Mo, 17:12 Uhr
19.05.2014
nnz-Forum: Ausgeschlossen
Eine Familie aus einem Nordhäuser Ortsteil fühlt sich von der Wahl am kommenden Sonntag ausgeschlossen und hat der nnz-Redaktion einen Brief geschrieben...
Am kommenden Sonntag ist Wahltag, unter anderem soll auch der Ortsteilrat gewählt werden. Da wir aber an diesem Wahlwochenende schon vor längerer Zeit etwas geplant hatten, entschlossen wir uns zur Briefwahl, um unser Mitbestimmungsrecht zu nutzen.
Wir holten bei der Stadtverwaltung im Wahlbüro die Briefwahlunterlagen ab. Nach dem wir, die Unterlagen durchsahen, fiel uns auf, dass für die Wahl des Ortsteilrates keine Unterlagen dabei waren. Durch ein Telefonat mit dem städtischen Wahlbüro Herr Joachimi wurde uns mitgeteilt, dass laut Ortsteilverfassung § 3 Punkt 5 b) eine Briefwahl des Ortsteilrates ausgeschlossen ist.
Es geht gerade um die Mitglieder des Ortsteilrates, die für uns Einwohner von Hesserode wichtig sind. Unerklärlich ist, wer solches Ortsrecht für verbindlich erklärt und damit einen Wähler, der zur Wahl nicht anwesend sein kann, aber von seinem Wahlrecht Gebrauch machen möchte, seiner Grundrechte beraubt.
Von Herrn Joachimi wurde uns mitgeteilt, dass auch in anderen Ortsteilen von Nordhausen die gleichen Probleme vorliegen und der OB informiert ist.
F. E., der vollständige Name ist der Redaktion bekannt
Bitte behandeln Sie unsere Mitteilung anonym.
Autor: redAm kommenden Sonntag ist Wahltag, unter anderem soll auch der Ortsteilrat gewählt werden. Da wir aber an diesem Wahlwochenende schon vor längerer Zeit etwas geplant hatten, entschlossen wir uns zur Briefwahl, um unser Mitbestimmungsrecht zu nutzen.
Wir holten bei der Stadtverwaltung im Wahlbüro die Briefwahlunterlagen ab. Nach dem wir, die Unterlagen durchsahen, fiel uns auf, dass für die Wahl des Ortsteilrates keine Unterlagen dabei waren. Durch ein Telefonat mit dem städtischen Wahlbüro Herr Joachimi wurde uns mitgeteilt, dass laut Ortsteilverfassung § 3 Punkt 5 b) eine Briefwahl des Ortsteilrates ausgeschlossen ist.
Es geht gerade um die Mitglieder des Ortsteilrates, die für uns Einwohner von Hesserode wichtig sind. Unerklärlich ist, wer solches Ortsrecht für verbindlich erklärt und damit einen Wähler, der zur Wahl nicht anwesend sein kann, aber von seinem Wahlrecht Gebrauch machen möchte, seiner Grundrechte beraubt.
Von Herrn Joachimi wurde uns mitgeteilt, dass auch in anderen Ortsteilen von Nordhausen die gleichen Probleme vorliegen und der OB informiert ist.
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Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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