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Mi, 20:50 Uhr
15.06.2016
Live-Ticker aus dem Nordhäuser Stadtrat

Theater, Feuerwehr, Aldi und Vereinshaus

Das könnte eine kurzweilige und abwechslungsreiche Veranstaltung werden, die heutige 21. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Unter anderem sollen dessen Mitglieder über die Theaterfinanzierung und den Bau einer neuen Feuerwache befinden...


20.50 Uhr
Nun noch der Antrag der Grünen: Es soll einen Bürgerdialog vor Ausschussitzungen geben. Die Öffentlichkeit soll informiert werden. Das wurde bei zwei Enthaltungen angenommen. Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal.

20.48 Uhr
Nun die Abstimmung: Die Mehrheit des Stadtrates ist dafür, jetzt wird der Ausschuss öffentlich. Gut so.

20.47 Uhr
Steffen Iffland plädiert außerdem für die Nichtöffentlichkeit des Kulturauschusses. Er dürfe nicht beschließen, sondern es soll eine Mitteilung an die Presse geben.

20.37 Uhr
Jetzt noch zu einem SPD-Antrag: Die Fraktion will, dass Ausschreibungen zu Märkten und Volksfesten der zuständige Ausschuss des Stadtrates beschließen soll.

20.31 Uhr
Jetzt die Abstimmung: Vier Gegenstimmen und sechs Enthaltungen - es wird ein Kinder- und Jugendparlament geben.

20.26 Uhr
Michael Mohr will durch ein solches Gremium Kinder und Jugendliche an das demokratische System heranführen. Sie sollen hier Erfahrungen sammeln und für Politik interessiert werden.

20.23 Uhr
Die CDU will das nicht beschließen, weil die Ausgaben für freiwillige Leistungen gekürzt werden müssen. Viele Vereine kommen hier zu kurz.

20.20 Uhr
Der Kinder- und Jugendstadtrat soll im nächsten Jahr gegründet werden.

20.17 Uhr
Nun soll über einen künftigen Kinder- und Jugendstadtrat abgestimmt werden.

20.01 Uhr
Letztlich wurde der Änderung des Wirtschaftsplanes des Südharz Klinikums zugestimmt, genauer gesagt, dessen erster Änderung.

19.56 Uhr
Zum Thema "Wirtschaftsplan Südharz-Klinikum" sagte Martin Höfer, dass man nicht zustimmen könne, da die Pflegekräfte 20 Prozent Gehalt weniger bekommen als ihre Kollegen in anderen Kliniken von Thüringen.

19.53 Uhr
Nach einer weiteren Pause geht es mit den Wirtschaftsplänen kommunaler Unternehmen weiter.

19.33 Uhr
Der Finanzierungsanzteil ist beschlossen. Es gibt zwei Gegenstimmen aus der CDU.

19.32 Uhr
Der Hesseröder Ortsteilbürgermeister Kramer mahnt an, dass man einst 15.000 Euro für einen Spielplatz "suchen" musste und hier mal so über mehrere Millionen Euro beschließt.


#19.28 Uhr
Nun die Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf (LINKE): sie stimmt natürlich zu. Man habe ein zufriedenstellendes Ergebnis erreicht.

19.21 Uhr
Barbara Rinke ist froh über den Vertrag, der nun ausgehandelt wurde. Sie fand übrigens alles gut, was von Erfurt getan wurde. Alles super, denn nun habe man eine Planungssicherheit.

19.20 Uhr
Uwe Joch erinnert an die Haushaltskonsolidierung.

19.20 Uhr
Die Nordhäuser Landtagsabgeordneten müssen unserem Theater und der Ungleichbehandlung entgegenwirken, sagt Malich.

19.19 Uhr
Auch Ansgar Malich ist von den Verhandlungsergebnissen enttäuscht. Hier habe es seitens den Landes keine gerechte Verteilung der Mittel gegeben.

19.17 Uhr
Martin Höfer mahnt an, dass vielleicht 4.000 Einwohner das Theater nutzen. Er findet unverhältnismäßig, dass jährlich 3 Millionen Euro ausgegeben werden.

19.09 Uhr
Im Kernpunkt sieht der Vertrag vor, die Zuschüsse von 2,75 Millionen Euro (2017) auf 3,12 Millionen Euro (2021) pro Jahr zu erhöhen.

