Mo, 12:00 Uhr
21.07.2014
nnz-Interview: Erst einmal beschädigt
18 Jahre lang “regierte” sie Nordhausen. Nach ihrer Dienstzeit wurde es ruhig um sie, seit diesem Jahr mischt sie sich wieder in die kommunale Politik ein. Peter-Stefan Greiner sprach mit Barbara Rinke über Vergangenes, Gegenwärtiges und Zukünftiges…
nnz: Frau Rinke, Sie haben am Donnerstagabend im Stadtrat nicht nur für die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparkes gestimmt, sondern in Ihrem Statement sehr dafür plädiert…
Barbara Rinke: Das ist richtig, denn ich bin der Meinung, dass sich ein Stadtrat und die ihn ausmachenden demokratischen Parteien Ziele stecken muss, über die für Kernprojekte Klarheit herrschen muss. Der Aufbau eines Nachwuchs-Leistungszentrums ist für mich solch ein Kernprojekt.
nnz: Sie haben am Ende Ihrer Dienstzeit auf die schwierige Lage der Kommunen, auch der von Nordhausen, hingewiesen. Jetzt plädieren Sie für 1,8 Millionen Euro - vielleicht auch mehr - für einen Fußballplatz?
Barbara Rinke: Ich habe aber auch mehrfach gesagt: Nur Sparen ist kein Ziel. Dazu stehe ich nach wie vor. Man muss sich immer wieder die Frage stellen: Nehme ich - gerade in dieser zinsgünstigen Zeit - Kredite auf, um mit dem Geld zu investieren und oder investiere ich nicht und lasse Eigentum verfallen. Beispiele gab es da auch in unserer Stadt genügend. Und ich will es an dieser Stelle noch einmal betonen. Die Schulden, die wir für Wacker der kommenden Generation aufbürden, sind Schulden für ein Zukunftsprojekt und wenn wir es jetzt nicht machen, bleiben sie als "verdeckte Schulden durch Nichtstun" auch der nächsten Generation erhalten.
nnz: Wie aber sollte oder könnte das Vorhaben am Kuhberg noch finanziert werden?
Barbara Rinke: Warum geben wir das Projekt nicht in eine städtische Gesellschaft hinein, in die Neue Mitte GmbH zum Beispiel. Die besitzt meiner Kenntnis nach ein Vermögen von mehreren Millionen Euro und kann Kredite aufnehmen, ähnlich wie auch der Landkreis agiert.
nnz: Nach dem Ende Ihrer Dienstzeit hörte man von der einstigen Oberbürgermeisterin nicht mehr viel…
Barbara Rinke: Ich hatte mir schon vor dem Ende meiner Amtszeit eine Auszeit verordnet, die ich nach dem Wechsel im Rathaus dann auch so durchgezogen habe. Ich habe diese Zeit wirklich genossen, fühlte mich richtig frei.
nnz: Und dann?
Barbara Rinke: Dann begann die politische Atmosphäre in Nordhausen sehr ärgerlich zu werden. Die Einsetzung eines sogenannten Untersuchungsausschusses empfand ich als Kampfansage gegen mich. Zuvor gab es die vielen kleinen Stiche, die in meine Amtszeit zielten. Ich will das hier noch einmal deutlich sagen: ich bin fröhlichen Herzens gegangen, ich habe keine "Leichen" im Keller, ich habe auch keine Ehrenkarten verschenkt. Der Vorwurf der Datenlöschung war ein weiterer Nadelstich, den ich garnicht einordnen konnte.
Ein weiterer Grund war die, ich will das mal salopp nennen, “Affäre Jendricke”. Die hat der SPD zugesetzt und es hat viel Zeit und Kraft gekostet, das Auseinanderfallen der Nordhäuser SPD zu verhindern. Und schließlich wollte ich mit meiner Rückkehr in den Stadtrat auch verhindern, dass CDU, LINKE und FDP eine Zweidrittelmehrheit erreichen, um Matthias Jendricke abzuwählen.
nnz: Befriedigt Sie der Zustand der SPD-Stadtratsfraktion?
