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Di, 12:10 Uhr
24.02.2015

Ist das wirklich machbar?

Der eventuelle Neubau einer Feuerwache an der Nordhäuser Zorgestraße ist wieder einmal in die Diskussion gekommen. Es ist schwer, den tatsächlichen Stand der Vorbereitungen zu erkunden. Wir haben es dennoch versucht...

Beengte Ausfahrt (Foto: nnz) Beengte Ausfahrt (Foto: nnz)
Auch in den kommenden Jahren werden beim Ausfahren die Außenspiegel angeklappt.

Ausgangspunkte der Suche waren sowohl ein Beitrag der nnz aus dem Jahr 2013 als auch die wiederholten Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion, wie es denn um eine Machbarkeitsstudie zum Neubau der Wache bestellt sei? Sinngemäß stellte die nnz diese Frage Anfang vergangener Woche an die Nordhäuser Stadtverwaltung, denn bislang wurde immer auf den zuständigen Ausschuss im Stadtrat verwiesen.

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Die Pressestelle des Rathauses antwortete gestern: "Der zuständige Dezernent, Herr Jendricke, wurde Anfang November 2014 von Dr. Zeh als Projektleiter für den Neubau einer Feuerwehrwache eingesetzt. Gemäß des Votums des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile beinhaltet dies die Erstellung einer Machbarkeitsstudie.

Diese Studie soll auch alternative Finanzierungsmöglichkeiten prüfen, die Wirtschaftlichkeit, Fördermöglichkeiten des Landes sowie eine mögliche Beteiligung des Landkreises am Neubau einer Feuerwache. Innerhalb der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sollen alle in Frage kommenden Standorte betrachtet werden.

Darüberhinaus soll die Studie die Standortfrage aller Freiwilligen Feuerwehren klären. Bei der Planung soll die Haushaltslage der Stadt berücksichtigt werden. Zwischenergebnisse liegen derzeit noch nicht vor."


Soweit die Antwort aus dem Rathaus. Hier wird vermutlich das Pferd von hinten aufgezäumt, denn -Planer wissen das - vor dem Erstellen einer Machbarkeitsstudie, die vermutlich einige Euro kosten wird, sollte die Planung in allen drei Leistungsstufen fertiggestellt werden. Die Stufen reichen von der Ermittlung der Grundlagen über die Vorplanung bis zur Entwurfsplanung. Auch das kostet Geld.

Nach Recherchen der nnz sind bislang vermutlich die Grundlagen ermittelt und Teile der Vorplanung realisiert. Die Entwurfsplanung lässt seit September 2013 auf sich warten. Fachleute im Rathaus gehen davon aus, dass für die Erarbeitung der drei Leistungsphasen fast 140.000 Euro zur Verfügung gestellt werden müssten. Knapp 56.000 Euro wurden bezahlt, bleibt eine Differenz von etwa 80.000 Euro, die von der Stadt Nordhausen zur Verfügung gestellt werden müsste, bevor überhaupt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden kann.

Beim derzeitigen Stand der Finanzen im Nordhäuser Rathaus würde vermutlich eher das Wasser der Zorge in Richtung Harz fließen, als das 80.000 Euro locker gemacht werden können. Und selbst wenn das Wunder der Verabschiedung und Genehmigung eines Haushaltes noch in diesem Jahr auf uns all herniederprasseln sollte, könnten für das nächste Jahr wohl kaum Fördermittel beantragt werden. Hierzu gibt es stringente Terminvorgaben.

Vielleicht ist es seitens der politischen Führung des Nordhäuser Rathauses mal an der Zeit, den eigenen Mitarbeitern und den Menschen außerhalb der Rathausmauern "reinen Wein" einzuschenken und endlich zu sagen, dass der Neubau einer Feuerwache, die komplette Sanierung des Theaters oder der Umbau des Albert-Kuntz-Sportparkes in diesem Jahrzehnt eine Vision bleiben wird. Und vielleicht ist es nicht schlecht, wenn diese Stadt mal für eine bestimmte Zeit von einem Zwangsverwalter "regiert" wird, damit so eine Grundlage für ein bescheidenes zukünftiges Handeln gelegt werden kann.

