlen weniger Menschen betreuen müssen als in den alten Bundesländern sind wir auch in der Lage diese Aufgaben ordentlicher durchzuführen", sagte Jendricke. Die neue Regelung könne auch rückwirkend wirksam werden und werden in einigen Landesteilen bereits so angewandt. Deswegen habe man habe bereits einige Rückkehrer, erklärte der Landrat, die Zahlen seien aber gering. In der letzten Woche habe es sich lediglich um zehn Personen gehandelt.
Allgemein sei man in Sachen Flüchtlingszustrom in geordnete Bahnen übergegangen, seit Mai hat nur ein Bus mit Neuankömmlingen den Weg nach Nordhausen gefunden.
Weiteres Thema: der Besuch der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund in der vergangenen Woche. Hintergrund war der Übergang der Zuständigkeit für den Naturpark Südharz auf den Freistaat. Zwei neue Stellen wurden hier geschaffen, Umweltschutz und Tourismus sollen gestärkt werden, die nnz hatte ausführlich berichtet. Während des Besuches sprach man außerdem über das "Grüne Band", das nach Wunsch der Anrainer-Landkreise Nationales Naturmonument werden soll. Auf 37 Kilometern führt der Naturwanderpfad entlang der alten Deutsch-deutschen Grenze durch den Landkreis.
Der Streit um den Gipsabbau im Kreis durfte bei einem Besuch des Umweltministeriums natürlich nicht fehlen und auch das Biosphärenreservat sollte Thema sein. Zu letzterem würde die Regierung einen langsamen Überzeugungsprozess befördern, einen entsprechenden Termin in der Region, soll es im Oktober geben.
Von der finanziellen Front gab es nichts neues, man befinde sich weiter in der "haushaltslosen Zeit", sagte Jendricke, die Gespräche zu Bedarfszuweisungen und dergleichen würden weiter laufen.
Um Geld ging es dann aber doch noch, Geld und Energie - die Ausgaben über 50.000 Euro standen an. Konkret befasste man sich mit den Heizungsanlagen des alten Landratsamtes und im Jugendclubhaus. Beide Anlagen sind inzwischen über ein Vierteljahrhundert alt und hielten nicht mehr richtig dicht, sodass Ausfälle drohten. Durch den teilweisen Umstieg auf Blockheizkraftwerke erwarte man einen Energiekostenersparnis von 10%, so die Erläuterung des Landrates. Für das Landratsamt hatten man hinsichtlich der Heizanlage mit 80.000 geplant, ausgeben wird man wohl 110.000 Euro. Dafür wird es auf der anderen Seite günstiger: beim Jugendclubhaus war man von 120.000 Euro Kosten ausgegangen, momentan stehen "nur" 95.000 Euro auf der Rechnung.
Auch in der Klettenberger Grundschule will man sich mit der Heizungsanlage der Turnhalle befassen. Kostenpunkt: 43.000 Euro. Grünes Licht gab der Kreissauschuss auch für überplanmäßige Ausgaben für die Unterstufe des Humboldt-Gymnasiums, auch hier geht es um die Heizungsanlage. Bisher waren im Haushalt hierfür 45.000 Euro veranschlagt, mit den geplanten Mehrausgaben steht man jetzt bei 134.000 Euro, die man aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz bestreiten wolle. Die initialen Investitionen seien groß, sagte Landrat Jendricke, langfristig könnte man mit dem Blockheizkraftwerken aber mehr sparen, die gewählte Variante sei die wirtschaftlichste.
Angelo Glashagel
Kommentare
Bisher gibt es keine Kommentare.
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.