19.07 Uhr
Nun zum Theater und dessen Finanzierung für die nächsten fünf Jahre.

19.06 Uhr
Der Einwohnerantrag wird für zulässig erklärt. Es gibt eine Enthaltung.

19.05 Uhr
Rainer Bachmann sagt, dass der Antrag zulässig sei.

19.02 Uhr
Nun zum Einwohnerantrag zum Thomas-Mann-Klub. Der Stadtrat entscheidet über dessen Zulassung.

18.59 Uhr
Der Aufstellung eine Lutherdenkmals wird mehrheitlich zugestimmt, es gab drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

18.56 Uhr
Martin Höfer erinnert an das große Luther-Denkmal in Nordhausen, Nordhausen habe das durchaus gut getan.

18.54 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE) plädiert für das Denkmal, das der Rotary-Club der Stadt schenken will.

18.53 Uhr
Ansgar Malich (CDU) kann nicht nachvollziehen, warum ein Lutherdenkmal gebraucht wird und das Geld (30.000 Euro) nicht für andere soziale Zwecke ausgegeben werden kann.

18.48 Uhr
Lauf Vorlage soll es auf dem Blasiikirchplatz errichtet werden.

18.48 Uhr
Nun steht ein künftiges Lutherdenkmal auf der Tagesordnung. Wo soll es errichtet werden?

18.47 Uhr
Auch die gesamte Vorlage zum Bau der Feuerwache wurde einstimmig angenommen.

18.46 Uhr
Der Änderungsantrag von Richter (Grüne) wird einstimmig angenommen.

18.42 Uhr
Plötzlich entdecken die Stadträte einige Defizite in der Kommunikation zu den FFW. Kurios - denn viele der Stadträte besetzen die Plätze im Stadtrat seit Jahren oder Jahrzehnten. Und plötzlich soll es einen kostenlosen Lkw-Führerschein geben...

18.40 Uhr
Martin Höfer gibt zu bedenken, dass Kameraden der FFW schon einen Anlaufpunkt in ihrem Stadt- oder Ortsteil haben.

18.40 Uhr
Es gibt einen Änderungsantrag: Sollte es ein mehrheitliches Interesse der FFW am Standort Zorgestraße geben, dann solle dies berücksichtigt werden.

18.38 Uhr
Es gehe um ein zu setzendes Zeichen: Er macht auf den unterschiedlichen Ausrüstungsstand zwischen BF und FFW aufmerksam. Scheinbar gebe es einen unterschiedlichen Ausrüster.

18.34 Uhr
Gibt es jetzt eine Diskussion. Zuerst Holger Richter. Er begrüßt, dass ein Versprechen eingehalten wurde. Er macht auf ein begrenztes Grundstück aufmerksam. Sei das ausreichend.

18.30 Uhr
Krauth sagt, dass kein Ausspielen zwischen der Berufsfeuerwehr und den Freiwilligen Feuerwehren geben wird.

18.28 Uhr
Gibt es heute keine Entscheidung, dann würde sich das gesamte Projekt um mindestens ein Jahr verschieben.

18.27 Uhr
Sie schildert die rechtlichen Voraussetzungen sowie die Vielzahl der vorbereitenden Gespräche im Vorfeld der heutigen Beschlusslage.

18.25 Uhr
Jutta Krauth begründet den Beschlussvorschlag wie folgt

18.23 Uhr
Die FFW sollen aktiv in die Planungen einbezogen werden, so der Vorschlag des zuständigen Ausschusses.

18.22 Uhr
Sie korrigiert: die Debatte soll mit den Freiwilligen Feuerwehren diskutiert werden.

18.21 Uhr
Jetzt geht es zum Feuerwehrkompetenzzentrum. Jutta Krauth ist an der Reihe.

18.19 Uhr
Nun ist die Auszeit vorbei und es können die Beschlussvorlagen abgearbeitet werden.

18.05 Uhr
Nun die Auszeit. 10 Minuten.

18.03 Uhr
Holger Richter will wissen, warum es noch kein Finanzierungsmodell für das Feuerwehrkompetenzzentrum gibt?

18.00 Uhr
Feuerwehr - und plötzlich ist die SPD da, Barbara Rinke möchte einen Sachstandsbericht zur Lenkungsgruppe Feuerwehrstandort bekommen. Bekommt sie.