Geht es weiter wie bisher, dann passiert das, was in den zurückliegenden Jahren passiert ist: Fast nichts, was der Öffentlichkeit bekannt wurde.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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Kommentare
H.Buntfuß
24.02.2015, 13:08 Uhr
Wohnungsabriss
Wurde der damalige Wohngebäude-Abriss an der Zorgestraße nicht damit begründet, dass dort das NEUE Nordhäuser Feuerwehrgebäude gebaut werden sollte? Wie viel Zeit ist seitdem eigentlich vergangen, 2 Wochen, 2 Jahre oder vielleicht 10 Jahre?
Ein Ziel hat man mit dem Abriss der Wohnungen erreicht. Es gibt einen gewissen Wohnungsengpass, zumindest an so genannten Sozialwohnungen und der Mietpreis kann Stabil hoch gehalten werden.
Wie zu lesen ist hat der OB den Bürgermeister als Projektleiter für den Neubau einer Feuerwehrwache eingesetzt. Was wird aus dem Projekt, wenn aus den Bürgermeister plötzlich ein Landrat wird? Ich weiß, da wird eine neues Projekt in Auftrag gegeben und der OB hat eine Menge Zeit gewonnen.
Auf jeden Fall muss er sich nie mehr mit der Frage Feuerwehr- Standort beschäftigen, wie es heißt, tritt er ja zur nächsten Wahl nicht mehr an, oder traf nicht mehr antreten? Somit kann er das Thema getrost an Acta legen.
Rainer H.
24.02.2015, 14:07 Uhr
Feuerwehr in der Standortfrage
Werter Herr Greiner,
da haben Sie einen schönen Beitrag geschrieben und selbst schon die Antwort geliefert.
Das Hauptproblem ist Herr Jendricke. Er geht nicht neutral an die Arbeit. Er möchte Freiwillige Feuerwehren schließen und einen Feuerwehrprachtbau in der Zorgestraße errichten. Fakt ist, egal wie viel Förderungen das Land geben würde, die Stadt Nordhausen hat die Eigenmittel nicht! Wir drehen uns im Kreis. Mit der rückwärtsgerichteten Politik der SPD haben wir bereits heute ich Nordhausen ein riesiges Loch im Haushalt. Anders als es sich manche denken, glaube ich nicht daran, dass Nordhausen dieses Jahr überhaupt einen Haushalt bekommt. Mit dem Bau einer Feuerwehr und dem Ausbau des AKS kann Nordhausen gleich seinen Verwaltungssitz nach Griechenland verlegen.
Die FETTEN JAHRE sind vorbei! Das müssen endlich alle erkennen. Da heißt es eigentlich, Sicherung des Vorhandenen. Der Haushalt muß sich erholen. Die gesamte Struktur muss überarbeitet werden.
Unsere Freiwilligen Feuerwehren stehen nicht schlecht da, jedoch wurde -wie man erzählt- vom zuständigen Dezernent Herr Jendricke seit Jahren Investitionsmaßnahmen in den einzelnen Standort verhindert, damit sein Traum von der großen Feuerwehr erfüllt wird. Wir müssen vorhandene Kapazitäten verknüpfen, das spart viel Geld. Welche Stadt hat schon ein THW Zentrum in seinen Ortsteilen. Hier müssen Personen mit wirklichem Sachverstand ran, und nicht ein Bürgermeister der Feuerwehrmann spielt und Unruhe in das gesamte System bringt.

Die Stadt hat kein Geld für AKS , Feuerwehr und große Kulturveranstaltungen. Das müsste der ehem. Finanzbürgermeister Jendricke endlich verstehen. Aber allein sein Wunsch eine Straßenbahn zum AKS zu bauen zeigt, wie realitätsfremd der Mann ist.
Babette Klingert
24.02.2015, 15:17 Uhr
Das wird dem Bürgermeister nicht gerecht ....
... weil die Probleme tiefer liegen, Lorenz G.

Dem Dezernenten gelingt es nicht, bei klammen Kassen Konzepte zu entwickeln. Das ist aber die hohe Kunst nicht nur in der Politik, sondern in der Volks-wie in der Betriebswirtschaft: Die Ressourcen knappst möglichst einsetzen und trotzdem größte Effekte erzielen.

Bisher konnten nur Strohfeuereffekte erzielt werden, bei fast sträflich hohem Ressourceneinsatz: Durchaus imposante Projekte, wie Bibliothek und Flohburg, millionenschwer. In denen aber künftig die Regale und Vitrinen immer leerer werden, weil kein Geld für Bücher und Exponate da sein wird.

Dazu gibt es einen entsprechenden Filmtitel “Das Geld anderer Leute“.
Peppone
24.02.2015, 15:32 Uhr
Fachleute?
Sowohl in der Stadt- als auch in der Landkreisverwaltung gibt es Experten für jeden möglichen Fall (Bau, Juristen, Feuerwehr, etc pp...). Für jedes noch so kleine Konzept oder Vorhaben brauchen diese Experten allerdings sündhaft teure Expertisen von anderen Experten. Da läuft doch etwas schief!

