Kommentare
Leser X
12.11.2014, 07:29 Uhr
CDU hat ausgedient
Auch wenn es wehtut, aber die JU muss sich wohl damit abfinden, dass sich ihre Mutterpartei künftig in der Opposition regenerieren muss - endlich...
Dort hat sie dann hoffentlich auch mal Zeit und Muße, das zu tun, was die Linkspartei schon lange vor ihr tat: Die eigene Geschichte - in dem Fall als Blockflötenpartei - aufzuarbeiten.
Zukunft
12.11.2014, 07:45 Uhr
Abo für CDU?
Ich habe lange die Thüringer Verfassung studiert. Ich habe aber nicht gefunden, dass die CDU für immer und ewig dieses kleine Land regieren soll, muss, oder darf.
Die CDU können nicht verdauen, dass ihre Zeit vorläufig abgelaufen ist. Wenn sich Linke und SPD mal immer und überall so einig gewesen wären, dann wäre der CDU-Politik schon viel früher und auch auf anderen Ebenen ein Ende bereitet worden.
Politische Größe beweist man in der Anerkenntnis von demokratischen Entscheidungen und Willensbildungen. Und wenn mit der CDU niemand mehr spielen will, dann muss das doch Ursachen haben. Politische Größe beweist man nicht nur hektische Wadenbeißerei. Sie bewirkt, dass die linke Kräfte der möglichen Koalition nur noch enger zusammenrücken.
muendh
12.11.2014, 07:57 Uhr
Jetzt haben die Linken Gelegenheit ...
... zu zeigen, ob sie dazu gelernt haben. Aus der Opposition zu urteilen ist leicht.
Jetzt können sie zeigen, ob sie erstens aus ihrer Vergangenheit gelernt haben und zweitens ob sie es ttatsächlich besser können.
Bei der derzeitigen Reaktion der CDU vermute ich aber, daß diese es den Linken schwerer machen wird als nötig, nur um zu beweisen, die Linken können es noch oder auch nicht.
Parteienpolitik geht vor. Der Verlierer ist der Bürger.
Flitzpiepe
12.11.2014, 08:48 Uhr
Am 9. November
dem Gedenktag zur Pogromnacht einen Fackelzug zusammen mit NPD und AfD zu veranstalten, alle Achtung das hat doch was.
Besser kann man seine Rückwärtsgewandtheit nicht ausdrücken.
Schaut lieber in die Zukunft und auf Euch selber. Was habt Ihr falsch gemacht, dass es jetzt zu RRG kommt.
NDHler
12.11.2014, 09:00 Uhr
Ramelow wird keine volle Amtszeit regieren!
Falls er überhaupt gewählt wird! Mit einer Stimme Mehrheit werden diese drei Parteien keine fünf Jahre unser Land regieren. Ramelow als Selbstdarsteller einer innerlich zerstrittenen Partei, Die Grünen als Neinsager Partei und die SPD als großer Wahlverlierer mit noch größeren Ansprüchen! Letztere wollen, wie heute zu lesen ist, die drei wichtigsten Ministerposten für sich. Es ist nicht zu fassen was Bausewin und Co. glauben wer sie sie sind! Die Wahl haushoch verloren aber zu feige für die Opposition.
Ich hoffe nur, dass am 04.Dezember (einen Tag vor Ramelows geplanter Wahl), 10.0000 Menschen auf dem Domplatz den einen oder anderen SPDler oder Grünen wachrütteln. Ramelow darf nicht MP von Thüringen werden. Das wäre das für unser Land ein Desaster!
henry12
12.11.2014, 09:11 Uhr
"kundgebung"
merkt eigentlich jemand der verbieter und verhinderer, das
er sich der gleichen mittel bedienen möchte, wie die einheitspartei vor `89, um sich seiner gegner zu entledigen ?
nach 25 jahren haben die, die danach ständig krakelen, nicht
begriffen, was demokratie ist. ansonsten führt doch wieder eine wahl der kandidaten der nationalen front ein und haltet die........
