Mo, 06:49 Uhr
19.05.2014
nnz-Forum: Kleine Taten - große Wirkung
Eine Woche vor der Kommunalwahl meldet sich ein Leser der nnz zu Wort. Im Mittelpunkt seines Beitrages steht "verschenktes Geld" seitens des Nordhäuser Rathauses...
Hinlänglich bekannt, sind die Gemeindekassen leer. Gemeinsteuern werden folglich erhöht, wobei unsere Stadtverwaltung auf die korrekte Erhebung von Abgaben und Steuern bei ungeklärtem Grundstückseigentum aus unerklärlichen Gründen verzichtet.
Entsprechend unserer Gesetze und den heute möglichen Mitteln der Datenerfassung und –Auswertung, ist die Verwaltung hinreichend befähigt die anfallenden Kosten zu erheben und diese auch zum Wohle der Stadtkasse zu vereinnahmen.
Im Falle einer nicht erhobenen Grundstückssteuer auf eine Grundstücksgröße von 100 m² verzichtet die Verwaltung überschlägig auf jährliche Einnahmen von rund 160 bis 300 Euro. In dieser Summe sind die möglichen Ersatzmaßnahmen wie z. B. für Grundstücksreinigung sowie Grundstückssicherung noch nicht berücksichtigt.
Weiter stellen die Beiträge nach dem ThürKAG sowie die Erschließungsbeiträge und Ausgleichsbeiträge einen wesentlichen Einnahmeausfall dar. Hier verzichtet die Verwaltung bei einem 100 m² großen Grundstück schon auf bis zu 3.500 Euro.
Der Verzicht auf Einnahmen in der Vergangenheit wäre noch zu schultern, wenn nicht zusätzlich die zukünftige Nutzung solcher Grundstücke durch Bebauung und Entwicklung für unsere Stadt – insbesondere in der Altstadt – unmöglich gemacht würde.
Um wie viele Grundstücke es sich im Stadtgebiet tatsächlich handelt, beantwortet die Stadtverwaltung auf öffentliche Nachfrage lediglich mit rudimentärem Informationsgehalt. Bei undurchsichtigem Informationsaustausch, ist es auch einem ehrenamtlichen Vertreter nach dem EGBGB nur schwer möglich „für Hier, für Nordhausen, für unsere Region“ Lösungsschritte einzuleiten.
Ich selbst konnte als Vertreter bereits mehrere Grundstücke in der Altstadt verkaufen und weiß, dass die Stadtverwaltung im Bereich „Finanzen“ noch sehr viel optimieren kann.
Mit der Stadtratswahl liegt es an uns, wie stark wir unsere Stadt und Stadtverwaltung machen, daher möchte ich Ihnen ans Herz legen, die Parteiungebundenen zu Vertretern unserer Stadt zu wählen, welche konkrete Vorstellung zur Verbesserung unserer Gemeinde auf die nächsten Jahre haben.
Michael Henze, Nordhausen
Autor: redHinlänglich bekannt, sind die Gemeindekassen leer. Gemeinsteuern werden folglich erhöht, wobei unsere Stadtverwaltung auf die korrekte Erhebung von Abgaben und Steuern bei ungeklärtem Grundstückseigentum aus unerklärlichen Gründen verzichtet.
Entsprechend unserer Gesetze und den heute möglichen Mitteln der Datenerfassung und –Auswertung, ist die Verwaltung hinreichend befähigt die anfallenden Kosten zu erheben und diese auch zum Wohle der Stadtkasse zu vereinnahmen.
Im Falle einer nicht erhobenen Grundstückssteuer auf eine Grundstücksgröße von 100 m² verzichtet die Verwaltung überschlägig auf jährliche Einnahmen von rund 160 bis 300 Euro. In dieser Summe sind die möglichen Ersatzmaßnahmen wie z. B. für Grundstücksreinigung sowie Grundstückssicherung noch nicht berücksichtigt.
Weiter stellen die Beiträge nach dem ThürKAG sowie die Erschließungsbeiträge und Ausgleichsbeiträge einen wesentlichen Einnahmeausfall dar. Hier verzichtet die Verwaltung bei einem 100 m² großen Grundstück schon auf bis zu 3.500 Euro.
Der Verzicht auf Einnahmen in der Vergangenheit wäre noch zu schultern, wenn nicht zusätzlich die zukünftige Nutzung solcher Grundstücke durch Bebauung und Entwicklung für unsere Stadt – insbesondere in der Altstadt – unmöglich gemacht würde.
Um wie viele Grundstücke es sich im Stadtgebiet tatsächlich handelt, beantwortet die Stadtverwaltung auf öffentliche Nachfrage lediglich mit rudimentärem Informationsgehalt. Bei undurchsichtigem Informationsaustausch, ist es auch einem ehrenamtlichen Vertreter nach dem EGBGB nur schwer möglich „für Hier, für Nordhausen, für unsere Region“ Lösungsschritte einzuleiten.
Ich selbst konnte als Vertreter bereits mehrere Grundstücke in der Altstadt verkaufen und weiß, dass die Stadtverwaltung im Bereich „Finanzen“ noch sehr viel optimieren kann.
Mit der Stadtratswahl liegt es an uns, wie stark wir unsere Stadt und Stadtverwaltung machen, daher möchte ich Ihnen ans Herz legen, die Parteiungebundenen zu Vertretern unserer Stadt zu wählen, welche konkrete Vorstellung zur Verbesserung unserer Gemeinde auf die nächsten Jahre haben.
Michael Henze, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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