17.58 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen, Peter Grunwald, kritisiert, dass die Baufahrzeuge, die Material von Seelano an- und abfahren, durch Sundhausen fahren müssen.

17.54 Uhr
Jetzt gibt es erst einmal eine Auszeit, wie von der LINKE-Fraktion gefordert.

17.52 Uhr
Es gibt noch keine Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Kommunalaufsicht im Landratsamt. Doch Jutta Krauth ist optimistisch.

17.43 Uhr
Nun ist die Feuerwehr-Fragestunde beendet und es gibt die Informationen der Bürgermeisterin. Sie schätzt das diesjährige Rolandsfest als Erfolg ein. Es seien wohl um die 80.000 Gäste an den drei Tagen geschätzt worden.

17.37 Uhr
Ein Nordhäuser will wissen, ob die Bäume in der Bleicheröder Straße gefällt werden müssen, um Parkplätze für Eaton-Mitarbeiter zu schaffen?

17.33 Uhr
Noch ein Kamerad, der die Planungen zum Feuerwehrstandort hinterfragt. Einige Stadträte scheinen genervt.

17.32 Uhr
Auch ein Kamerad der FFW Bielen will wissen, wie viele Parkplätze im neuen Feuerwehrzentrum vorgehalten werden sollen?

17.31 Uhr
Jens Wenke: Er bezieht sich auf den Förderverein der FFW Nordhausen-Mitte. Er will wissen, wie die Stadt den Verein künftig unterstützt wird? Er will eine schriftliche Antwort.

17.30 Uhr
Jutta Krauth: Zur Sitzung des Stadtrates Ende August soll es eine Beschlussvorlage geben.

17.29 Uhr
Heck fragt, warum es seitens der Stadt Nordhausen noch keine Bewegung gebe? Die Stadt könne sogar Einnahmen generieren.

17.27 Uhr
Axel Heck ist jetzt an der Reihe. Es geht um den Rüdisgdorfer Weg und eine nicht vorhandene Straße. Die nnz hatte ausführlich darüber berichtet.

17.26 Uhr
Nun ist Karsten Vogel, der Leiter der FFW Nordhausen-Mitte, an der Reihe. Er will wissen, warum die FFW nicht in die Vorbereitung mit einbezogen wurde. Er bekommt eine schriftliche Antwort.

17.25 Uhr
Seitens der Stadtverwaltung werden weitere Gespräche angekündigt.

17.23 Uhr
Ein weiterer Bürger aus Sundhausen, der Mitglied der BI zum Erhalt des Vereinshauses Thomas Mann ist. Er fragt, warum es noch keine Angaben zu Kosten und Einnahmen zu dem Haus gibt?

17.20 Uhr
Jutta Krauth antwortet, dass die Baugenehmigung erteilt werden musste. Aldi hat ein entsprechendes Gutachten vorgelegt, hatte aber noch keine Aussage zur Schließung gemacht. Es gebe keine Erweiterungsmöglichkeiten am Standort in Niedersalza.

17.17 Uhr
Ab heute gibt es einen Flyer von Aldi, in dem die Schließung am 9. Juli bekanntgegeben wird. Das könne nicht sein, denn schließlich habe die Verwaltung die Erweiterung des Marktes in der Bochumer Straße genehmigt.

17.15 Uhr
Nun ist Helmut Uebener dran. Er war 15 Jahre Mitglied des Stadtrates. Es geht um die beabsichtigte Schließung des Aldi-Marktes in Niedersalza. Was macht die Stadtverwaltung?

17.12 Uhr
Nun kann es mit der Einwohnerfragestunde weitergehen.

17.09 Uhr
Jetzt will die Linke auch noch eine Auszeit.

17.07 Uhr
Die Tagesordnung wird geändert, mehrere Beschlussvorlagen werden vorgezogen oder zurückgezogen.

17.04 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet, Geburtstagswünsche gibt es für Maximilian Schönfelder zum 80. und Steffen Iffland zum (?), der ihn heute feiert. Herzlichen Glückwunsch.


