Kreis CDU bezieht Stellung
Primas: Kein Aktionismus bei Unterbringung
In die Debatte um die Unterbringung von Flüchtlingen in der Wipperdorfer Schule mischt sich jetzt auch die Kreis-CDU ein. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag, Egon Primas, fordert, den an den Tag gelegten Aktionismus zu stoppen und das Ende zu bedenken...
„Wenn man Schulen mit laufendem Schulbetrieb zur Unterbringung von Asylbewerbern favorisiert, hat man die Folgen für das gesellschaftliche Leben nicht mehr im Blick“, so Primas.
Die aktuellen Zahlen belegten, dass der Landkreis Nordhausen bei der Aufnahme von Asylbewerbern im landesweiten Vergleich ganz weit vorne rangiere.
Teile man die Einwohnerzahl der jeweiligen Kreise durch die Zahl der Asylbewerber, die sie seit Januar vom Land zugeteilt bekamen, ist am stärksten der Landkreis Gotha belastet. Im genannten Zeitraum kam statistisch auf jeweils rund 102 Landkreisbewohner ein Asylbewerber hinzu. Platz 2 belegt bereits der Landkreis Nordhausen mit 107 Bewohnern auf jeden Neu-Asylbewerber, gefolgt vom Kyffhäuserkreis mit 109.
Vordringliche Aufgabe des Landkreises müsse es nach Primas Worten sein, für menschenwürdige und angemessene Unterkünfte zu sorgen, ohne die aktive Bildungsinfrastruktur in Anspruch nehmen zu müssen. In Betracht kämen zunächst leer stehende öffentliche Bauten, auch ungenutzte Schulgebäude, bevor man darüber nachdenke, Asylbewerber und Schulkinder in ein und demselben Gebäude unterzubringen. „Asylbewerber neben dem laufenden Schulbetrieb – das geht nicht gut“, so der Fraktionsvorsitzende.
Kritisch sieht Primas zudem die nicht rechtzeitige Beteiligung der Bürger. Im Vorfeld hätte das Gespräch mit den Eltern und Gemeindevertretern gesucht werden müssen. „Der Aktionismus gefährdet die Akzeptanz der Unterbringung der Asylbewerber im Landkreis insgesamt“, so Primas wörtlich.
Sollten nach eingehender Prüfung tatsächlich nur im Betrieb befindliche Schulen in Betracht kommen, müsse der Kreistag die Schulnetzplanung insgesamt überprüfen.
In Richtung rot-rot-grüne Landesregierung fordert Primas, den Landkreis bei seinen Aufgaben zu unterstützen. Die Landesregierung müsse alle erforderlichen Vorkehrungen treffen, damit die Möglichkeiten der leichteren Abschiebung von Migranten ohne Bleiberecht wirksam genutzt werden können. „Bessere Integrationsleistungen für nachgewiesenermaßen Schutzbedürftige und die konsequente Rückführung abgelehnter Asylantragsteller sind zwei Seiten ein und derselben Medaille.
Kommentare
Ra1n3R
28.10.2015, 13:59 Uhr
Dreht der Wind?
Was Herr Primas nun äußert ist doch nichts anderes, was die Eltern bei der Infoveranstaltung und auch einige Kritiker angemerkt haben? Nun bin ich gespannt, ob das Bashing gegenüber Herrn Primas nun im selben Ausmaß stattfindet!
Eckenblitz
28.10.2015, 14:06 Uhr
Jetzt bin ich aber gespannt
Jeden anderen hätte man für diese Äußerungen, in die bewusste Ecke gestellt, darauf könnte ich wetten. Aber in Deutschland ist das so, was der Eine darf, das darf der Andere noch lange nicht. Aber der Artikel ist ja noch NEU, vielleicht kommt ja da noch etwas nach? Oder Kneifen hier die sonst so eifrigen Kommentarschreiber den Ar…….. ein?
Gemeindediener
28.10.2015, 14:12 Uhr
Na wer ist denn jetzt da???