Barbara Rinke: Ich möchte den jetzigen Zustand der Fraktion als sehr gut bezeichnen. Hier gibt es niemanden, der anderen ein Pöstchen neidet und wir haben mit Bettina Ahlers frischen Wind, der uns “Alten” auch mal gehörig um die Nase bläst.
nnz: Sehen Sie sich vielleicht jetzt auch als eine Art Vermittlerin zwischen den Fraktionen im Stadtrat?
Barbara Rinke: Es gab nach der Kommunalwahl erste positive Ansätze, die aber mit der Nichtwahl von Dr. Schönfelder zum ehrenamtlichen Beigeordneten erst einmal wieder beschädigt wurden.
nnz: Aber da gab es auch kurz nach der Wahl eine Dienstaufsichtsbeschwerde aus Ihrer Fraktion gegen den Oberbürgermeister?
Barbara Rinke: Das war nicht die jetzige Fraktion, die hatte sich noch garnicht zusammengefunden. Aber ich will auch sagen und dazu stehe ich: Dieses Agieren, also diese Beschwerde fand ich zum damaligen Zeitpunkt einfach unangebracht.
nnz: Also geht es im Stadtrat jetzt so weiter, wie in der vorherigen Legislatur?
Barbara Rinke: Das kann ich mir einfach nicht vorstellen, weil es dem Wohle dieser Stadt mehr als abträglich ist und es wäre ein fatales Zeichen an unsere Bürger, von denen wir gewählt wurden. Aber vielleicht ist die Abstimmung über den Albert-Kuntz-Sportpark in der vergangenen Woche ein Zeichen, dass es auch gemeinsam funktionieren kann.
nnz: Wenn Sie jetzt vor dem Neubau des Bürgerhauses stehen, welches Gefühl haben Sie dabei?
Barbara Rinke: Ich bin, ehrlich gesagt, noch nicht soweit, um darüber positiv zu denken. Es sind mit diesem Bau sehr viele persönliche Verletzungen verbunden. Ich musste zu viele Vorwürfe einstecken. Aber die Zeit wird hoffentlich auch diese Wunden heilen. Jetzt kommt es darauf an, die bauliche Hülle mit Ideen und Leben zu füllen, schließlich soll dieses Haus ein Haus des Wissens, der Weisheit und der Demokratie werden.
nnz: Frau Rinke, vielen Dank für das Gespräch.
Kommentare bitte nur mit Klarnamen
Autor: rednnz: Frau Rinke, Sie haben am Donnerstagabend im Stadtrat nicht nur für die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparkes gestimmt, sondern in Ihrem Statement sehr dafür plädiert…
Barbara Rinke: Das ist richtig, denn ich bin der Meinung, dass sich ein Stadtrat und die ihn ausmachenden demokratischen Parteien Ziele stecken muss, über die für Kernprojekte Klarheit herrschen muss. Der Aufbau eines Nachwuchs-Leistungszentrums ist für mich solch ein Kernprojekt.
nnz: Sie haben am Ende Ihrer Dienstzeit auf die schwierige Lage der Kommunen, auch der von Nordhausen, hingewiesen. Jetzt plädieren Sie für 1,8 Millionen Euro - vielleicht auch mehr - für einen Fußballplatz?
Barbara Rinke: Ich habe aber auch mehrfach gesagt: Nur Sparen ist kein Ziel. Dazu stehe ich nach wie vor. Man muss sich immer wieder die Frage stellen: Nehme ich - gerade in dieser zinsgünstigen Zeit - Kredite auf, um mit dem Geld zu investieren und oder investiere ich nicht und lasse Eigentum verfallen. Beispiele gab es da auch in unserer Stadt genügend. Und ich will es an dieser Stelle noch einmal betonen. Die Schulden, die wir für Wacker der kommenden Generation aufbürden, sind Schulden für ein Zukunftsprojekt und wenn wir es jetzt nicht machen, bleiben sie als "verdeckte Schulden durch Nichtstun" auch der nächsten Generation erhalten.
nnz: Wie aber sollte oder könnte das Vorhaben am Kuhberg noch finanziert werden?
