Fast wie eine unüberwindliche Hürde steht bis jetzt das Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019 vor den Thüringer Kommunen. Nun aber kommt es ein wenig anders, was die Nordhäuser SPD freut...


Auch die Stadt Nordhausen hatte sich mit ihrer mittelfristigen Finanzplanung darauf einzustellen, als bereits 2010 entschieden wurde, keine neuen Investitionen mehr aufzunehmen.

"Dass darunter nicht nur die positive Entwicklung der Stadt leidet war klar, denn nicht mehr investieren heißt nicht nur Stillstand sondern Rückschritt. Das bezieht sich nicht nur auf Investition an sich, sondern zieht selbstverständlich auch Steuerrückgänge nach sich, da die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in der Region noch immer ein wichtiges Standbein unserer regionalen Wirtschaft ist", lassen die Genossen um Ortsvorsitzende Barbara Rinke verlauten.

Deshalb begrüßen die Nordhäuser Sozialdemokraten den Vorstoß der Ministerpräsidenten der östlichen Bundesländer und das Bekenntnis der Bundeskanzlerin zur weiteren Förderung strukturschwacher Regionen. Allein die Tatsache, dass die Steuerkraft der ostdeutschen Gemeinden nicht einmal 60 Prozent der Quote im Westen erreicht, unterstreiche eindrücklich die Notwendigkeit weiterer gezielter Fördermaßnahmen. Dazu kommt die schleichende demographische Auszehrung mancher Gemeinden.

"Wir gehen davon aus, dass auch unsere Nordthüringer Region davon profitieren wird. Für die Stadt Nordhausen kann das bedeuten, dass mit einiger Anstrengung und einer klugen Investitionspolitik in Zeiten äußerst geringer Zinsen sich auch in Zukunft etwas gestalten lässt. Wir möchten dazu eine dringend notwendige Diskussion anregen, zu der die Ministerpräsidentin nun den letzten Anstoß gegeben hat", so Barbara Rinke.