Max Mustermann
12.11.2014, 09:32 Uhr
Ohnmacht droht - CDU leidet an Sauerstoffmangel im Gehirn.
Wie Verzweifelt muss eine Partei sein, wenn Sie Protestdemonstrationen gegen eine anders lautende Landesregierung anzettelt, um unbedingt an der Macht zu bleiben.
Da nimmt man dann auch gern die Hilfe der AfD und NPD in Anspruch.
Einfach widerlich!
Liebe CDU,
ihr hattet in den vergangenen Jahren hinreichend Zeit, durch eine Regierungsarbeit, die den Wählerinteressen entspricht, für klare Verhältnisse zu sorgen.
Das habt Ihr schlichtweg vergeigt.
Wahlen entscheiden nun mal nicht nur „Die oberen 10.000".
Ich bin mir auch ziemlich sicher, Ihre würdet lieber, und das mit Recht, die Thüringer SPD zum Buhmann machen.
Geht aber leider nicht, die bräuchtet Ihr ja zum regieren.
Das traurige ist nun, bei einer Rot-Rot-Grünen Regierung in Thüringen, wird die Bundesregierung alles daran setzen, dieses Koalitionsmodell scheitern zu lassen. Auch die SPD wird ihre Parteifreunde in Thüringen im Stich lassen, um ihre Macht auf Bundesebene nicht zu gefährden.
Thüringen wird die nächsten Jahre am langen Arm der Bundespolitik verhungern.
Es wird Zeit, dass sich die großen Parteien wieder deutlicher voneinander abgrenzen.
Anhand von Unisextoiletten und per Gesetzt verordneten geschlechtsneutralen Titeln und Formulierungen, kann man symbolisch erkennen, wie schwammig unserer Gesellschaft und die mit der Gesetzgebung beauftragten Parteien geworden sind.
Es wird Zeit, sich wieder zu hell oder dunkel zu bekennen. Damit meine ich nicht zwingend die poltische Gesinnung, eher die Bereitschaft, sich deutlich zu positionieren. Es gibt zu viele Halbschattensitzer in den Führungsriegen der Parteien und unter den Regierenden. Nicht nur bundespolitisch, auch in der Außendarstellung Deutschlands, sowie auf Landes und Kommunalebene.
Da wirkt ein Herr Ramelow, anders als seine domestizierte Parteifreundin Birgit Keller, wie der Einäugige unter den Blinden.
Dem Erfolg der Linken ist es zu verdanken, dass auch diesmal AfD und NPD in Thüringen klein gehalten bleiben. Will ein Wähler dem schläfrigen Halbschatten entfliehen, muss er sich entscheiden und da finde ich es sehr positiv, wenn sich viele in die grelle Mittagshitze stellen, statt in Odins Keller abzusteigen.
Von um die Ecke
12.11.2014, 09:57 Uhr
10 Anhänger der NPD
Das ist nicht mal 1% der 4000 die auf dem Domplatz waren. Aber gleich wird die Nazikarte aus dem Ärmel gezogen.
Anstatt zu sehen, was offensichtlich ist, das Volk will nicht von links regiert werden.
Die hatten 40 Jahre alle Möglichkeiten, zu zeigen, das es nicht nur leeres Geschwätz ist, was sie schon im Kindergarten propagiert haben und sie haben kläglich versagt.
Darum.
Keine Chance mehr für real nicht existierende Kommunistische Experimente an Mensch.
I.H.
12.11.2014, 10:31 Uhr
Die SPD wird zerrieben
Die Situation und auch diese Diskussion zeigen es deutlich. Eine polarisierende LINKE und eine polarisierende Opposition mit CDU an der Spitze werden das politische Bild der nächsten Zeit prägen.
Und genau dazwischen hat sich die SPD gesetzt. Wenn es ihr nicht gelingt die Dompteuse für eine alles versprechende, realitätsfremde LINKE zu werden, geht sie unter. Denn unter einer LINKEN Regierung wird für den Bürger auch nur Mecklenburg Vorpommern oder Brandenburg , vermutlich sogar in der light-Version, herauskommen.
