Di, 19:07 Uhr
03.02.2015
CDU ohne Richtung und Ziele
Krisenpartei CDU - so könnte man derzeit den Zustand der Christdemokraten im Landkreis Nordhausen beschreiben. Es rumort an vielen Enden und Ecken ud eine Lösung ist nicht in Sicht...
Gerade heute hatte in einem Interview mit dieser Zeitung Roland Handrek die fehlende Wirtschaftsausrichtung der CDU in Stadtrat und Kreistag bemängelt. Schon bei den Listenaufstellungen werden Vertreter der Wirtschaft, so sie denn gewollt waren und sind zu kandidieren, mit hinteren und damit vermutlich aussichtslosen Plätzen bedacht worden.
Zu sehr mischen alteingesessene Netzwerke in der Partei mit, favorisieren eigene Leute und schaffen sich damit ein Netz aus Abhängigkeiten. Hinter vorgehaltener Hand sagt man, dass sich gerade "in der Stadtratsfraktion die Renterbrigade die Hand mit Medizinern oder Ahnenforschern" reiche. Wie sollen jene Gewählten, die von Bilanzlesen und Bilanzverstehen vermutlich soviel Ahnung hätten wie ein Blinder von Farbe, einen doppischen Haushalt verstehen.
Ein anderes Beispiel, aber nicht weniger richtungsweisend: Heute Abend tagte wieder einmal der Finanzausschuss und wie immer gab es einen nichtssagenden öffentlichen Teil. Und das in einer Phase, in der es wahrscheinlich um die Reparatur eines völlig desolaten Haushaltsentwurfes geht, in der über die Zukunft dieser Stadt beraten wird. Das versteht nicht nur der normale Mensch nicht, das verstehen auch die Unternehmer oder Handwerker nicht, die sich noch für den Wurmfortsatz kommunaler Politik interessieren.
Gebetsühlenartig hatte der Nordhäuser Unternehmerverband seine Hilfe und Unterstützung bei der Haushaltsaufstellung angeboten. In dessen Mitgliedschaft kann getrost davon ausgegangen werden, das zumindest ein Teil mit der Kosten- und Leistungsrechnungs, die es ja angeblich im Rathaus geben soll, umgeht. Doch gab es bislang Einladungen des christdemokratischen Oberbürgermeisters? Man hört davon nichts. Ganz zu schweigen davon, wirtschaftlich denkende und handelnde Menschen in die Phase der Haushaltskonsolidierung mit einzubeziehen. Auch da schottet man sich lieber im neuen pompösen Bürgersaal ab.
Was dabei rauskommt, das erahnt die Unternehmerschaft bereits. Neben Bittgesuchen in Richtung Erfurt werden vermutlich einige Steuersätze angehoben. Schlecht für die Wirtschaft, schlecht aber auch für die meisten Bürger. Zum Beispiel legen sämtliche Vermieter eine Erhöhung der Grundsteuer auf die Nebenkosten der Wohnung um.
Bleibt die nächste Schwachstelle der CDU - das Landratstaugliche Personal. Die Partei, die vor allen anderen postuliert, sie sei eine Volkspartei, die tut sich mit der Kandidatensuche dermaßen schwer, dass ein stellvertretender Vorsitzender bei einer Veranstaltung im Heringer Schloss per Fingerzeig und Zitat seinen Lieblingskandidaten präsentiert. Wohl wissend, dass auch der nur zweite Wahl ist, denn die erste Wahl hat abgesagt.
Und wenn diese CDU im Landkreis Nordhausen nur noch einen Hauch von Größe hätte, dann würde sie auf einen eigenen Kandidaten verzichten und statt dessen einen Neustart wagen. Der sollte nicht nur die Volkspartei gebären, sondern vor allem jene Werte, für die einige Mitglieder einst eintraten. Für das Konservative, für das, was nach dem allgemeinen Vermerkeln und Verlieberknechten noch übrig geblieben ist. Und dann vielleicht auch noch für den Wirtschaftssach- und verstand.
Bis dahin wird es aber vermutlich die Linke in Thüringen geschafft haben, auf dem Gebiet der Wirtschaft die CDU rechts zu überholen. Erste Ansätze sind in punkto Gips bemerkbar. Da bekommen nicht nur die Fachleute der Rohstoff abbauenden Unternehmen so ihre Sorgenfalten, wenn ein christdemokratischer Oberbürgermeister samt christdemokratischer Ex-Staatssekretärin in der Rüdigsdorfer Schweiz demonstrieren und ein glänzendes Spenden-Sparschwein in Kameraobjektive halten. Da setzt man lieber auf Ramelow und Keller in dieser Region.