16.58 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth vertritt bei dieser Sitzung den urlaubenden OB.
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Kommentare

15.06.2016, 17.23 Uhr
Zukunft | Genau
Genau darum kümmern sich Stadträte, um die Schließung eines Aldi-Marktes. Noch nichts von der Marktwirtschaft gehört? Ich empfehle den Stadträten eher, sich mit dem Lesen von Bilanzen zu beschäftigen, denn da scheint ja selbst die Finanzausschussvorsitzende noch "Nachholebedarf" zu haben.

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15.06.2016, 18.04 Uhr
Stechbarth | Standort Zorgestraße ist von Herrn Jendricke und Frau Rinke längst beschlossen
Der Beschluss zur Zorgestraße ist noch unter Frau Oberbürgermiesterin Rinke und Herrn Jendricke vom Stadtrat schon längst beschlossen worden.

Was sollen die ganzen Diskussionen?

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15.06.2016, 18.22 Uhr
nemoi | Kein platz für ALDI, aber für ROLLATORMUSEUM
nun ist die schliessung des aldi in niedersalza durch....
begründung der stadt, kein platz für umbau...

platz wäre schon, aber die stadt hat ja gar kein interesse solche standorte zu erhalten...
der an und umbau wäre schon möglich wenn sich die planer der stadt die nötigen gedanken machen würde...
an den belangen der meist älteren bewohner von niedersalza vorbei lässt man eine schliessung einfach zu.
dafür wird eben mal ein "Rollatormuseum"am standort genehmigt und der zum möglichen umbau benötigte platz noch verringert
nur gut das keiner mehr aus der führungsebene der stadt in diesem stadtteil wohnt sonst wäre die schliessung bestimmt kein thema der sitzung gewesen

Fuchs und "Hase" haben schon gute Nacht gesagt

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15.06.2016, 18.43 Uhr
NDHler | nemoi
Wenn Aldi den Markt schließen will dann kann sich die Stadtverwaltung nicht gegen wehren! Wo leben sie denn? Aldi baut zur Zeit alle ihre Märkte um und der in Niedersalza ist einfach zu klein. Das hat Aldi festgestellt und nicht die Stadt.

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15.06.2016, 19.58 Uhr
Treuhänder | Beschließen
Die Stadträte, die das alles beschließen, sollen dann auch mal schauen, wie sie dass alles bezahlen. Wer hat die finanzielle Miesere der städtischen Finanzen zu verantworten? Ich denke, die, die immer alles beschlossen haben. Und Sie machen weiter so! Kaputte Straßen, Wege, Brücken usw. aber Kunst und Kultur "leben". Prima.

Manches mal denke ich, ich bin in einem "falschen" Film. Aber nein, das ist alles Realität.

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15.06.2016, 21.09 Uhr
Jimmy | Fahrzeiten zum Gerätehaus
Ich bin selbst in der Freiwilligen Feuerwehr und frage mich ernsthaft wie sich die Stadt vorstellt das die Kameraden aus Bielen und noch schlimmer aus Krimderode zum Gemeinsamen Gerätehaus kommen sollen? Es ist ja schon schwer am Tage schnell genug Kameraden zu bekommen, aber dann geplant knapp eine halbe Stunde zu brauchen um im Einsatz von Krimderode in die Zorger Straße dort umziehen und dann wieder nach Krimderode zurück zum Einsatz zur Hauptverkehrszeit ist denke ich gut gerechnet.

Abgesehen davon das weder Bielen noch Krimderode dann einen Einsatz sei er auch noch so klein alleine abarbeiten da IMMER die Berufsfeuerwehr vorher an der Einsatzstelle ist. Was auf kurze Sicht hin das Auflösen der beiden Abteilungen hat,aber vielleicht ist ja genau das geplant und erhofft.
In der Hoffnung das letzteres nicht Eintritt grüße aus dem Norden der Landkreise.

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15.06.2016, 21.12 Uhr
NDHler | Gut,
Das endlich der Neubau der Feuerwache auf den Weg gebracht wurde.

Gretchen80
Gehen Sie mal ins Theater, es lohnt sich!

