Do, 08:02 Uhr
23.10.2014
Freude und Verwunderung bei CDU-Fraktion
Die CDU Fraktion freut sich, dass die SPD-Fraktion nun den Weg zu einer soliden Haushaltspolitik finden will. Jedoch sind die Christdemokraten schon über einige Äußerungen verwundert...
Allen Stadträten liegen die Termine für die Klausurtagungen zur Haushaltskonsolidierung vor. Sie beginnt mit dem 6. November. "Daher ist es hier nicht angebracht, dem Bürger vorzugaukeln, dass man hier nur die Kosten erhöht aber nicht über die künftige Haushaltspolitik sprechen möchte", lässt die CDU-Fraktion mitteilen.
Des Weiteren wurde im Stadtrat erklärt, dass der Antrag der SPD rechtlich nicht umsetzbar ist, da Investitionskredite nicht zweckgebunden werden können. "Solch einen Antrag hätte die SPD ja schon 2010/11 stellen können, als die Investitionskredite für das Bürgerhaus abgerufen wurden, obwohl diese erst durch Bauverzögerungen später fällig wurden. Durch diese Investitionskredite konnten die Kassenkredite auf Null gefahren werden, welche heute als großer Verdienst verkauft wird, aber in Wirklichkeit nur ein glücklicher Umstand waren. Man hätte diese Kredite auch zweckgebunden verschieben können, dann hätte Herr Dr. Zeh mit dem momentanen Haushalt wohl weniger zu kämpfen."
Eine Aussage erstaunt die CDU-Fraktion sehr, Es gehört zu einer soliden Haushaltspolitik, auch über schmerzhafte Eingriffe zu beraten, sagte Müller, die SPD hat zum Beispiel schon vor längerer Zeit darüber gesprochen, das man über höhere Hebesätze nachdenken sollte.
Über schmerzhafte Eingriffe zu debattieren, dazu sei die CDU sofort bereit! "Aber lieber Herr Müller, diese dürfen nicht bei den Bürgern stattfinden, die für die schlechte Finanzpolitik der letzten 20 Jahre nichts können. Durch Erhöhung von Eintrittsgeldern, Fahrpreisen, Hebesätzen für Grundstücks- und Gewerbesteuern sind die Bürger in den vergangenen Jahren genug zur Kasse gebeten wurden! Schmerzhafte Eingriffe muss es in der Stadtverwaltung bei den Ausgaben geben! Freiwillige Aufgaben müssen geprüft werden, inwieweit diese noch finanzierbar sind."
Zur einer soliden Haushaltskonsolidierung gehöre es auch, eigene städtische Einrichtungen in einen Finanzierungsplan aufzunehmen. "2010 haben wir einen Mietvertrag zur Anmietung von Büroräumen im Postgebäude geschlossen. In demselben Beschluss haben wir zur Renovierung und Instandsetzung des Quartiers Walkenrieder Hof und Waisenhaus gestimmt! Was ist seit dem geschehen? Wir zahlen eine im oberen Bereich liegende sechsstellige Summe für Miete in den 10 Jahren, aber unsere eigenen Gebäude werden nicht erhalten!"
Fazit: Die CDU-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat freut sich auf die Haushaltskonsolidierung! Zum Wohle unserer Stadt!
Autor: redAllen Stadträten liegen die Termine für die Klausurtagungen zur Haushaltskonsolidierung vor. Sie beginnt mit dem 6. November. "Daher ist es hier nicht angebracht, dem Bürger vorzugaukeln, dass man hier nur die Kosten erhöht aber nicht über die künftige Haushaltspolitik sprechen möchte", lässt die CDU-Fraktion mitteilen.
Des Weiteren wurde im Stadtrat erklärt, dass der Antrag der SPD rechtlich nicht umsetzbar ist, da Investitionskredite nicht zweckgebunden werden können. "Solch einen Antrag hätte die SPD ja schon 2010/11 stellen können, als die Investitionskredite für das Bürgerhaus abgerufen wurden, obwohl diese erst durch Bauverzögerungen später fällig wurden. Durch diese Investitionskredite konnten die Kassenkredite auf Null gefahren werden, welche heute als großer Verdienst verkauft wird, aber in Wirklichkeit nur ein glücklicher Umstand waren. Man hätte diese Kredite auch zweckgebunden verschieben können, dann hätte Herr Dr. Zeh mit dem momentanen Haushalt wohl weniger zu kämpfen."
Eine Aussage erstaunt die CDU-Fraktion sehr, Es gehört zu einer soliden Haushaltspolitik, auch über schmerzhafte Eingriffe zu beraten, sagte Müller, die SPD hat zum Beispiel schon vor längerer Zeit darüber gesprochen, das man über höhere Hebesätze nachdenken sollte.
Über schmerzhafte Eingriffe zu debattieren, dazu sei die CDU sofort bereit! "Aber lieber Herr Müller, diese dürfen nicht bei den Bürgern stattfinden, die für die schlechte Finanzpolitik der letzten 20 Jahre nichts können. Durch Erhöhung von Eintrittsgeldern, Fahrpreisen, Hebesätzen für Grundstücks- und Gewerbesteuern sind die Bürger in den vergangenen Jahren genug zur Kasse gebeten wurden! Schmerzhafte Eingriffe muss es in der Stadtverwaltung bei den Ausgaben geben! Freiwillige Aufgaben müssen geprüft werden, inwieweit diese noch finanzierbar sind."
Zur einer soliden Haushaltskonsolidierung gehöre es auch, eigene städtische Einrichtungen in einen Finanzierungsplan aufzunehmen. "2010 haben wir einen Mietvertrag zur Anmietung von Büroräumen im Postgebäude geschlossen. In demselben Beschluss haben wir zur Renovierung und Instandsetzung des Quartiers Walkenrieder Hof und Waisenhaus gestimmt! Was ist seit dem geschehen? Wir zahlen eine im oberen Bereich liegende sechsstellige Summe für Miete in den 10 Jahren, aber unsere eigenen Gebäude werden nicht erhalten!"
Fazit: Die CDU-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat freut sich auf die Haushaltskonsolidierung! Zum Wohle unserer Stadt!