Man Egon lässt du auch mal was von dir hören.
Sicher Urlaub gehabt, muss auch einmal sein.
Nur was du heute sagst, haben andere schon vor drei Wochen festgestellt und zu Papier gebracht. Du kommst wieder einmal zu spät.
Abgesehen davon, sollte das deine ehrliche Meinung sein, liegen wir mit unseren Ansichten gar nicht soweit auseinander. Nur kipp nicht so schnell und so früh wieder um.
Bei deiner Erhebung zeigt sich, dass die schwächsten Kreise die höchsten Belastungen aufbringen müssen, aber die Städte Jena, Weimar und Erfurt vor Schönheit erstarren.
NDHler
28.10.2015, 14:45 Uhr
Klasse Egon!
Abwarten wie sich die Lage entwickelt und sich dann auf die bequeme Seite schlagen.
x-tus
28.10.2015, 14:47 Uhr
peng peng peng aua tut das weh......
sorry ich musste gerade meinen kopf dreimal auf den tisch hauhen um das zu schlucken ...... danke rainer overhead und gemeindediener ihr nehmt mir die worte aus dem mund die ganzen tage tippe ich hier schon das mir die finger glühen ...und was durfte ich mir alles anhören ..jetzt kommt egon liest wahrscheinlich unsere/meine kommentare und macht sich das hübsch zurecht ... klar freut mich das er das so sieht wie wir aber ihn hätten wir früher gebraucht der umbau läuft bereits auf hochtouren und wir wurden als nicht mitfühlende um es mal nett zu formulieren hingestellt ...herr primas solidarisieren sie sich öffentlich mit uns ? dann sehe ich noch eine kleine chance für unser zoel in diesem falle das zu unterrichtende kinder und eben die unterbringung von asylsuchenden nicht in einem gebäude statt finden danke ich hol mir erst mal ne kopfschmerztablette ....
Leser X
28.10.2015, 15:05 Uhr
Preisverleihung
Ich verleihe Herrn Primas hiermit den "Doppelten Wendehals". Das schaffen nur ganz wenige in 26 Jahren. Nur weiter so - immer das Fähnchen nach dem Wind halten...
teamplayer
28.10.2015, 15:22 Uhr
Man ist das schlecht!
Meister Primas brauchte wohl etwas länger, um sich die Kommentare hier durchzulesen. Nach eingehender Studie hat er sich nun entschieden, auf welche Seite er sich schlagen solle.
Wo war er im Vorfeld, wo war er bei der Versammlung? Sicher auf der Jagd...vielleicht hat er ja da ein besseres Gespür für die Situation!
trixer
28.10.2015, 16:01 Uhr
Mutti78
Wenn er jetzt noch zudem steht was er sagt .....den Eltern hilft die bereits seid zwei Wochen kämpfen....dann kann man ihn ernstnehmen....Unser Ansinnen ist "Schule ist zum lernen da und nicht zum wohnen ".....
Gemeindediener
28.10.2015, 16:46 Uhr
Zu Herrn Primas
Der ändert sich nie, hatte noch nie eine eigene Meinung.
Nur so, hält man das 25 Jahre aus.
Ich frage mich nur, wer hat den heutigen Beitrag von ihm geschrieben ?
Eckenblitz
28.10.2015, 17:33 Uhr
Herr Primas
So war er schon zu DDR-Zeiten, als noch niemand im Entferntesten an eine Revolution oder Ähnliches dachte. Von daher kann ich nur sagen Herr Primas, war noch nie jemand der an der Spitze kämpfte er stieß immer erst zur Sache, wenn eindeutige Fakten auf den Tisch lagen. Das ist zwar nichts schlechtes, aber schon sehr sonderbar.
