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Do, 18:57 Uhr
30.04.2015

Lob für sachliche Berichterstattung

Die nnz hatte gestern über eine Sitzung des Harztor-Gemeinderates berichtet. Dazu gibt es jetzt Ergänzungen des Ortsteilbürgermeisters von Sophienhof...


Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,
sehr geehrte Frau Witzel,

die objektive, sachliche Berichterstattung zur Gemeinderatssitzung der Gemeinde Harztor ist aus Sicht eines aufmerksamen Lesers lobenswert. Danke.

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Dennoch erscheint es mir erforderlich Hinweise im Interesse einer ergänzenden Information an den Sach- unkundigen Bürger zu geben, da die von einem Mitglied der UWL ausgewählten Teile eines Schriftsatzes des Landesverwaltungsamt nicht ohne Kommentar im Raum stehen bleiben sollten. So zum Beispiel:
  • Fehlen öffentlicher Belange - liegt es nicht im öffentlichen Interesse, wenn etwas in Ordnung gebracht wird, was nicht in Ordnung ist? Die Bewertung "öffentliches Interesse" ist oftmals stark an subjektivem Empfinden gebunden, nicht selten gepaart mit einem Hang zu Neid- und Hassgefühlen, die ausgelebt werden wollen. Dazu werden nicht selten befreundete Träger öffentlicher Belange, Parteifreunde usw. genutzt, um nicht zu sagen auch teilweise missbraucht.
  • Fehlen eines städtebaulichen Erfordernis - Dieser Sachstand, sollte er überhaupt seine Berechtigung haben, war bereits vor 5 Jahren Gegenstand von Diskussionen verantwortungsbewusster Gemeinderatsmitgliedern der damaligen Gemeinde Ilfeld. Diese Diskussion wurde von den gewählten Gemeinderatsmitgliedern der Gemeinde Harztor mit großer Sorgfalt und demokratischem-, legislativem Sachverstand fortgeführt.
  • "vordergründig privates Interesse" - Was ist dagegen einzuwenden, wenn auf der Basis eines Städtebaulichen Vertrages die Gemeinde Ordnung und Planungssicherheit schaffen will und für die knappe Gemeindekasse keine Kosten anfallen? Viele Gemeinden sind froh darüber, wenn sich Bürger, bzw. Unternehmer bereit erklären Kosten zu übernehmen um die Gemeinde zu entlasten. Privatinitiative ist in unserem Land gefragt. Das ist nichts neues in 25 Jahren wiedervereintem Deutschland. Das sind Triebkräfte unserer Entwicklung. Warum? Weil das Grundgesetz in seinem Artikel 14 Abs. 2 konsequenterweise feststellt: "Eigentum verpflichtet". Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Allgemeinheit heißt im vorliegenden Fall u.a. auch, einen Teil von Sophienhof auf zu räumen und denen, die auf eigene Kosten dazu beitragen eine gewisse Sicherheit für die Zukunft zu geben.
  • Wohnnutzung nachträglich realisieren- hier geht es um die Widersprüchlichkeit zwischen Baurecht und Melderecht. Hier passen beide Gesetzlichkeiten nicht logisch zueinander. Was nach Melderecht möglich ist, wird durch Baurecht oftmals nicht abgedeckt. Hier ist die Politik gefordert. Nicht nur lokal bezogen, sondern bundesweit. Aber, auch hier ein Hinweis auf unser Grundgesetz, Artikel 3, Abs. 1, "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Dieser allgemeine Gleichheitsgrundsatz gehört zu den elementaren Verfassungsprinzipien.Das wiederum wollen manche Mitbürger nicht verstehen. Ob aus Unwissenheit oder aus sonstigen Beweggründen, das sei dahin gestellt.
Fazit: Jeder, der eine kontraproduktive Einstellung zu Personen oder Entwicklungen hat und einnimmt, wird versuchen "Sand ins Getriebe zu werfen".

Gut, dass es verantwortungsvolle, gewählte Volksvertreter gibt, die ihren Wählerauftrag darin sehen, für den Wähler da zu sein um seine berechtigten Interessen, die in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz stehen, vertreten.

Das Leben zeigt aber auch, dass Derjenige, der anderen Mitbürgern Schaden zufügen will, immer einen Weg suchen wird, sein oftmals subjektiv geprägtes "Vorhaben" zum Erfolg zu führen. Auf direktem, oder primär auf indirektem Weg. In diesem Zusammenhang fällt mir eine Spruch aus des Volkes Mund ein: "Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", oder "wer frei ist von Sünde, werfe den ersten Stein".

Sehr geehrte Frau Witzel, nochmals Dank für die Berichterstattung und verstehen Sie bitte meine hier aufgezeigten Hinweise/ Ergänzungen als solche, für den interessierten Leser, nicht für die anonymen "Krawallmacher". Mit freundlichen Grüßen aus Sophienhof
Wolfgang Jörgens
Autor: red

Kommentare
Benno
30.04.2015, 20.22 Uhr
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