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15.06.2016, 22.50 Uhr
U. Alukard | Glückwünsche zum Geburtstag Herr Iffland.
Wie alt ist er nun?
Ein Blick in die NNZ und alles ist klar,
Herr Iffland schrieb am 01.06.2016, 22.31 Uhr selbst:
"... deren erste Ausgabe im Jahr 2038 erscheinen soll." Da bin ich 66 Jahre alt, mein Verlag begeht sein 40. Jubiläum. So Gott will, werde ich wohl noch arbeiten. Bisher habe ich jedoch "Historische Beiträge" veröffentlicht und die "Science Fiction" anderen überlassen"

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16.06.2016, 07.35 Uhr
HolRic
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
16.06.2016, 07.42 Uhr
Nordhäuser Freiheit | Ich will als Bürger nicht von Frau Rinke beteiligt werden
Mir wurde von Herrn Jendricke und Frau Rinke schon mal eine Beteiligung aufgezwungen: an den 40 Millionen Euro Schulden.

Deshalb sollte man jegliche SPD Bürgerbeteiligungsangebote (öffentliche Ausschüsse etc) möglichst meiden.

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16.06.2016, 08.09 Uhr
N. Baxter | Die Welt gehört in Kinderhände
dem Trübsinn ein Ende
wir werden in Grund und Boden gelacht
Kinder an die Macht.

"...Kinder- und Jugendparlament geben"

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16.06.2016, 10.18 Uhr
Nordhäuser Freiheit
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
16.06.2016, 11.02 Uhr
-Zeinbock- | Neubau Feuerwache
Zum Entschluss des Neubaus der Feuerwache kann man nur gratulieren. Dieser ist absolut erforderlich, denn die Arbeitsbedingungen sind sicher für die Kameraden über die Jahre einfach nicht mehr tragbar. Kein Platz in der Fahrzeughalle, veraltete nicht zeitgemäße Schulungs-bzw. Diensträume und vom Keller braucht man nicht zu reden.

Beim geplanten Standort an der Zorgestraße handelt es sich um ein Areal von ungefähr 9200m², klingt viel, jedoch ist das Grundstück nicht erweiterbar. Die Straßenführung sowie die Zorge beengt das Grundstück. Bedenklich finde ich den bekannten Unfallschwerpunkt am Taschenberg, gibt es dort dann eine gesonderte Ausfahrt, wie ist die Planung der Chaosvermeidung?

Ökonomisch gesehen ist die Integration der Freiwilligen Feuerwehren NDH-Mitte, Bielen und Krimderode durchaus eine gute Idee. Auch die Nutzung der Räumlichkeiten und der Stellplätze der Einsatzfahrzeuge.

Aber wurden die entsprechenden Mitglieder der Feuerwehren gefragt ob es auch in ihrem Interesse ist, bei Alarmierung die halbe Stadt zu durchqueren um zum Fahrzeug zu gelangen? Ich denke da speziell an Krimderode. 5 Kilometer durch den Berufsverkehr können lang sein. Wie lange kann man Kameraden motivieren, die dann nach der Rush hour als Belohnung zum 4mal zu „spät“ zum Einsatz kommen?

Die Verteilung der Wehren auf die umliegenden Orte müsste doch normalerweise für alle am besten sein? Abdeckung des Brandschutzes im Ort und im naheliegenden Umkreis, schnelle Einsatzzeiten, und nicht zu vergessen der wichtige Zusammenhalt der Mitglieder (Ortsverbundenheit).

Warum wird bei dem Thema Brandschutz und Sicherheit permanent gespart bzw. so wenig gefördert? Gibt es wirklich so viel Wichtigeres?

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17.06.2016, 12.06 Uhr
U. Alukard | Schade, dass der Aldi zu macht!
Auch Herr Uebener aus Niedersalza kann nun nichts mehr dagegen unternehmen, er hat viel für Niedersalza geleistet.
Dass vor allem die älteren Bürger auf kurze Wege zum Einkauf angewiesen sind und das die Anbindung von Niedersalza an den öffentlichen Nahverkehr eine Katastrophe ist, ist sicher unbestritten.
Bei der Verbesserung des Fahrplanes ist nun Handlungsbedarf.
Das wird auch durch einen Rufbus nicht geändert, die Busdichte muss erhöht werden, sie müssen früher und auch später noch fahren.

Was bedeutet dieser Satz:
"Kein platz für ALDI, aber für ROLLATORMUSEUM"?
Bekommen nun die Gehbehinderten, welche es gerade so vor die Tür des dann geschlossenen Aldi geschafft haben, eine Rollator um den Weg in das nächste Geschäft doch noch zu schaffen? Ist das nicht ein wenig makaber?

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