Mi, 18:23 Uhr
27.01.2016
Hauptausschuss
Kurz und bündig
Die 19. Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses war heute vor allem von einem geprägt: ihrer Kürze. Zumindest im öffentlichen Teil. Oberbürgermeister Zeh sprach über die gestrige Kreistagssitzung, die Flüchtlingsunterbringung und mögliche Eingemeindungen...
Zuerst war aber erst einmal die causa Wohngeldstelle dran. Die habe unter Finazierungsvorbehalt gestanden und sollte nur dann abgeschafft werden, wenn sie nicht auskömmlich finanziert würde und nur unter der Bedingung, weiter zu verhandeln. Die Gespräche mit dem Landkreis fielen offensichtlich auf fruchtbaren Boden, weitere Verhandlungen gibt es noch mit dem Land, aber auch da zeigte sich Zeh optimistisch.
Im Kreistag ging es gestern unter anderem um die eventuelle Einrichtung einer größeren Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Grimmelallee 20-22. Nach aktuellem Stand könnten dort 263 Plätze entstehen, mit den anderen Asylbewerber Unterbringungen in der Gegend komme man auf 391 Personen, rechnete Zeh vor. Die Gesamtkapazitäten des Hauses sind aber theoretisch höher. Als Stadt werde man die Möglichkeit wahrnehmen sich hier in die Diskussion einzubringen. Zwar gelte nach wie vor das Motto "Nordhausen hilft", wenn aber bis zu 500 Plätze kommen sollten, müsse man auch im Interesse der Flüchtlinge überlegen ob diese Konzentration noch angemessen sei, hieß es von Seiten des Oberbürgermeisters.
Thema Nummer zwei: die Gebietsreform. Ob sie kommt oder nicht und was man von ihr hält wird für die Stadtverwaltung letztlich keine Rolle spielen. Wenn das Land die entsprechenden Prozesse einleitet werden die Kommunen folgen müssen. Auch hier werde man sich in die Diskussion mit einbringen, Nordhausen soll seinen zentralen Charakter behalten, erklärte Zeh. Zur Zeit führe man auch in Hinblick auf die Gebietsreform mit Nachbargemeinden Gespräche über Eingemeindungen. Buchholz und Hohenstein hätten schon ihr Interesse geäußert. Zur Zeit bereite man ein Zusammengehen aber lediglich vor, erklärte Zeh, wenn es konkret werden sollte würde man auch Stadtrat und Bevölkerung befragen, ein solches Vorhaben gehe nur in gegenseitigem Einvernehmen.
Das war es dann auch schon für den öffentlichen Teil des Hauptausschusses. Alles weitere wurde hinter verschlossenen Türen besprochen.
Angelo Glashagel
Autor: redZuerst war aber erst einmal die causa Wohngeldstelle dran. Die habe unter Finazierungsvorbehalt gestanden und sollte nur dann abgeschafft werden, wenn sie nicht auskömmlich finanziert würde und nur unter der Bedingung, weiter zu verhandeln. Die Gespräche mit dem Landkreis fielen offensichtlich auf fruchtbaren Boden, weitere Verhandlungen gibt es noch mit dem Land, aber auch da zeigte sich Zeh optimistisch.
Im Kreistag ging es gestern unter anderem um die eventuelle Einrichtung einer größeren Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Grimmelallee 20-22. Nach aktuellem Stand könnten dort 263 Plätze entstehen, mit den anderen Asylbewerber Unterbringungen in der Gegend komme man auf 391 Personen, rechnete Zeh vor. Die Gesamtkapazitäten des Hauses sind aber theoretisch höher. Als Stadt werde man die Möglichkeit wahrnehmen sich hier in die Diskussion einzubringen. Zwar gelte nach wie vor das Motto "Nordhausen hilft", wenn aber bis zu 500 Plätze kommen sollten, müsse man auch im Interesse der Flüchtlinge überlegen ob diese Konzentration noch angemessen sei, hieß es von Seiten des Oberbürgermeisters.
Thema Nummer zwei: die Gebietsreform. Ob sie kommt oder nicht und was man von ihr hält wird für die Stadtverwaltung letztlich keine Rolle spielen. Wenn das Land die entsprechenden Prozesse einleitet werden die Kommunen folgen müssen. Auch hier werde man sich in die Diskussion mit einbringen, Nordhausen soll seinen zentralen Charakter behalten, erklärte Zeh. Zur Zeit führe man auch in Hinblick auf die Gebietsreform mit Nachbargemeinden Gespräche über Eingemeindungen. Buchholz und Hohenstein hätten schon ihr Interesse geäußert. Zur Zeit bereite man ein Zusammengehen aber lediglich vor, erklärte Zeh, wenn es konkret werden sollte würde man auch Stadtrat und Bevölkerung befragen, ein solches Vorhaben gehe nur in gegenseitigem Einvernehmen.
Das war es dann auch schon für den öffentlichen Teil des Hauptausschusses. Alles weitere wurde hinter verschlossenen Türen besprochen.
Angelo Glashagel
