Fr, 22:23 Uhr
25.04.2014
Frage und Antwort
Im Februar haben drei Mitglieder des Kreisverbandes Nordhausen der Bündnisgrünen in der öffentlichen Fragestunde des Stadtrates einige Fragen an den die Stadt gerichtet. Letzte Woche erhielten sie die Antworten auf ihre Anfragen bezüglich des Städteverbundes „Metropolregion Mitteldeutschland“...
Die „Metropolregion Mitteldeutschland“ soll ein Verbund von Städten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. 2011 hat der Stadtrat einen Beschluss gefasst, sich in dem Verbund zu engagieren. Seit dem sind keine neuen Informationen an die Öffentlichkeit getragen worden.
Der Kreissprecher des Kreisverbandes der Bündnisgrünen, Nicolas Nieschke, wollte vom Stadtrat wissen, wie weit der Antrag auf Mitgliedschaft in dem Städtebündnis ist, wie hoch die Mitgliedsbeiträge sein werden und wie die Stadt die Zukunft des Städtebündnisses sehen werden, seitdem mit Magdeburg und Dresden zwei der drei Landeshauptstädte ausgetreten sind und sich Erfurt von Jena vertreten lässt.
„Die Antwort der Stadt hat uns sehr überrascht“, kommentierte Nieschke die erhaltene Stellungnahme. So wurde den Bündnisgrünen mitgeteilt, dass es noch keine neueren Informationen bezüglich des Mitgliedsstatus seit dem Stadtratsbeschlusses 2011 gibt. Die Stadt teilte mit, dass es insgesamt drei Anmeldungen gegeben hat. Der erste Antrag auf Mitgliedschaft 2011 hat sein Ziel nie erreicht und da sich der Städteverbund 2012, zur Zeit des zweiten Antrags auf Aufnahme, noch in der Gründung befunden hat, wird es nach dessen Gründung am 18. März 2014 einen dritten Antrag geben.
Die Frage nach der Höhe der Mitgliedsbeiträge konnte die Stadt nicht mitteilen. Der Stadtratsbeschluss von 2011 hätte die Bemühungen um eine Aufnahme in den Städteverbund ohne die Höhe der Mithlirdsbeiträge zu kennen. „Selbst jetzt, einem Monaat nach der endgültigen Gründung des Zusammenschlusses kann die Stadt nicht beziffern, auf wie hoch die Beiträge sein werden. Aber sie betont, dass bisher der Stadt Nordhausen keine Kosten entstanden seien“, fasst Nicolas Nieschke die Antwort zusammen. „Es wäre ja auch noch schöner, wenn der Stadt kosten entstanden wären, ohne dass sie in dem Verbund Mitglied ist.“
Der Stadtrat erhofft sich durch den möglichen Beitritt positive Impulse bei der Stadtentwicklung, in der Wirtschaft und bei der Bevölkerungsentwicklung. Wie die Stadt die Zukunft des Städtebündnisses sieht, nachdem zwei der drei Landeshauptstädte ausgetreten sind und sich Erfurt durch die Vertreter aus Jena selbst vertreten lässt, konnte die Stadtverwaltung nicht mitteilen.
Autor: redDie „Metropolregion Mitteldeutschland“ soll ein Verbund von Städten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. 2011 hat der Stadtrat einen Beschluss gefasst, sich in dem Verbund zu engagieren. Seit dem sind keine neuen Informationen an die Öffentlichkeit getragen worden.
Der Kreissprecher des Kreisverbandes der Bündnisgrünen, Nicolas Nieschke, wollte vom Stadtrat wissen, wie weit der Antrag auf Mitgliedschaft in dem Städtebündnis ist, wie hoch die Mitgliedsbeiträge sein werden und wie die Stadt die Zukunft des Städtebündnisses sehen werden, seitdem mit Magdeburg und Dresden zwei der drei Landeshauptstädte ausgetreten sind und sich Erfurt von Jena vertreten lässt.
„Die Antwort der Stadt hat uns sehr überrascht“, kommentierte Nieschke die erhaltene Stellungnahme. So wurde den Bündnisgrünen mitgeteilt, dass es noch keine neueren Informationen bezüglich des Mitgliedsstatus seit dem Stadtratsbeschlusses 2011 gibt. Die Stadt teilte mit, dass es insgesamt drei Anmeldungen gegeben hat. Der erste Antrag auf Mitgliedschaft 2011 hat sein Ziel nie erreicht und da sich der Städteverbund 2012, zur Zeit des zweiten Antrags auf Aufnahme, noch in der Gründung befunden hat, wird es nach dessen Gründung am 18. März 2014 einen dritten Antrag geben.
Die Frage nach der Höhe der Mitgliedsbeiträge konnte die Stadt nicht mitteilen. Der Stadtratsbeschluss von 2011 hätte die Bemühungen um eine Aufnahme in den Städteverbund ohne die Höhe der Mithlirdsbeiträge zu kennen. „Selbst jetzt, einem Monaat nach der endgültigen Gründung des Zusammenschlusses kann die Stadt nicht beziffern, auf wie hoch die Beiträge sein werden. Aber sie betont, dass bisher der Stadt Nordhausen keine Kosten entstanden seien“, fasst Nicolas Nieschke die Antwort zusammen. „Es wäre ja auch noch schöner, wenn der Stadt kosten entstanden wären, ohne dass sie in dem Verbund Mitglied ist.“
Der Stadtrat erhofft sich durch den möglichen Beitritt positive Impulse bei der Stadtentwicklung, in der Wirtschaft und bei der Bevölkerungsentwicklung. Wie die Stadt die Zukunft des Städtebündnisses sieht, nachdem zwei der drei Landeshauptstädte ausgetreten sind und sich Erfurt durch die Vertreter aus Jena selbst vertreten lässt, konnte die Stadtverwaltung nicht mitteilen.