Barbara Rinke: Warum geben wir das Projekt nicht in eine städtische Gesellschaft hinein, in die Neue Mitte GmbH zum Beispiel. Die besitzt meiner Kenntnis nach ein Vermögen von mehreren Millionen Euro und kann Kredite aufnehmen, ähnlich wie auch der Landkreis agiert.
nnz: Nach dem Ende Ihrer Dienstzeit hörte man von der einstigen Oberbürgermeisterin nicht mehr viel…
Barbara Rinke: Ich hatte mir schon vor dem Ende meiner Amtszeit eine Auszeit verordnet, die ich nach dem Wechsel im Rathaus dann auch so durchgezogen habe. Ich habe diese Zeit wirklich genossen, fühlte mich richtig frei.
nnz: Und dann?
Barbara Rinke: Dann begann die politische Atmosphäre in Nordhausen sehr ärgerlich zu werden. Die Einsetzung eines sogenannten Untersuchungsausschusses empfand ich als Kampfansage gegen mich. Zuvor gab es die vielen kleinen Stiche, die in meine Amtszeit zielten. Ich will das hier noch einmal deutlich sagen: ich bin fröhlichen Herzens gegangen, ich habe keine "Leichen" im Keller, ich habe auch keine Ehrenkarten verschenkt. Der Vorwurf der Datenlöschung war ein weiterer Nadelstich, den ich garnicht einordnen konnte.
Ein weiterer Grund war die, ich will das mal salopp nennen, “Affäre Jendricke”. Die hat der SPD zugesetzt und es hat viel Zeit und Kraft gekostet, das Auseinanderfallen der Nordhäuser SPD zu verhindern. Und schließlich wollte ich mit meiner Rückkehr in den Stadtrat auch verhindern, dass CDU, LINKE und FDP eine Zweidrittelmehrheit erreichen, um Matthias Jendricke abzuwählen.
nnz: Befriedigt Sie der Zustand der SPD-Stadtratsfraktion?
Barbara Rinke: Ich möchte den jetzigen Zustand der Fraktion als sehr gut bezeichnen. Hier gibt es niemanden, der anderen ein Pöstchen neidet und wir haben mit Bettina Ahlers frischen Wind, der uns “Alten” auch mal gehörig um die Nase bläst.
nnz: Sehen Sie sich vielleicht jetzt auch als eine Art Vermittlerin zwischen den Fraktionen im Stadtrat?
Barbara Rinke: Es gab nach der Kommunalwahl erste positive Ansätze, die aber mit der Nichtwahl von Dr. Schönfelder zum ehrenamtlichen Beigeordneten erst einmal wieder beschädigt wurden.
nnz: Aber da gab es auch kurz nach der Wahl eine Dienstaufsichtsbeschwerde aus Ihrer Fraktion gegen den Oberbürgermeister?
Barbara Rinke: Das war nicht die jetzige Fraktion, die hatte sich noch garnicht zusammengefunden. Aber ich will auch sagen und dazu stehe ich: Dieses Agieren, also diese Beschwerde fand ich zum damaligen Zeitpunkt einfach unangebracht.
nnz: Also geht es im Stadtrat jetzt so weiter, wie in der vorherigen Legislatur?
Barbara Rinke: Das kann ich mir einfach nicht vorstellen, weil es dem Wohle dieser Stadt mehr als abträglich ist und es wäre ein fatales Zeichen an unsere Bürger, von denen wir gewählt wurden. Aber vielleicht ist die Abstimmung über den Albert-Kuntz-Sportpark in der vergangenen Woche ein Zeichen, dass es auch gemeinsam funktionieren kann.
nnz: Wenn Sie jetzt vor dem Neubau des Bürgerhauses stehen, welches Gefühl haben Sie dabei?
Barbara Rinke: Ich bin, ehrlich gesagt, noch nicht soweit, um darüber positiv zu denken. Es sind mit diesem Bau sehr viele persönliche Verletzungen verbunden. Ich musste zu viele Vorwürfe einstecken. Aber die Zeit wird hoffentlich auch diese Wunden heilen. Jetzt kommt es darauf an, die bauliche Hülle mit Ideen und Leben zu füllen, schließlich soll dieses Haus ein Haus des Wissens, der Weisheit und der Demokratie werden.
nnz: Frau Rinke, vielen Dank für das Gespräch.
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