Gelingt es ihr, die LINKE zu kontrollieren, wird sie von dieser bei der nächsten Wahl als Bremsklotz der Regierung vorgeführt und wird die Schuldige dafür sein, dass alle die, die den jetzigen Regierungswechsel wünschen, enttäuscht sind.
Deshalb hat die SPD nur eine wirkliche Chance. Sie muss und wird rechtzeitig die Reißleine ziehen und den Weg für Neuwahlen freimachen.
Flitzpiepe
12.11.2014, 10:58 Uhr
Wenn ich das schon höre
'Das Volk will nicht von RRG regiert werden.'
Woher nimmt VudEcke diesen Quatsch?
Ich habe gerade nochmal in der letzten nnz-Umfrage nachgeschaut. Da waren 51% für RRG.
Das ist zwar nicht repräsentativ, aber andere Umfragen waren ähnlich.
Warum nimmt man nicht zur Kenntnis, dass es 'Das Volk' nicht gibt und es zwei ca. gleich große Lager gibt. Die einen sind Links und die anderen Rechts. Die SPD pendelt mit den Grünen dazwischen hin und her.
Der Fehler der CDU ist Frau Lieberknecht, die überhaupt kein Format für so ein Amt des MP hat.
Bei dem Wahlergebnis kann die SPD nicht in der Opposition landen. Es müsste zu Neuwahlen kommen.
Lasst doch die Linken mal zeigen, ob sie das mit RRG hin bekommt und wie lange das gut geht.
Und noch zur NPD bei der Kundgebung: Schon bei EINEM offensichtlichem NPD Teilnehmer hätten die Veranstalter reagieren müssen. Das haben sie nicht, also macht die CDU gemeinsame Sache mit der NPD.
Thomas Fichtner
12.11.2014, 12:41 Uhr
24 Jahre Seilschaften
Nach 24 Jahren CDU Regierung und ihrer in dieser Zeit geschaffenen "Connections", wäre ich auch extrem nervös, dass da jemand anderes rankommt und mir die Vetternwirtschaft kaputt macht.
Allein was passiert, wenn nur einige der mehr als halbseidenen Projektvergaben und Gelderzuweisungen mal etwas genauer beleuchtet werden, dürfte Etliche die schwarzen Koffer geschickt, erhalten, oder auch nur überbracht haben, massiv nervös werden lassen!
Um es konkret zu sagen: Denen geht der A.... auf Grundeis!
Für Regierungen gilt eben das Gleiche wie für Windeln:
Sie müssen regelmäßig gewechselt werden. Und das aus den gleichen Gründen!
Peppone
12.11.2014, 12:59 Uhr
Ein altes Bauernsprichwort
lautet: "Der Trog bleibt derselbe, nur die Schweine wechseln." Nur soviel zur neuen Vetternwirtschaft @Thomas Fichtner.
Ansonsten, wo ist das Problem? Da demonstrieren ein paar tausend Leute gegen RRG. Na und? Geht jetzt die Demokratie unter oder gehört so etwas zur Demokratie?
360grad
12.11.2014, 13:40 Uhr
Thomas Fichtner ist am nächsten dran...
..in seiner Analyse der Ursachen der inszenierten Panik.
Das heißt leider auch, dass eine wirklich sozial zu nennende Politik nicht dauerhaft stattfinden wird. Das werden die verhindern, die keine Koffer bekommen haben, sie aber gefüllt haben, oder dicke Posten versprochen haben, um ihre Interessen durchgesetzt zu bekommen.
Das ganze Gezeter über die "SED"- Vergangenheit der verschiedenen Parteien ist in seiner Verlogenheit auch eine Herabwürdigung der in der DDR wirklich Verfolgten und der Protagonisten der "Revolution" von 1989.
Es geht um Geld und die Macht, sich weiter zu bereichern.
RRG wird abgewürgt, von den wirklich Mächtigen.
Die Kampagne läuft schon - unter der Beteiligung der SPD!