x-tus
28.10.2015, 18:42 Uhr
Mal ernsthaft
Auch wenn es ne Weile gedauert hat,und was auch immer die Motivation für dieses Statement von Herrn primas sei ,ich bin froh das wenigstens einer der regionalen Politiker den Mumm hat sich in dieser Angelegenheit auch mal anders zu positionieren , der eine sagt wendehals der andere sagt Menschen können situationsbedingt ihre Meinung ändern, gern sehe ich's auf jeden Fall denn von SPD,linken oder den Grünen ist in dieser Hinsicht wohl auch nicht das geringste entgegenkommen zu erwarten, wer uns dennoch unterstützen mag der sage dies und ich poste gern die onlinepetition als link hier insofern gestattet von der Redaktion
NDHler
28.10.2015, 19:08 Uhr
Herr Primas
Hat gesagt wie es nicht geht, hat er denn auch gesagt wie es gehen kann? Hat er Vorschläge unterbreitet? Nein! Er hat einfach nur seine Nase nach der Stimmung gerichtet. Wäre die Stimmung unter der Bevölkerung eine andere wäre auch Egons öffentliche Meinung eine andere! Einfach nur peinlich sein Auftreten! Aber so ist er nun mal!
Eric Cartman
28.10.2015, 19:34 Uhr
Wo ist denn die Stellung der Kreis CDU?
Kann ich mir die mal angucken? "Aktionismus stoppen". Okay, finde ich gut. Und wie geht es weiter? Asylsuchende in der CDU Stellung unterbringen? Wohl eher nicht, oder?
Ich weiß, dass sich auch CDU Bürgermeister und viele Mitglieder engagiert an der Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden beteiligen. Umso schlimmer ist, dass Egon Primas hier auf Kosten aller (und damit meine ich alle) ein böses politisches Spiel spielt.
Hätte er heute hier Alternativen genannt, wäre sein Handeln zu verstehen. Das hat er aber nicht. Er will hier nur dem Jendricke eine auswischen, mehr nicht und das ist unanständig!
Kruemelmonster
28.10.2015, 19:34 Uhr
Applaus, aber Obacht vor Mutti Merkel...
sonst droht der Karriereknick und es wird nix mehr mit dem politischen Aufstieg.
Haben Sie denn auch schon wie viele Ihrer Politkollegen einen Brief an Frau Merkel geschrieben?
Rainer H.
28.10.2015, 23:04 Uhr
Kreis CDU nun mit lauter Kritik
Die Thüringer CDU steht seit Sommer der rot-rot-grünen Flüchtlingspolitik kritisch gegenüber. Thomas de Maiziere sprach schon im August von seinen Plänen und der Abschaffung der Anreize welche Flüchtlinge dazu bewegen, bis Deutschland zu flüchten, obwohl sie in der Türkei oder anderen angrenzenden Ländern schon vor dem Krieg in Sicherheit sind.
Doch ist es für uns in Thüringen auch wichtig, dass die Gesetzesänderungen der Bundesregierung auch umgesetzt wird. Den die Flüchtlingspolitik von Ramelow sah bisher keine Abschiebung vor. In Thüringen waren alle willkommen.
Die Bundeskanzlerin hat das Thema Flüchtlingsströme zur Chefsache gemacht und an sich herangezogen. Der Chef des Kanzleramtes und Minister für besondere Angelegenheiten kümmert sich persönlich um das Thema. Das bedeutet aber auch, das kein Minister den Kopf hinhalten muß. Frau Merkel zieht sich selbst das Problem auf den Tisch - das würden Andere nicht machen, dafür erhält sie auch den Unionsreihen viel Kritik.
Es ist gut das die demokratischen Volksparteien auch Kritik öffentlich machen und Farbe bekennen. Die Bürger müssen einen Anlaufpunkt bei den demokratischen Parteien finden und nicht -wie bisher von den Linken durchgeführt- als Nazis oder Rassisten bezeichnet werden.
