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Di, 15:23 Uhr
10.02.2015

Keine Reform zum politischen Selbstzweck

Eine Kreisgebietsreform bringt keine finanziellen Einsparungen. Im Gegenteil verschlinge sie erhebliche Finanzmittel des Landes und der Kommunen. Das sagt Siegfried Gentele (AfD), stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss. des Thüringer Landtages...


Die Personalkosten der Thüringer Kommunen sind 2013 niedriger als in Sachsen und Sachsen-Anhalt jeweils nach einer Gebietsreform. Festzustellen ist, dass beispielsweise in Sachsen die Kreisgebietsreform zu einem deutlichen erhöhten Personalbedarf bei den Landkreisen geführt hat.

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„Eine zwangsweise Zusammenlegung von Landkreisen aus reinem politischen Selbstzweck lehne ich ab. Es macht Sinn, sich über Gemeindegrößen Gedanken zu machen, muss eine Gemeinde mit 50 Einwohner politisch selbstständig sein? Diese Frage sollte man sich durchaus stellen, diese kann man auch mit einem Nein beantworten“, erklärte Gentele (AfD) heute in Nordhausen.

Eine gewisse Mindestgröße muss definiert werden, um auch die Verwaltung effektiv zu gestalten. Die Zahlen aus anderen Bundesländern zeigen, das eine Kreisgebietsreform treuer wird. "Wir sehen das an den Ländern Sachsen und Sachsen-Anhalt, wo größere Verwaltungseinheiten entstanden sind und wo die Pro Kopf Ausgaben pro Bürger - auf die Verwaltung umgerechnet - gestiegen sind und im Vergleich zu Thüringen auch höher sind", so der Landtagsabgeordnete.

Es wäre auch beispielsweise ein Irrglaube, wenn man zwei Landkreise zusammen lege, dass die Bauanträge dadurch geringer werden. „Wenn ich in einen Landkreis A 100 habe und im Landkreis B 100 habe, habe ich im Landkreis A,B 200. Das bedeutet, ich brauche das gleiche Personal und den gleichen Aufwand. Man würde zwar Landräte und Beigeordnete einsparen, im Umkehrschluss aber größere Verwaltungsstrukturen schaffen. Wichtiger wäre eine Funktionalreform, man muss sich dabei Gedanken machen, welche Aufgaben werden, wo erledigt. Aufgaben muss man Kommunalisieren in der Form dass diese in den Gemeinden Vorort erledigt werden“, sagte Gentele.
Autor: red

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