Wir werden wieder eine "Einheitspartei" haben, die
CDUCSUAfDSPDGRÜNE und auch die wird nicht die Interessen der Mehrheit vertreten.
Ja da sind man mal wie weit die Toleranz bei einigen reicht
Politisch andersdenkende der bürgerlichen Parteien werden und wurden doch auch pausenlos beschinpft. Was den einen recht ist, ist den andern billig. Dann meldet doch eine Demonstration für RRG an, da wird man sehen wie viele kommen. Und warum gab es keine Demonstrationen nach der vorletzten Wahl, als sich Schwarz-Rot abzeichnete? Demonstrieren ist seit einen Vierteljahrhundert erkaubt.
Das gehört nämlich in eine Demokratie, zu akzeptieren, daß es andere Meinungne gibt.
Jenseits aller Polemik wird in Thüringen die Sonne auch weiterhin auf und untergehen, genauso wie TTIP nicht den Untergang Europas beseutet.
I.H.
12.11.2014, 14:54 Uhr
Das Versagen der LINKE Partei
in Regierungsverantwortung hat noch gar nicht begonnen, da sehen die eigenen Fans schon die Schuld fürs Versagen bei den Anderen. Sieht so aus, als ob nicht mal die Fans von RRG an irgend welche Erfolge glauben.
Da wird dann noch über schwarze Männer mit Koffern fabuliert und das Gespenst einer Verschwörung von CDUCSUAfDSPDGRÜNE an die Wand gemalt. Huhh huhh huhh wie finster, wir leben also doch in einem ganz düsteren Land, obwohl die Linke regiert.
Na wer hätte das denn gedacht. Da kann ja nichts mehr schief gehen. Alles bleibt beim alten. Und wenn doch was schief geht, waren's die Anderen. :)
Psychoanalytiker
12.11.2014, 20:14 Uhr
Bitte nicht Demokratie mit Füßen treten!
Um es gleich zu sagen, ich bin kein „Linker“, aber was die Anhänger und Mitglieder der bürgerlichen Parteien hier von sich geben, ist beschämend und erschreckend zugleich. Der SED wird in allen möglichen Medien vorgeworfen, einen undemokratischen Unrechtsstaat geführt zu haben. Daher habe die Nachfolgepartei der SED den Anspruch verloren, Regierungspartei zu werden. Die SPD solle auch nicht mit den Linken paktieren, weil sie dann noch weniger Wähler bekommen wird.
Ist dieses Handeln nicht ein und das selbe, was die SED früher gemacht hat? So wenig Demokratieverständnis ist beschämend. Rot-Rot-Grün geht nach deren Demokratieverständnis überhaupt nicht, zumal dieses Bündnis nur 1 Stimme Vorsprung hat. Schwarz-Rot dagegen ist völlig O.K! Dass diese Konstellation auch nur 1 Stimme Vorsprung hätte, ist völlig egal. Hallooooo! Demokratie wird so mit zweierlei Maß gemessen und das geht garnicht! Zumindest die CDUnahen Kommentatoren und die Mitglieder der Jungen Union zeigen hier alles andere als Demokratieverständnis. Ich will hier nicht mit dem Thema Blockflöten anfangen, dazu sind zumindest die Mitglieder der Jungen Union zu jung. Aber die R-R-G-Gegner sollten wenigstens darüber nachdenken, dass die Entscheidungsträger der damaligen SED heute, nach 25 Jahren Vereinigung, alle so 70 bis 120 Jahre alt sind. Könnte es vielleicht sein, dass die meisten Linken von heute nicht mehr die sind, die damals wirklich etwas zu sagen hatten? Zum Abschluss noch zwei Dinge. Die SPD hat in Thüringen Stimmen verloren, obwohl sie Regierungspartei war. Die CDU hat die SPD in Thüringen niedergemacht, in dem sie alle Erfolge für sich beansprucht hat. Das gleiche Muster wurde im Bund bei der FDP angewendet, sodass diese Partei letztendlich von der Bildfläche verschwand. Das Selbe wird mit der SPD im Bund geschehen, denn „Mutti“ hat dort die Verantwortung und wird alle Erfolge auf sich ziehen. Was die SPD einbringt wird doch von der CDU/CSU vermarktet. Die SPD muss wieder ihre soziale Komponente hervorheben, sonst geht sie wirklich unter. Gabriel und die anderen SPD Leute sollten endlich aufwachen, sie werden doch kaum noch wahrgenommen, zumindest dann, wenn Positives verkündet wird. Und an „NDH-ler“ gewandt: Bitte ändern Sie Ihren Namen! Sie sollen bitteschön Ihre Meinung vertreten dürfen, auch 10000 Leute einladen können, aber bitte nicht in Verbindung mit "NDH". Ich persönlich möchte nicht, dass sie "NDH" für undemokratische Äußerungen wie hier (Ramelow darf nicht MP werden) mißbrauchen. Ihre Auffassung könnte sogar die meine sein, aber nicht alle NDH-ler haben Ihre Auffassung, daher ist Ihr Nickname anmaßend und peinlich!