Anwohnerin
29.10.2015, 08:03 Uhr
@Herr Primas
Ich hätte alle Flüchtlinge aufnehmen können die in der Schule untergebracht werden. Für mein erstes Angebot über 100 Flüchtlinge aufzunehmen, welches ins Leere lief, kann ich jetzt bald einjähriges Bestehen feiern. Ich bin gut ausgelastet und muss nicht immer hinterherlaufen. Ich habe immer wieder freien Wohraum , weil ich mich ständig erweitere. Flüchtlinge habe ich jetzt keine in meinen Häusern. So manches Objekt was ich die letzten Monate für Flüchtlinge renoviert habe ist jetzt zu hundert Prozent an Nichtflüchtlinge vermietet, weil es das Landratsamt nicht haben wollte. Natürlich kostet die Unterbringung in Wohnungen mehr als die Unterbringung in Schulen oder Fabrikhallen. Die Frage ist auch wielange sich die Flüchtlinge das gefallen lassen mit Massenunterkünften. In Hamburg demonstrieren die Flüchtlinge schon vor dem Rathaus obwohl Hamburg sogar bis 50 Euro je Tag und Flüchtling bezahlt, aber nicht genügend Hotels findet. Bis 5000 Menschen demonstrieren in Hamburg das die Flüchtlinge aus den Massenunterkünften rauskommen und ordentlich untergebracht werden. Bei uns demonstrieren die Flüchtlingsbefürworter das die Flüchtlinge in Schulen reinkommen. Wollen denn die Flüchtlinge in Massenunterkünfte oder lieber in Wohnungen die ja frei sind????? Für 80 Cent je Tag und Flüchtling auf die man kommt wenn man die Belegungswünsche und Preisvorstellungen des Landratsamtes hochrechnet wird man hier wenig finden. Jetzt wird wieder ein Gutmensch schreiben wir müssen ja sparen und billig unterbringen. Was ist euch denn ein Flüchtling wert? Schule ist billiger, ein Zelt wäre noch billiger nur ein Zaun ohne Zelt wäre noch billiger. Keine Flüchtlinge kostet garnichts. Falls sie mit mir mal reden wollen Herr Primas bin ich gern bereit dazu.
Günther Hetzer
29.10.2015, 09:08 Uhr
Werte @Anwohnerin,
zur Ihrem Kommentar hätte ich ein paar Frage.
Es ist mir hier schon häufiger aufgefallen, dass Sie sich massiv darüber beklagen, das Sie seitens der Stadt und Landkreis keine Reaktionen auf Ihre angebotenen Wohnung bekommen. Auch musste ich in diesem Zusammenhang schon öfter lesen, dass Ihnen von einigen Kommentatoren unterstellt wurde, dass Sie sich einfach nur an der Wohnungsnot bereichern wollen. (Das Sie die Wohnungen nicht für Lau oder zum Spottpreis anbieten können, verstehen wohl manche links/grün angehauchten Weltverbesserer nicht. Auch Sie haben Kosten und tragen das Risiko.) Aber nun zu meinen Fragen.
-Haben Sie das Gefühl, das Kommunen und Städte sich teils über die Flüchtlinge selber sanieren oder bereichern wollen? (jede Kommune erhält eine monatliche Pauschale zur Unterbringung usw.)
-Haben Sie das Gefühl, dass die Auswahl der Wohnungen und Unterkünfte nicht nach der Beschaffenheit und Tauglichkeit getroffen wird, sondern eher danach wem Gelder zu fließen?
-Wie ist es Ihrer Meinung nach zu erklären, das Ihre angebotenen Wohnungen nicht berücksichtigt werden?
Diese Fragen kann man sich stellen, wenn man das Handeln hier im LK NDH oder auch in anderen Teilen des Landes betrachtet!
Vielen Dank!
(86%)
Hans Dittmar
29.10.2015, 11:56 Uhr
Landesmittel statt Miete
@Rawu JuSoWe ist da völlig außen vor. Sie meinen Horizont Johanniter?! Verfolgt man die Zeitung so sind diese beiden vorrangig im Bedarf.
Liebe Kommentatoren man muß hier auch einige Sachen genau trennen! Die von der Bundesregierung vorgegeben Gesetzesänderungen gehen in Thüringen nur schleppend daher weil Ramelow alle Menschen aufnehmen will!
