Theater, Feuerwehr, Aldi und Vereinshaus

Das könnte eine kurzweilige und abwechslungsreiche Veranstaltung werden, die heutige 21. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Unter anderem sollen dessen Mitglieder über die Theaterfinanzierung und den Bau einer neuen Feuerwache befinden...


20.50 Uhr
Nun noch der Antrag der Grünen: Es soll einen Bürgerdialog vor Ausschussitzungen geben. Die Öffentlichkeit soll informiert werden. Das wurde bei zwei Enthaltungen angenommen. Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal.

20.48 Uhr
Nun die Abstimmung: Die Mehrheit des Stadtrates ist dafür, jetzt wird der Ausschuss öffentlich. Gut so.

20.47 Uhr
Steffen Iffland plädiert außerdem für die Nichtöffentlichkeit des Kulturauschusses. Er dürfe nicht beschließen, sondern es soll eine Mitteilung an die Presse geben.

20.37 Uhr
Jetzt noch zu einem SPD-Antrag: Die Fraktion will, dass Ausschreibungen zu Märkten und Volksfesten der zuständige Ausschuss des Stadtrates beschließen soll.

20.31 Uhr
Jetzt die Abstimmung: Vier Gegenstimmen und sechs Enthaltungen - es wird ein Kinder- und Jugendparlament geben.

20.26 Uhr
Michael Mohr will durch ein solches Gremium Kinder und Jugendliche an das demokratische System heranführen. Sie sollen hier Erfahrungen sammeln und für Politik interessiert werden.

20.23 Uhr
Die CDU will das nicht beschließen, weil die Ausgaben für freiwillige Leistungen gekürzt werden müssen. Viele Vereine kommen hier zu kurz.

20.20 Uhr
Der Kinder- und Jugendstadtrat soll im nächsten Jahr gegründet werden.

20.17 Uhr
Nun soll über einen künftigen Kinder- und Jugendstadtrat abgestimmt werden.

20.01 Uhr
Letztlich wurde der Änderung des Wirtschaftsplanes des Südharz Klinikums zugestimmt, genauer gesagt, dessen erster Änderung.

19.56 Uhr
Zum Thema "Wirtschaftsplan Südharz-Klinikum" sagte Martin Höfer, dass man nicht zustimmen könne, da die Pflegekräfte 20 Prozent Gehalt weniger bekommen als ihre Kollegen in anderen Kliniken von Thüringen.

19.53 Uhr
Nach einer weiteren Pause geht es mit den Wirtschaftsplänen kommunaler Unternehmen weiter.

19.33 Uhr
Der Finanzierungsanzteil ist beschlossen. Es gibt zwei Gegenstimmen aus der CDU.

19.32 Uhr
Der Hesseröder Ortsteilbürgermeister Kramer mahnt an, dass man einst 15.000 Euro für einen Spielplatz "suchen" musste und hier mal so über mehrere Millionen Euro beschließt.

Alles für das Theater? (Foto: Martin Höfer)
#19.28 Uhr
Nun die Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf (LINKE): sie stimmt natürlich zu. Man habe ein zufriedenstellendes Ergebnis erreicht.

19.21 Uhr
Barbara Rinke ist froh über den Vertrag, der nun ausgehandelt wurde. Sie fand übrigens alles gut, was von Erfurt getan wurde. Alles super, denn nun habe man eine Planungssicherheit.

19.20 Uhr
Uwe Joch erinnert an die Haushaltskonsolidierung.

19.20 Uhr
Die Nordhäuser Landtagsabgeordneten müssen unserem Theater und der Ungleichbehandlung entgegenwirken, sagt Malich.

19.19 Uhr
Auch Ansgar Malich ist von den Verhandlungsergebnissen enttäuscht. Hier habe es seitens den Landes keine gerechte Verteilung der Mittel gegeben.

19.17 Uhr
Martin Höfer mahnt an, dass vielleicht 4.000 Einwohner das Theater nutzen. Er findet unverhältnismäßig, dass jährlich 3 Millionen Euro ausgegeben werden.

19.09 Uhr
Im Kernpunkt sieht der Vertrag vor, die Zuschüsse von 2,75 Millionen Euro (2017) auf 3,12 Millionen Euro (2021) pro Jahr zu erhöhen.