Mbo88
12.11.2014, 20:59 Uhr
Der feine Unterschied...
ist jedoch der, dass RRG eine Stimme Mehrheit besitzt. Und diese eine Stimme Mehrheit wird getragen durch zwei ehemalige Stasi-Spitzel, die heute noch im Landtag sitzen.
Traurig aber wahr, dass solche Abgeordneten mit solch einer Vergangenheit immer noch in den Reihen bei den 'ach so tollen vergangenheitsaufarbeitenden' Postkommunisten sitzen.
Psychoanalytiker
12.11.2014, 22:05 Uhr
@ MbO88 - Demokratieverständnis
Da man schnell in eine Schublade gesteckt wird, ich bin weder ein Linker, noch ein Rechter, bin kein Freier Demokrat und hatte auch keinerlei Kontakte zu Personen a la der von Ihnen genannten Abgeordneten. Aber ich habe ein gesundes Demokratieverständnis. Dazu gehört auch, dass die Ergebnisse von freien und demokratischen Wahlen anerkannt werden müssen, selbst wenn man politisch anders denkt.
Ich kenne die Landtagsabgeordneten nicht, möchte sie auch nicht kennen, aber sie haben sich dem Wähler gestellt und der Wähler hat ihnen das Vertrauen geschenkt. Also sind sie frei und demokratisch gewählt worden. Da mag es unmoralisch sein, überhaupt anzutreten, aber jetzt sind sie demokratisch legitimiert. Ich stelle leider in diesem unserem Land immer mehr fest, dass selbst Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes immer in Frage gestellt werden.
Ich bin aber auch der Auffassung, dass zur Demokratie auch dessen Entscheidungen zu akzeptieren sind. Wird vom Gericht festgestellt, dass die Demokratie gewahrt ist, ist dies verbindlich. Auch heute gibt es Datensammler aller Coleur, aber deren Tätigkeiten werden selten angemahnt. Frau Merkel war meines Wissens in der FDJ und hat auf dem Gebiet von Agitation und Propaganda gearbeitet. Heute präsentiert sie täglich diese hervorragende Ausbildung, setzt sie auch perfekt um.
Aber ich prangere dies nicht an. Auch Frau Merkel ist demokratisch legitimiert. Ebenso die gewählten "Blockflöten" und "Wendehälse", auf die ich nun leider doch hinweisen muss. Also, was soll dieses ständige Aufrechnen? Für mich als Psychoanalytiker sind die unterschiedlichen Meinungen äußerst interessant,
aber Demokratie soll und muss auch gelebt werden. Ich finde es schlimm, wenn gegenseitig Schuldzuweisungen a la "Mutti, ich weiß was" gemacht werden.
NDHler
13.11.2014, 09:41 Uhr
Stasispitzel im Landtag!