Sicher braucht man für spezielle Fälle hier und da mal Unterstützung, aber unsere Verwaltungen sind ohne Fremdleistungen offensichtlich handlungsunfähig. Dafür sollte endlich einmal jemand zur Verantwortung gezogen werden.
NDHler
24.02.2015, 19:01 Uhr
Wenn man sich den teuren Neubau nicht leisten kann,
sollte man auch noch einmal über einen Umbau des Altstandortes nachdenken. Nach dem Abriss der alten baufälligen Fahrzeugbaracken auf dem Hof der Feuerwache, könnte dort eine neue Fahrzeughalle für gut 6-7 Fahrzeuge entstehen. Zwar müsste auch noch der in den Hof ragende Teil des Hauptgebäudes abgerissen werden um genügend Platz zu schaffen, aber alles zusammen ist sicher deutlich billiger als ein kompletter Neubau inkl. Erschließung, neuem Verwaltungsgebäude usw.!
Und was die finanzielle Lage der Stadt im Allgemeinen betrifft, wie sind den die Aussichten für die kommenden Jahre. Wird sich da etwas verbessern. Wohl kaum, eher das Gegenteil wird der Fall sein. Bleibt also nur über so genannte „Heilige Kühe“ nachzudenken. Und da ist aus meiner Sicht die Privatisierung des Südharzklinikums ein kleines Allheilmittel. Das Nordhäuser Klinikum mit seinen 740 Betten ist auf dem neusten Stand und mit den Einnahmen können die Haushalte von Stadt und Landkreis deutlich saniert werden. Und ein funktionierendes Krankenhaus hat man nach der Privatisierung immer noch. Warum traut sich keiner der kommunalen Politiker dieses Thema anzusprechen? Auch beim Thema Kontra Straßenbahn / Pro Bus wird sofort jegliche Diskussion verweigert. Entweder ist die Situation der Stadt gar nicht so schlimm wie nach außen dargestellt, oder man scheut sich wie so oft vor unliebsamen Entscheidungen.
Hans Dittmar
24.02.2015, 19:49 Uhr
Feuerwehr und Gelder
Ndhler dass ich Ihnen mal Recht geben könnte. Es ist aber teilweise so wie weiter oben geschrieben wurde. Es wurde in die vorhandene Substanz nicht viel investiert. Wenn ich mir da die Hauptwache der Bf ansehe, stellenweise ist nur die Farbe aus der Nachwendezeit. Statt zu renovieren hoffte man Jahre auf den Neubau, welcher schon vor 3 Jahren nicht mehr umsetzbar gewesen wäre, da das Geld schon damals nicht vorhanden war und die einst goldigen Stadtwerke auch schon seit einigen Jahren mit sich selbst ins reine kommen müssen. Man muss es nun akzeptieren, die Kasse ist nur noch für die Pflichtaufgaben gefüllt, den Luxus muss sich diese Stadt erst wieder erarbeiten und ersparen.
Zukunft
24.02.2015, 20:20 Uhr
Bedienen
Immer will man sich des Geldes anderer bedienen, mal der Stadtwerke, mal der SWG und jetzt des Krankenhauses.Wenn es nach einigen Kommentatoren geht. Die städtische Verwaltung scheint selbst keine geordneten Finanzen auf die Reihe zu kriegen. Es scheinen hier falsche Prioritäten gesetzt. Anstatt der Bibliothek haette eine Feuerwehrwache gebaut werden koennen. Aber der Bau einer Feuerwehrwache ist natuerlich schlichter und nicht so detailverliebt und prunkartig.
NDHler
25.02.2015, 08:39 Uhr
@Zukunft
Bei einer möglichen Privatisierung des Klinikums geht es nicht darum sich fremder Gelder zu bedienen. Vielmehr geht es darum einen geschaffenen Wert zu Geld zu machen um die öffentlichen Haushalte in die Lage zu versetzen ihre eigentlichen Aufgaben zu erfüllen.

Bekanntlicherweise ist weder die Stadt Nordhausen noch der Landkreis dazu in der Lage! Straßen, Brücken, Theater, Sportstätten, Feuerwehr, Jugendarbeit, Schulen & Kitas, … die Liste könnte man sicher fortsetzen, das alles sind kommunale Aufgaben. Das Beitreiben eines Krankenhauses meiner Meinung nach nicht, jedenfalls nicht zwingend! Bei allen möglichen Vorschlägen mehr Geld in die kommunale Kasse zu spülen und Schulden abzubauen, ist die Privatisierung des Klinikums eine mit den geringsten „Nebenwirkungen“! Das Klinikum als solches mit seinem Versorgungsangebot bleibt nämlich, anders als bei anderen Sparvorschlägen, erhalten! Man spart nichts weg, man gibt es nur in private Hände!
Tarifgegener
25.02.2015, 09:47 Uhr
kleines Allheilmittel?
Ist das nicht ein Irrtum?

