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Mi, 17:14 Uhr
16.03.2016
Bundesverkehrswegeplan vorgestellt

Ortsumfahrungen kommen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme freut sich, dass die Ortsumfahrungen der B 4 Nordhausen und der B243 um Günzerode und Holbach im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind...


Die Ortsumfahrung Mackenrode hatte bereits vor der Aufstellung eine Finanzierungszusage.

„Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht“, so der Abgeordnete. Die gute Bewertung der Maßnahmen mache deutlich, welche Bedeutung die Ortsumfahrungen haben.

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Laut Lemme ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.

„Mit der guten Bewertung der Ortsumfahrungen im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Wenn es uns zügig gelingt die Finanzierung sicherzustellen, rückt der Baubeginn in greifbare Nähe“, so Lemme.

Lemme bedauert, dass die B4 Sundhäuser Berge bisher lediglich in die Kategorie „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft wurde. „Die Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan bedeutet, dass das Projekt in den kommenden Jahren bis 2030 geplant werden kann. Der Bau ist bisher jedoch erst für die Zeit nach 2030 vorgesehen. Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Auch ich werde mich in Berlin weiter für die B4 stark machen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Planungen vorangetrieben werden.“, so Lemme abschließend, denn für die Ortsumfahrungen von Niedersachswerfen und Ilfeld auf der B 4 wird ebenso nur der „weitere Bedarf“ definiert.

Link zum Bürgerbeteiligungsverfahren ab Montag, 21.03.2016: www.bvwp2030.de
Autor: red

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Kommentare
Eckenblitz
16.03.2016, 18:21 Uhr
So,so Umgehung
Für so etwas sollen wir nun auch noch Beifall klatschen. „Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.“

Und dafür lassen sich Politiker loben und feiern. Es gibt eine Wahrscheinlichkeit, dass die Straßen gebaut werden könnten. Ich frage mich was das für ein Erfolg sein soll. Ich finde es eher beschämend. Aber so sind die Politiker, aus einer Mücke machen sie einen Elefanten und umgekehrt, je nach Bedarf.
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