Das in dieser Woche zu Tage getretene Chaos bei der CDU wird Folgen haben, sagt Andreas Wieninger (SPD). Einzelheiten wie immer in Ihrer nnz...


Nachdem mit Roland Handrek ein prominentes Mitglied der CDU dieser mit harscher Kritik an deren Kurs den Rücken gekehrt hat, mache nun der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Steffen Iffland, mit seinen Äußerungen zum Thema Steuern das Chaos perfekt.

Dieser hatte in der nnz erklärt, dass eine Erhöhung der Steuern sowie die Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern das falsche Signal seien. "Hatte doch der Oberbürgermeister nach der Ablehnung von beantragten Bedarfszuweisungen, der Nichtgenehmigung einer Erhöhung des Kassenkredits und der vorläufigen Haushaltsführung in der zurückliegenden Zeit immer wieder erklärt, Probleme können nur gemeinsam gelöst werden und dabei kann es keine Tabus geben."

Nun verweigere anscheinend die eigene Fraktion diesen Kurs. Und dies gerade in der Zeit der Haushaltsdiskussion. Die SPD Fraktion im Nordhäuser Stadtrat wird in der kommenden Woche auf ihrer Fraktionssitzung die Folgen für die Stadt und einen entsprechenden Umgang mit dieser Situation beraten, sagt Wieninger abschließend.