„..Das Nordhäuser Klinikum mit seinen 740 Betten ist auf dem neusten Stand..“
Ja richtig, aber warum ist das so?
Weil die Gelder, welche durch das Haus erwirtschaftet werden, zu einem großen Teil in die eigene Weiterentwicklung gesteckt werden. In einem privatisierten Konzern sieht das ein wenig anderes aus.
Dieser ist Profit orientiert. Somit steht an erster Stelle „Kasse machen“ gleich dahinter kommt der Patient und nach einer ganzen Weile kommt der Mitarbeiter.

Und da sind wir beim nächsten Punkt, „der Mitarbeiter"
„..geschaffenen Wert zu Geld zu machen ..“
Die Mitarbeiter, Ärzte, Pfleger, Schwestern, Techniker, etc. haben diese Werte zu einem großen Teil geschaffen, bzw. schaffen noch immer. Ich bin mir nicht sicher, ob der Standard in einem Privatisierten Klinikum gehalten werden kann, oder ob das gewollt ist.

Natürlich ist die Feuerwehr ein wichtiger Punkt in Nordhausen. Aber bei der aktuelle Lage ist ein Neubau eher unrealistisch.
Peppone
25.02.2015, 09:50 Uhr
Gib einer Verwaltung Geld
in die Hand und sie verbrennt es. Deshalb ist genau abzuwägen, welches kommunale Eigentum zu veräußern ist. Würde das SHK defizitär arbeiten, wäre es vernünftig über einen Verkauf nachzudenken. Tut es aber nicht, das SHK spült jährlich gutes Geld in die Kassen. Ein Verkauf zum Bau neuer defizitärer Denkmäler wäre deshalb sehr unklug.

Und sein wir mal ehrlich, Nordhausen ist in den Achtzigern mit 55000 Einwohnern nicht abgebrannt und wird heute mit 43000 Einwohnern mit derselben Feuerwache und besserer Technik auch nicht abbrennen.
NDHler
25.02.2015, 11:32 Uhr
TarifGegner77
Es geht mir mit Nichten um die Schliessundes SHK sondern um eine Privatisierung! Auch geht es nicht um den Neubau der Feuerwache allein, in Nordausen und Umgebung herrscht ein gewaltiger Investitionsstau! Nehmen wir allein mal alle Zorgebrücken der Szadt unter die Lupe! Eine ist schon gesperrt, eine weitere teilgesperrt (Müntzerstrasse) und bei einer dritten (Hesseröder Straße) ist ein Sperrung sicher nur noch eine Frage der Zeit! Von welchem Geld sollen den drei Brücken saniert werden!? Spielt Nordhausen etwa Lotto und hofft auf den großen Gewinn?
Das und auch die anderen von mir aufgezählten Aufgaben sind kommunale Aufgaben! Das Krankenhaus nicht, das kann ein privater Anbieter, und davon gibt es einige, genau so gut wenn nicht sogar besser! Ihre Behauptung, dass bei einem defizitärem Betrieb man über einen Verkauf nachdenken sollte ist rein wirtschaftlich völlig falsch! Gerade weil das Haus gute Gewinne abwirft ist eine Privatisierung besonders lohnenswert! Ein Lrankenhaus welches Verluste einfährt kauft doch niemand bzw. wenn dann nur für kleines Geld!
T.Gruber
25.02.2015, 12:38 Uhr
@ndhler und Professors Zwanziger
@Ndhler: Die medizinische Versorgung der Bevölkerung gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge und ist somit auch eine kommunale Aufgabe und kann von einer Stadt dieser Größenordnung durchaus wahr genommen werden.

Allerdings darf sich eine öffentliche Gebietskörperschaft nur dann wirtschaftlich Betätigen, sofern die entsprechende Aufgabe nicht ein Privater in gleicher Qualität besser oder zumindest gleich gut erledigen kann.

Wie das aussieht kann man ja bei Helios oder Rhön-Kliniken sehen.

@Professor Zwanziger:
"Das ist aber die hohe Kunst nicht nur in der Politik, sondern in der Volks-wie in der Betriebswirtschaft: Die Ressourcen knappst möglichst einsetzen und trotzdem größte Effekte erzielen."

Ihr Beispiel hat rein gar nichts mit Volks- oder Betriebswirtschaftslehre zu tun.

Es gibt lediglich ein Maximal- und ein Minimalprinzip.
Das Minimalprinzip besagt, dass ein gegebenes Ziel mit möglichst geringen Mitteln erreicht werden soll.

Das Maximalprinzip besagt, dass mit gegebenen Mitteln ein möglichst großes Ziel erreicht werden soll.

Das von Ihnen geschilderte MiniMax-Prinzip ist jedoch in der öffentlichen Verwaltung sehr verbreitet und auch in Nordhausen schuld an der jetzigen Situation.

Hier wird mit NULL Mitteln versucht möglichst viel in Prunkbauten zu investieren. Sowas geht nun mal in die Hose.

Torsten Grube
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