Di, 08:07 Uhr
22.05.2001
Beigeordnetenstreit: Ende gut, alles gut?
Nordhausen (nnz). Die Signale stehen auf Grün. Die Fraktionen des Kreistages könnten sich heute auf die letzte Etappe des Beigeordnetenstreits einigen. Vorausgesetzt, die SPD-Fraktion bringt einen Antrag ein.
Dieser Antrag soll einen Beschluß vom Dezember des vergangenen Jahres aufheben. Damals wurde auf Antrag der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion Widerspruch gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes Weimar eingelegt (siehe nnz-Archiv).
Gegenüber nnz signalisierte SPD-Fraktionschefin Dagmar Becker bereits in der vergangenen Woche grundsätzliches Entgegenkommen. Auch Egon Primas (CDU) könnte sich vorstellen, daß man der Lösung des Streits heute näher sein werde. Im nnz-Gespräch machte Primas klar, daß er immer noch hinter der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes stehe. Zum damaligen Zeitpunkt (September 2000) sei Jendricke (SPD) lediglich Student gewesen, jetzt, mit einem Abschluß in der Tasche, sehe das alles anders aus. Jendricke habe selbstverständlich das Recht, sich erneut zu bewerben. Gegenüber nnz hatte Jendricke das bereits in der vergangenen Woche deutlich gemacht.
Im nnz-Gespräch regte der CDU-Frontmann im Kreistag an, daß sich die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit dem Landrat vor einer erneuten Ausschreibung zusammensetzen sollten. Hier sollten auch die Eckpfeiler des neuen Textes der Ausschreibung beraten werden. Das hatte allerdings auch das Oberverwaltungsgericht im Protokoll des Erörterungstermins festgeschrieben.
Im nachhinein bedauert Primas, daß die zum Teil unsachlichen Diskussionen zur Beigeordnetenwahl auf die Parteischiene gelegt wurden. Er verteidigte auch die Haltung seiner Fraktionskollegin Gabriele Witzel, die mit ihrer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat der Auslöser der gesamten Debatte war. „Frau Witzel hat sich damals ausschließlich von sachlichen Argumenten leiten lassen, Matthias Jendricke hatte zum damaligen Zeitpunkt nicht die entsprechende Qualifikation, wie sie im Ausschreibungstext verlangt wurde“, so Primas, „und schließlich war ja auch dieser Text im Vorfeld mit den Vorsitzenden der drei Kreistagsfraktion abgestimmt.“
Autor: nnzDieser Antrag soll einen Beschluß vom Dezember des vergangenen Jahres aufheben. Damals wurde auf Antrag der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion Widerspruch gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes Weimar eingelegt (siehe nnz-Archiv).
Gegenüber nnz signalisierte SPD-Fraktionschefin Dagmar Becker bereits in der vergangenen Woche grundsätzliches Entgegenkommen. Auch Egon Primas (CDU) könnte sich vorstellen, daß man der Lösung des Streits heute näher sein werde. Im nnz-Gespräch machte Primas klar, daß er immer noch hinter der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes stehe. Zum damaligen Zeitpunkt (September 2000) sei Jendricke (SPD) lediglich Student gewesen, jetzt, mit einem Abschluß in der Tasche, sehe das alles anders aus. Jendricke habe selbstverständlich das Recht, sich erneut zu bewerben. Gegenüber nnz hatte Jendricke das bereits in der vergangenen Woche deutlich gemacht.
Im nnz-Gespräch regte der CDU-Frontmann im Kreistag an, daß sich die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit dem Landrat vor einer erneuten Ausschreibung zusammensetzen sollten. Hier sollten auch die Eckpfeiler des neuen Textes der Ausschreibung beraten werden. Das hatte allerdings auch das Oberverwaltungsgericht im Protokoll des Erörterungstermins festgeschrieben.
Im nachhinein bedauert Primas, daß die zum Teil unsachlichen Diskussionen zur Beigeordnetenwahl auf die Parteischiene gelegt wurden. Er verteidigte auch die Haltung seiner Fraktionskollegin Gabriele Witzel, die mit ihrer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat der Auslöser der gesamten Debatte war. „Frau Witzel hat sich damals ausschließlich von sachlichen Argumenten leiten lassen, Matthias Jendricke hatte zum damaligen Zeitpunkt nicht die entsprechende Qualifikation, wie sie im Ausschreibungstext verlangt wurde“, so Primas, „und schließlich war ja auch dieser Text im Vorfeld mit den Vorsitzenden der drei Kreistagsfraktion abgestimmt.“
