Es ist die letzte "normale" Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in dieser Legislaturperiode und sie verspricht noch einmal recht viel Spannung. Mit unserem Ticker sind Sie auf dem Laufenden...


19.44 Uhr
Das war es mit der letzten Sitzung des Stadtrates in dieser Legislaturperiode.

19.43 Uhr
Jetzt wird dem Verwaltungskompromiss zugestimmt.

19.42 Uhr
Das geht nicht, das widerspreche dem Verwendungszweck der Fraktionsgelder.

19.41 Uhr
Ende vergangener Woche ist ein Antrag des KSB eingegangen, sagte Dezernentin Hannelore Haase, der jedoch nicht förderfähig sei. Der KSB soll jetzt auflisten, wer in Anerkennung seines Ehrenamtes die Veranstaltung kostenlos besuchen kann. Die Kosten der Karten werde dann die Stadt Nordhausen bis maximal 3.000 Euro übernehmen. Wieninger plädiert dafür, dass die Fraktionen aus den ihren zustehenden Geldern sich beteiligen. Die SPD wird 500 Euro aus ihrem Fonds zur Verfügung stellen.

19.35 Uhr
Ein letzter SPD-Antrag bezieht sich auf die Unterstützung des Sportlerballs. Im Kulturausschuss wurde berichtet, dass es seitens des KSB keinen Antrag gibt. Man habe mehrere Brücken gebaut, noch habe der Kreissportbund nicht reagiert.

19.33 Uhr
Ein weiterer SPD-Antrag zu Spielplätzen in der Altstadt wird vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Begründung: Es gibt ein beschlossenes Spielplatzkonzept, das auch für die Altstadt gilt.

19.26 Uhr
Weitere SPD-Anträge werden mit Änderungen angenommen, wie zum Beispiel die künftige Nutzung des Gebäudes in der Domstraße 12.

19.20 Uhr
Jetzt wird abgestimmt: Mehrheitlich ist beschlossen, dass sich der Stadtrat mit dem SPD-Antrag überhaupt nicht befasst. Das lässt die Kommunalordnung zu, sagt ein Vertreter des Rechtsamtes.

19.15 Uhr
Jetzt geht es weiter - mit dem Wirrwarr um den Feuerwachenantrag der SPD.

19.06 Uhr
Jetzt sind die Anträge der SPD dran:
1. Erhaltung Gehege - in geänderter Form angenommen
2. Erhaltung Wasserwerk in der Altstadt - wird 1. Lesung
3. Fördermittel für neue Hauptfeuerwache: es gibt eine Auszeit...

18.37 Uhr
Zwei Anträgen der FDP und einem Antrag von Dr. Schönfelder (SPD) wurde zugestimmt.

18.34 Uhr
Nach der Pause sind wieder wieder zurück und gleich mittendrin in den Anträgen der Fraktionen.

17.46 Uhr
Wir verabschieden uns nun erst einmal aus dem Stadtrat.

17.40 Uhr
Jetzt sollen drei städtische Sportvereine gefördert werden. Für Betriebskosten der Turnhalle Nord (Boxer) werden 25.000 Euro zur Verfügung gestellt, für die Turnhalle in Krimderode sind es 6.400 Euro und für den Scheunenhof-Triathlon 3.000 Euro.

17.22 Uhr
Jetzt wird zur Benutzungssatzung der Bibliothek, des Bürgerhauses sowie zu Parkgebühren im Parkhaus des Bürgerhauses abgestimmt.

17.02 Uhr
Jetzt soll die Oberbürgermeisterin für das Jahr 2011 entlastet werden.

17.01 Uhr
Nun sind wir bei den Beschlussvorlagen angekommen.

16.59 Uhr
Matthias Jendricke antwortet, Anlass der Dienstreise seien Gespräche mit Bundestagsabgeordneten im Auftrag der Stadt Nordhausen. Diese hätten nicht in den Räumen der SPD, sondern in der Bundestagsfraktion der SPD stattgefunden. Dass es parallel eine Veranstaltung eines Netzwerkes gegeben habe, sei zufällig gewesen.

16.54 Uhr
Martin Höfer hat jetzt eine oder mehrere Anfragen, zum Beispiel, ob Matthias Jendricke in seiner Funktion als Bürgermeister dienstlich oder parteilich am 30.11.2011 in Berlin war.

16.49 Uhr
Für Gisela Hartmann ist das ein sehr spannendes Thema, obwohl B90/Grüne nur Beobachterstatus hatte.

16.48 Uhr
Hans-Georg Müller (SPD) spricht als Mitglied dieses Ausschusses und bedauert, dass eine Weitergabe der Arbeitsergebnisse nicht möglich ist.

16.45 Uhr
Rainer Bachmann gibt eine persönliche Erklärung ab. Er fühlt sich verschaukelt von der SPD.

16.43 Uhr
Barbara Schencke wirft der SPD eine undichte Stelle vor.

16.43 Uhr
Höfer verweist auf das Anwaltsschreiben, aufgrund dessen ihm untersagt, den Abschlussbericht vorzutragen. Es sei verwunderlich, dass Frau Rinke Informationen aus dem nicht öffentlichen Ausschuss besitze. Der Stadtrat sei nicht erpressbar. Und ich werde einen Weg finden, ein Resümee der Presse zukommen zu lassen.

16.40 Uhr
Dr. Klaus Zeh kommt zum Bürgerhaus-Ausschuss und übergibt an Martin Höfer.

16.31 Uhr
Zehn Minuten sind rum und Herr Pischel redet immer noch.

16.18 Uhr
Jetzt der Bericht des Seniorenbeirates.

16.17 Uhr
Damit ist die Fragestunde der Einwohner beendet.

16.17 Uhr
Lothar Emrich (LINKE) hält das SPD-Verhalten für nicht förderlich für das Ansehen des Stadtrates.

16.16 Uhr
Andreas Wieninger hält das für ein ganz normales Verfahren. Norbert Klodt hält das für sehr außergewöhnlich, warum erst jetzt seitens der SPD nachgefragt wird. Auch Klodt will die Antwort bekommen.

16.14 Uhr
Heck fragt in Richtung SPD, warum der Widerspruch zum Ende des Verfahrens gestellt hat und nicht das Gespräch zuvor gesucht hat. Das sei für ihn sehr unverständlich.

16.12 Uhr
Dr. Zeh verweist, dass der Vergabebeschluss vor der Kommunalaufsicht durch die SPD-Fraktion rechtlich hinterfragt wird.

16.11 Uhr
Heck wundert sich, dass trotz Verkaufsbeschluss noch keine Erschließung durch seine Firma durchgeführt werden kann. Es gibt jedoch noch keine Unterschrift dazu. Warum?

16.10 Uhr
Nun ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe. Axel Heck geht ans Mikro und hat Fragen zum Rüdigsdorfer Weg.

16.03 Uhr
OB Zeh eröffnet die Sitzung mit der Nummer 34.

16.02 Uhr


16.01 Uhr
So langsam füllt sich der Bürgersaal, zuvor gab es noch ein Gruppenfoto vor dem Roland...