Sa, 11:09 Uhr
07.02.2015
SPD will Bürger die Zeche zahlen lassen
Es ist wie beim Tischtennis: Ping, pong, ping, pong - nur nicht mit kleinen Bällen, sondern mit politischen Statements. Nach der SPD gestern, hat nun die CDU wieder Aufschlag...
"Von einem Chaos in der Fraktion oder gar in der Partei wie die SPD sie in den eigenen Reihen kennt, kann bei der CDU keine Rede sein! Mit mehr als 500 Mitgliedern ist die CDU zudem gut aufgestellt und die Fraktion steht geschlossen." Das teilt der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Steffen Iffland, der nnz mit.
"Unter der SPD Doppelspitze habe sich Nordhausen viel geleistet und nichts gespart. Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Das fällt uns nun mit aller Wucht auf die Füße. An verschiedenen Einrichtungen wurden zu geringe Folgekosten kalkuliert. Statt in die Fläche zu investieren, hat man in einzelne Prestigebauten investiert ohne deren Folgekosten zu bedenken."
Der Doppelhaushalt 2013-2014 sei noch vom Finanzbürgermeister Jendricke erstellt worden. Darin wurden die Einnahmen viel zu hoch und die Ausgaben zu gering geplant. Diese Mogelei räche sich nun bitter.
"Die Probleme dieser Stadt können nur gemeinsam gelöst werden und dabei sollte man über ALLES reden. Jedoch sind wir Stadträte Vertreter der Bürger dieser Stadt, die uns als Kontrollorgan gewählt haben. Da sollte gründlich geprüft werden, in wieweit sich die Ausgaben dieser Stadt verringern und Strukturen straffen lassen.
Steuererhöhungen erschweren Investitionen der bestehenden Unternehmen und konterkarieren die Bemühungen, neue Unternehmen anzusiedeln und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Im Hinblick auf die hiesige demografische Entwicklung und den Wettbewerb mit Ballungszentren ist es strategisch falsch, für interessierte Unternehmen die Standortwahl negativ zu belasten."
Zudem nenne die SPD zum Vergleich mit hohen Steuerhebesätzen (470 – 490) immer Städte wie Eisenach, Erfurt, Jena und Gera, alles kreisfreie Städte. Die kreisangehörigen Städte (Nordhausen) liegen meist unter einem Hebesatz von 400. Nordhausen liegt mit 400 schon im vorderen Feld der Hebesätze. Daher gelte für die CDU, erst wenn alle Einsparungsmöglichkeiten erschöpft sind, sollte man über Steuererhöhungen nachdenken! Aber erst dann, und nicht schon am Anfang der Debatte.
Im Übrigen: Im Gegensatz zur SPD gebe es in der CDU noch eine freie Diskussion um die beste Lösung. Natürlich gibt es keine Tabus, aber zur Demokratie gehöre eben auch alle verschiedenen Varianten offen im Meinungsstreit zu erörtern.
Autor: red"Von einem Chaos in der Fraktion oder gar in der Partei wie die SPD sie in den eigenen Reihen kennt, kann bei der CDU keine Rede sein! Mit mehr als 500 Mitgliedern ist die CDU zudem gut aufgestellt und die Fraktion steht geschlossen." Das teilt der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Steffen Iffland, der nnz mit.
"Unter der SPD Doppelspitze habe sich Nordhausen viel geleistet und nichts gespart. Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Das fällt uns nun mit aller Wucht auf die Füße. An verschiedenen Einrichtungen wurden zu geringe Folgekosten kalkuliert. Statt in die Fläche zu investieren, hat man in einzelne Prestigebauten investiert ohne deren Folgekosten zu bedenken."
Der Doppelhaushalt 2013-2014 sei noch vom Finanzbürgermeister Jendricke erstellt worden. Darin wurden die Einnahmen viel zu hoch und die Ausgaben zu gering geplant. Diese Mogelei räche sich nun bitter.
"Die Probleme dieser Stadt können nur gemeinsam gelöst werden und dabei sollte man über ALLES reden. Jedoch sind wir Stadträte Vertreter der Bürger dieser Stadt, die uns als Kontrollorgan gewählt haben. Da sollte gründlich geprüft werden, in wieweit sich die Ausgaben dieser Stadt verringern und Strukturen straffen lassen.
Steuererhöhungen erschweren Investitionen der bestehenden Unternehmen und konterkarieren die Bemühungen, neue Unternehmen anzusiedeln und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Im Hinblick auf die hiesige demografische Entwicklung und den Wettbewerb mit Ballungszentren ist es strategisch falsch, für interessierte Unternehmen die Standortwahl negativ zu belasten."
Zudem nenne die SPD zum Vergleich mit hohen Steuerhebesätzen (470 – 490) immer Städte wie Eisenach, Erfurt, Jena und Gera, alles kreisfreie Städte. Die kreisangehörigen Städte (Nordhausen) liegen meist unter einem Hebesatz von 400. Nordhausen liegt mit 400 schon im vorderen Feld der Hebesätze. Daher gelte für die CDU, erst wenn alle Einsparungsmöglichkeiten erschöpft sind, sollte man über Steuererhöhungen nachdenken! Aber erst dann, und nicht schon am Anfang der Debatte.
Im Übrigen: Im Gegensatz zur SPD gebe es in der CDU noch eine freie Diskussion um die beste Lösung. Natürlich gibt es keine Tabus, aber zur Demokratie gehöre eben auch alle verschiedenen Varianten offen im Meinungsstreit zu erörtern.