Da kann man Egon Primas vorwerfen was man will, die Flüchtlinkspolitik kritisiert er seit Monaten mit seiner Landtagsfraktion. Rot-rot-grün schob die CDU seither ins rechte Lager der AfD.
Hier vor Ort regiert der lange Arm der roten Landesregierung nähmlich ein roter Landrat. Solange der Landrat eigene Immobilien vermarkten kann, bekommt er ca. 7.500 Euro für die Schaffung eines Platzes. Bei einer Vermietung in fremde Immobilien wird nur eine Servicepauschale je Flüchtling bezahlt, wobei der Vermieter nur einen Quatratmeterpreis bekommt. Da Herr Jendricke aber -wie man hört- seine Träume mit der Feuerwehr und anderen Späßen verwirklichen will, benötigt er die 7.500 Euro Einmalzahlung. Bei 1.000 Flüchtlingen ein Startschuß von 7,5 Mio. nur allein dieses Jahr!!!
Luftikus
29.10.2015, 12:00 Uhr
Wohnungsbaugesellschaften bleiben außen vor
Thüringenweit hagelt es Kritik von Wohnungsbaugesellschaften, da diese kaum Berücksichtigung finden. Selbst WBG, SWG und wie jüngst im letzten Kreistag auch durch die Wohnungsverwaltungchefin von Sollstedt moniert, stehen allein dort 50 Wohnungen leer. Das war schon Anfang September! Vermutlich gibt es andere Pläne im Landratsamt?!
----1
29.10.2015, 13:43 Uhr
Politik vs. BÜRGER vs. BÜRGER
Wie zu Erleben war ist unser Landrat ein Unbelehrbarer Mensch.
Regieren am Volk vorbei das ist die Devise.
Das Volk gegenseitig fertig machen lassen ist wohl der Weg den Politiker eingeschlagen haben.
Wie ja auch in anderen Themen zu verfolgen ist.
Menschen gegeneinander aufspielen die Moderne Kriegsführung die man am eigenen Volk Praktiziert?
Man Redet von Menschlichkeit wo bleibt die Menschlichkeit dem eigenen Landsmann gegenüber?ist das was anderes?
Nicht jeder Mensch ohne Job ist ein Faules Tier.
Es gibt genug Menschen die im System gefangen sind ja auch Menschen die Krankheitsbedingt nicht Arbeiten können.
Wo bleibt Ihnen gegenüber die Menschlichkeit und der Respekt.
Mann kann nicht Menschlichkeit fordern wenn es selbst ein Fremdwort für ein selber ist.
Ein Politiker sollte mit guten Vorbild vorran schreiten verzichten Sie doch BITTE auf ein Teil Ihres Gehaltes und lassen Sie immer nur uns das Deutsche Volk Bluten.
Die Gesellschaft wird immer mehr mit Füßen getreten
und das Deutsche Volk ist zu Dumm das zu Beenden.
Menschlichkeit, Demokratie das waren mal Werte die in Vergessenheit geraten jeder gegen jeden.
TOLLES DEUTSCHLAND du kannst Stolz auf dich sein
aber ehr wie jämmerlich Du bist.
petra6758
29.10.2015, 19:53 Uhr
Es tun sich Abgründe auf!
Jeder,der bisher in der aktuellen Flüchtlingsfrage noch nicht seinen Platz gefunden hatte,nämlich entweder im hellen Deutschland der "Gutmenschen" oder im Dunkeldeutschland ,der sollte jetzt folgenden Artikel googeln und lesen:
"BKA,BND,Bundespolizei und Verfassungsschutz warnen in Geheimpapier...."
Da tun sich Abgründe auf,das ist einfach unglaublich!
Wer danach nicht weiß,wo er steht,dem ist nicht mehr zu helfen!
____________________________________________________
Anmerk. d. Red: Die Diskussion ist beendet
Herr Taft
30.10.2015, 09:28 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anmerk. d. Red.: Die Diskussion ist beendet. Wir machen da keine Ausnahmen und bitten um Vertändnis
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