Grundsätzlich geht das gar nicht! Egal von welcher Partei! Aber gerade von den Linken, die als Nachfolgepartei der ehemaligen SED stehen, erwarte ich hier besondere Sensibilität! Da die Linke in Thüringen aber darüber hinweg schaut wer da im Landtag sitzt, kann ich es für mich nicht hinnehmen wenn eine solche Partei dieses Land regiert!
Da brauchen sich die Anhänger dieser Partei hier auch nicht aufregen, wenn bei der Demo letzte Woche unter 4000 Menschen 10 NPD Mitglieder rumlaufen, so traurig das ist aber der Haufen ist leider nicht verboten! Die Mehrzahl der Demonstranten waren ganz einfach besorgte Bürger welche die Gefahr von RRG erkannt haben!
VS65
13.11.2014, 16:56 Uhr
denkt daran was ihr hier schreibt
endlich RRG und Herr Ramelow als Ministerpräsident
Die Mehrheit hat doch diese Parteien gewählt und dieCDU HAT NUN LANGE GENUG IN THÜRINGEN REGIERT UND HAT NICHTS ERREICHT DIE HABEN DOCH NUR DIE SCHWARZKITTEL AUS DEN EICHSFELD UNTERSTÜTZT
Von um die Ecke
13.11.2014, 17:24 Uhr
VS65
Die knappe Mehrheit hat SPD+Linke+Grüne gewählt, aber nicht die Kombination dieser drei Parteien.
Jeder der Grün oder SPD gewählt hat, hst logischer weise nicht Links gewählt, sonst hätte man logischerweise ja links gewählt.
Die Stimme wurde gegeben, im Bewusstsein, das diese Parteien, eventuell, eine Regierungsbeteiligung mit einer anderen demokratischen Partei eingeht.
Aber, sicher in vielen Fällen, war es nicht der Wunsch, gemeinsame Sache, mit der Rechtsnachfolgerin der SED gemeinsame Sache zu machen.
Zukunft
13.11.2014, 19:30 Uhr
Es nervt!
25 Jahre nach der Wende, in diese ganzen Feierlichkeiten, passt natürlich kein linker Ministerpräsident. Die Linken sind mit fast 30% in Thüringen gewählt worden. Kann oder will man das nicht anerkennen? Zur Verunglimpfung der Linken bleibt dann nur noch die Stasi. Wie man heute weis, haben nicht nur Ostdeutsche sondern auch Westdeutsche für die Stasi gearbeitet.
Da ist nie einer überprüft worden. Das passt ja auch nicht zusammen. Das heute und jetzt sollte in den Mittelpunkt rücken. Gibt es Überwachung heute? In welcher Form? Hier sollten die Handelnden ihre Energie verschwenden, aber nein, Vergangenheit , Vergangenheit .. das ist so einfach . Welch eine Heuchelei. Das ist alles fast nicht mehr auszuhalten......
Von um die Ecke
14.11.2014, 04:40 Uhr
Aus der Vergangenheit soll man lernen..
Um zukünftig Fehler zu vermeiden.
Das Sozialismus Experiment DDR, unter der Führung der SED, war ein riesen Fehler. Eine Bande skrupelloser Verbrecher den 17 Millionen Menschen ausgeliefert wahren. Daraus habe ich gelernt.
Die linken sind rechtlich die Nachfolge Partei der SED. So eine dubiose Organisation darf niemals wieder Macht über Menschen erlangen. Das sie 30% der Stimmen erlangt haben, zeigt nur eines, daß viele Menschen nichts gelernt haben. Um so deutlicher muss man immer wieder darauf hin weisen.
henry12
14.11.2014, 08:17 Uhr
dann lerne mal schön...........
soll doch jeder sein kreuz machen , wo er möchte und nicht ständig den anderen ein ohr abkauen.
nicht immer ist oder war die gesellschaft schuld, wenn die eigene lebensplanung nicht funktioniert. doofe kinder durften
eben kein abitur machen, da war der staat nicht schuld.
und 30% der wähler zu diffamieren heißt, nicht nur ein zonentrauma zu haben, sondern auch heute nicht klar zu
kommen.
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