Zurück und abschließend zur Kandidatenfindung. Ich habe in den vergangenen Tagen mit vielen Menschen - mit und ohne Parteibuch - gesprochen. Niemand, aber wirklich niemand schien etwas dagegen zu haben, wenn die CDU-Oberen es fertig bekommen würden, die Kandidatur von Franka Hitzing (FDP) zu unterstützen. Damit bliebe die Chance für die bürgerliche Besetzung des Landratsstuhls relativ hoch. Alles andere könnte sich zum Debakel entwickeln. Vor allem für die inneren Befindlichkeiten einer einst auch in der Nordhäuser Region dominierenden Partei.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redGerade heute hatte in einem Interview mit dieser Zeitung Roland Handrek die fehlende Wirtschaftsausrichtung der CDU in Stadtrat und Kreistag bemängelt. Schon bei den Listenaufstellungen werden Vertreter der Wirtschaft, so sie denn gewollt waren und sind zu kandidieren, mit hinteren und damit vermutlich aussichtslosen Plätzen bedacht worden.
Zu sehr mischen alteingesessene Netzwerke in der Partei mit, favorisieren eigene Leute und schaffen sich damit ein Netz aus Abhängigkeiten. Hinter vorgehaltener Hand sagt man, dass sich gerade "in der Stadtratsfraktion die Renterbrigade die Hand mit Medizinern oder Ahnenforschern" reiche. Wie sollen jene Gewählten, die von Bilanzlesen und Bilanzverstehen vermutlich soviel Ahnung hätten wie ein Blinder von Farbe, einen doppischen Haushalt verstehen.
Ein anderes Beispiel, aber nicht weniger richtungsweisend: Heute Abend tagte wieder einmal der Finanzausschuss und wie immer gab es einen nichtssagenden öffentlichen Teil. Und das in einer Phase, in der es wahrscheinlich um die Reparatur eines völlig desolaten Haushaltsentwurfes geht, in der über die Zukunft dieser Stadt beraten wird. Das versteht nicht nur der normale Mensch nicht, das verstehen auch die Unternehmer oder Handwerker nicht, die sich noch für den Wurmfortsatz kommunaler Politik interessieren.
Gebetsühlenartig hatte der Nordhäuser Unternehmerverband seine Hilfe und Unterstützung bei der Haushaltsaufstellung angeboten. In dessen Mitgliedschaft kann getrost davon ausgegangen werden, das zumindest ein Teil mit der Kosten- und Leistungsrechnungs, die es ja angeblich im Rathaus geben soll, umgeht. Doch gab es bislang Einladungen des christdemokratischen Oberbürgermeisters? Man hört davon nichts. Ganz zu schweigen davon, wirtschaftlich denkende und handelnde Menschen in die Phase der Haushaltskonsolidierung mit einzubeziehen. Auch da schottet man sich lieber im neuen pompösen Bürgersaal ab.
Was dabei rauskommt, das erahnt die Unternehmerschaft bereits. Neben Bittgesuchen in Richtung Erfurt werden vermutlich einige Steuersätze angehoben. Schlecht für die Wirtschaft, schlecht aber auch für die meisten Bürger. Zum Beispiel legen sämtliche Vermieter eine Erhöhung der Grundsteuer auf die Nebenkosten der Wohnung um.
Bleibt die nächste Schwachstelle der CDU - das Landratstaugliche Personal. Die Partei, die vor allen anderen postuliert, sie sei eine Volkspartei, die tut sich mit der Kandidatensuche dermaßen schwer, dass ein stellvertretender Vorsitzender bei einer Veranstaltung im Heringer Schloss per Fingerzeig und Zitat seinen Lieblingskandidaten präsentiert. Wohl wissend, dass auch der nur zweite Wahl ist, denn die erste Wahl hat abgesagt.
Und wenn diese CDU im Landkreis Nordhausen nur noch einen Hauch von Größe hätte, dann würde sie auf einen eigenen Kandidaten verzichten und statt dessen einen Neustart wagen. Der sollte nicht nur die Volkspartei gebären, sondern vor allem jene Werte, für die einige Mitglieder einst eintraten. Für das Konservative, für das, was nach dem allgemeinen Vermerkeln und Verlieberknechten noch übrig geblieben ist. Und dann vielleicht auch noch für den Wirtschaftssach- und verstand.
Bis dahin wird es aber vermutlich die Linke in Thüringen geschafft haben, auf dem Gebiet der Wirtschaft die CDU rechts zu überholen. Erste Ansätze sind in punkto Gips bemerkbar. Da bekommen nicht nur die Fachleute der Rohstoff abbauenden Unternehmen so ihre Sorgenfalten, wenn ein christdemokratischer Oberbürgermeister samt christdemokratischer Ex-Staatssekretärin in der Rüdigsdorfer Schweiz demonstrieren und ein glänzendes Spenden-Sparschwein in Kameraobjektive halten. Da setzt man lieber auf Ramelow und Keller in dieser Region.
Zurück und abschließend zur Kandidatenfindung. Ich habe in den vergangenen Tagen mit vielen Menschen - mit und ohne Parteibuch - gesprochen. Niemand, aber wirklich niemand schien etwas dagegen zu haben, wenn die CDU-Oberen es fertig bekommen würden, die Kandidatur von Franka Hitzing (FDP) zu unterstützen. Damit bliebe die Chance für die bürgerliche Besetzung des Landratsstuhls relativ hoch. Alles andere könnte sich zum Debakel entwickeln. Vor allem für die inneren Befindlichkeiten einer einst auch in der Nordhäuser Region dominierenden Partei.
Peter-Stefan Greiner

