Di, 16:13 Uhr
16.12.2014
Stadt Nordhausen ist sehr erleichtert
Die nnz hatte am Mittag bereits vorab über die Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht zum Flächennutzungsplan der Stadtverwaltung berichtet. Jetzt gibt es weitere Einzelheiten...
Protest gegen Probebohrungen (Foto: H. Michel)
Nach dem Abschluss der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar über zwei Normenkontrollanträge gegen den Nordhäuser Flächennutzungsplan und den damit zusammenhängenden Gipsabbau-Absichten sagte Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh:
„Wir sind sehr erleichtert! Der Senat folgt unserer Rechtsauffassung und bestätigt, dass der Flächennutzungplan gilt. Dort hatten die Stadträte beschlossen: die Rüdigsdorfer Schweiz ist Wald und Landwirtschaft; ist ein Naturraum, der so erhalten bleiben soll, wie er jetzt ist. Die beiden klagenden Gipsfirmen werden durch die Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt nicht in ihren Rechten beeinträchtigt.“
„Zugleich ist der heutige Tag ein guter für die lokale Demokratie: Die selbst verfassten Planungsziele einer Kommune haben Gewicht, werden respektiert und gelten.“
Der Urteilstenor wird am 30. Dezember 2014 erwartet. „Wir werden im Anschluss daran im Neuen Jahr zu einem weiteren Strategie- und Informationsgespräch einladen“, sagte der Oberbürgermeister.
Autor: red
Protest gegen Probebohrungen (Foto: H. Michel)
Nach dem Abschluss der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar über zwei Normenkontrollanträge gegen den Nordhäuser Flächennutzungsplan und den damit zusammenhängenden Gipsabbau-Absichten sagte Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh:
„Wir sind sehr erleichtert! Der Senat folgt unserer Rechtsauffassung und bestätigt, dass der Flächennutzungplan gilt. Dort hatten die Stadträte beschlossen: die Rüdigsdorfer Schweiz ist Wald und Landwirtschaft; ist ein Naturraum, der so erhalten bleiben soll, wie er jetzt ist. Die beiden klagenden Gipsfirmen werden durch die Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt nicht in ihren Rechten beeinträchtigt.“
„Zugleich ist der heutige Tag ein guter für die lokale Demokratie: Die selbst verfassten Planungsziele einer Kommune haben Gewicht, werden respektiert und gelten.“
Der Urteilstenor wird am 30. Dezember 2014 erwartet. „Wir werden im Anschluss daran im Neuen Jahr zu einem weiteren Strategie- und Informationsgespräch einladen“, sagte der Oberbürgermeister.