19.07 Uhr
Nun zum Theater und dessen Finanzierung für die nächsten fünf Jahre.

19.06 Uhr
Der Einwohnerantrag wird für zulässig erklärt. Es gibt eine Enthaltung.

19.05 Uhr
Rainer Bachmann sagt, dass der Antrag zulässig sei.

19.02 Uhr
Nun zum Einwohnerantrag zum Thomas-Mann-Klub. Der Stadtrat entscheidet über dessen Zulassung.

18.59 Uhr
Der Aufstellung eine Lutherdenkmals wird mehrheitlich zugestimmt, es gab drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

18.56 Uhr
Martin Höfer erinnert an das große Luther-Denkmal in Nordhausen, Nordhausen habe das durchaus gut getan.

18.54 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE) plädiert für das Denkmal, das der Rotary-Club der Stadt schenken will.

18.53 Uhr
Ansgar Malich (CDU) kann nicht nachvollziehen, warum ein Lutherdenkmal gebraucht wird und das Geld (30.000 Euro) nicht für andere soziale Zwecke ausgegeben werden kann.

18.48 Uhr
Lauf Vorlage soll es auf dem Blasiikirchplatz errichtet werden.

18.48 Uhr
Nun steht ein künftiges Lutherdenkmal auf der Tagesordnung. Wo soll es errichtet werden?

18.47 Uhr
Auch die gesamte Vorlage zum Bau der Feuerwache wurde einstimmig angenommen.

18.46 Uhr
Der Änderungsantrag von Richter (Grüne) wird einstimmig angenommen.

18.42 Uhr
Plötzlich entdecken die Stadträte einige Defizite in der Kommunikation zu den FFW. Kurios - denn viele der Stadträte besetzen die Plätze im Stadtrat seit Jahren oder Jahrzehnten. Und plötzlich soll es einen kostenlosen Lkw-Führerschein geben...

18.40 Uhr
Martin Höfer gibt zu bedenken, dass Kameraden der FFW schon einen Anlaufpunkt in ihrem Stadt- oder Ortsteil haben.

18.40 Uhr
Es gibt einen Änderungsantrag: Sollte es ein mehrheitliches Interesse der FFW am Standort Zorgestraße geben, dann solle dies berücksichtigt werden.

18.38 Uhr
Es gehe um ein zu setzendes Zeichen: Er macht auf den unterschiedlichen Ausrüstungsstand zwischen BF und FFW aufmerksam. Scheinbar gebe es einen unterschiedlichen Ausrüster.

18.34 Uhr
Gibt es jetzt eine Diskussion. Zuerst Holger Richter. Er begrüßt, dass ein Versprechen eingehalten wurde. Er macht auf ein begrenztes Grundstück aufmerksam. Sei das ausreichend.

18.30 Uhr
Krauth sagt, dass kein Ausspielen zwischen der Berufsfeuerwehr und den Freiwilligen Feuerwehren geben wird.

18.28 Uhr
Gibt es heute keine Entscheidung, dann würde sich das gesamte Projekt um mindestens ein Jahr verschieben.

18.27 Uhr
Sie schildert die rechtlichen Voraussetzungen sowie die Vielzahl der vorbereitenden Gespräche im Vorfeld der heutigen Beschlusslage.

18.25 Uhr
Jutta Krauth begründet den Beschlussvorschlag wie folgt

18.23 Uhr
Die FFW sollen aktiv in die Planungen einbezogen werden, so der Vorschlag des zuständigen Ausschusses.

18.22 Uhr
Sie korrigiert: die Debatte soll mit den Freiwilligen Feuerwehren diskutiert werden.

18.21 Uhr
Jetzt geht es zum Feuerwehrkompetenzzentrum. Jutta Krauth ist an der Reihe.

18.19 Uhr
Nun ist die Auszeit vorbei und es können die Beschlussvorlagen abgearbeitet werden.

18.05 Uhr
Nun die Auszeit. 10 Minuten.

18.03 Uhr
Holger Richter will wissen, warum es noch kein Finanzierungsmodell für das Feuerwehrkompetenzzentrum gibt?

18.00 Uhr
Feuerwehr - und plötzlich ist die SPD da, Barbara Rinke möchte einen Sachstandsbericht zur Lenkungsgruppe Feuerwehrstandort bekommen. Bekommt sie.

