Das sind Hauptauschusssitzungen, wie die Presse sie mag: Eine spärliche Tagesordnung und von der Zeit überholte Informationen...


Also kommen wir zu den aufregenden Punkten der Tagesordnung, zum Beispiel zu den Informationen des Oberbürgermeisters. Dr. Klaus Zeh berichtete über die Initiative „Ein Harz“ (siehe nnz-Archiv), insbesondere über den Ausbau von Bundesstraßen in den Harzanrainernländern zu einem „Harzring“.

Weiter zum Haushaltssicherungskonzept: Bis zum 31. Mai müsse der Antrag für eine Bedarfszuweisung gestellt werden. Und es bedarf eines beschlossenen und genehmigten Haushaltes. Eventuell soll das Konzept in zwei Wochen zur nächsten Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Bislang jedoch verfügen die Fraktionen lediglich über mündliche Informationen, ein Schriftsatz soll in den nächsten Tagen nachgereicht werden.

Dann wurde schließlich noch die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates vorberaten. Das war es dann. Toll und um die oben gestellte Frage zu beantworten: Dieser Teil ist zur Formalie degeneriert.
Peter-Stefan Greiner