17.58 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen, Peter Grunwald, kritisiert, dass die Baufahrzeuge, die Material von Seelano an- und abfahren, durch Sundhausen fahren müssen.

17.54 Uhr
Jetzt gibt es erst einmal eine Auszeit, wie von der LINKE-Fraktion gefordert.

17.52 Uhr
Es gibt noch keine Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Kommunalaufsicht im Landratsamt. Doch Jutta Krauth ist optimistisch.

17.43 Uhr
Nun ist die Feuerwehr-Fragestunde beendet und es gibt die Informationen der Bürgermeisterin. Sie schätzt das diesjährige Rolandsfest als Erfolg ein. Es seien wohl um die 80.000 Gäste an den drei Tagen geschätzt worden.

17.37 Uhr
Ein Nordhäuser will wissen, ob die Bäume in der Bleicheröder Straße gefällt werden müssen, um Parkplätze für Eaton-Mitarbeiter zu schaffen?

17.33 Uhr
Noch ein Kamerad, der die Planungen zum Feuerwehrstandort hinterfragt. Einige Stadträte scheinen genervt.

17.32 Uhr
Auch ein Kamerad der FFW Bielen will wissen, wie viele Parkplätze im neuen Feuerwehrzentrum vorgehalten werden sollen?

17.31 Uhr
Jens Wenke: Er bezieht sich auf den Förderverein der FFW Nordhausen-Mitte. Er will wissen, wie die Stadt den Verein künftig unterstützt wird? Er will eine schriftliche Antwort.

17.30 Uhr
Jutta Krauth: Zur Sitzung des Stadtrates Ende August soll es eine Beschlussvorlage geben.

17.29 Uhr
Heck fragt, warum es seitens der Stadt Nordhausen noch keine Bewegung gebe? Die Stadt könne sogar Einnahmen generieren.

17.27 Uhr
Axel Heck ist jetzt an der Reihe. Es geht um den Rüdisgdorfer Weg und eine nicht vorhandene Straße. Die nnz hatte ausführlich darüber berichtet.

17.26 Uhr
Nun ist Karsten Vogel, der Leiter der FFW Nordhausen-Mitte, an der Reihe. Er will wissen, warum die FFW nicht in die Vorbereitung mit einbezogen wurde. Er bekommt eine schriftliche Antwort.

17.25 Uhr
Seitens der Stadtverwaltung werden weitere Gespräche angekündigt.

17.23 Uhr
Ein weiterer Bürger aus Sundhausen, der Mitglied der BI zum Erhalt des Vereinshauses Thomas Mann ist. Er fragt, warum es noch keine Angaben zu Kosten und Einnahmen zu dem Haus gibt?

17.20 Uhr
Jutta Krauth antwortet, dass die Baugenehmigung erteilt werden musste. Aldi hat ein entsprechendes Gutachten vorgelegt, hatte aber noch keine Aussage zur Schließung gemacht. Es gebe keine Erweiterungsmöglichkeiten am Standort in Niedersalza.

17.17 Uhr
Ab heute gibt es einen Flyer von Aldi, in dem die Schließung am 9. Juli bekanntgegeben wird. Das könne nicht sein, denn schließlich habe die Verwaltung die Erweiterung des Marktes in der Bochumer Straße genehmigt.

17.15 Uhr
Nun ist Helmut Uebener dran. Er war 15 Jahre Mitglied des Stadtrates. Es geht um die beabsichtigte Schließung des Aldi-Marktes in Niedersalza. Was macht die Stadtverwaltung?

17.12 Uhr
Nun kann es mit der Einwohnerfragestunde weitergehen.

17.09 Uhr
Jetzt will die Linke auch noch eine Auszeit.

17.07 Uhr
Die Tagesordnung wird geändert, mehrere Beschlussvorlagen werden vorgezogen oder zurückgezogen.

17.04 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet, Geburtstagswünsche gibt es für Maximilian Schönfelder zum 80. und Steffen Iffland zum (?), der ihn heute feiert. Herzlichen Glückwunsch.

Viele Kameraden der Feuerwehren wollte heute live dabei sein (Foto: nnz)
16.58 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth vertritt bei dieser Sitzung den urlaubenden OB.