Nach einer zweitägigen Konferenz der Vorsitzenden von FDP-Landtagsfraktionen in Erfurt hatte Franka Hitzing heute den niedersächsischen Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr in die Rüdigsdorfer Schweiz eingeladen...


Hier trafen sich Hitzing, Dürr und weitere FDP-Akteure mit Dr. Christian Marx, einem der Sprecher der Initiative Südharzer Gipskarstlandschaft.

Marx erklärte den Gästen die Situation um den beabsichtigten Rohstoffabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz und bekräftigte dabei die Position der Initiative, dass deren Mitglieder nicht generell gegen den Abbau von Rohstoffen seien. Protest jedoch gibt es gegen sogenannte Neuverritzungen. Ein beabsichtigter Neuaufschluss konterkariere jegliche touristische Initiative in der Gipskarstregion des Südharzes, sagte Dr. Marx.

Für Christian Dürr und Franka Hitzing sei eben Tourismus auch Wirtschaft, nicht nur Rohstoffgewinnung. Viel schwerer jedoch als das Abwägen zwischen wirtschaftlichen Aspekten sei die Nichtbeachtung des Willens der Menschen, die betroffen sind. Klar wurde den Liberalen aus Niedersachsen und Thüringen, dass es im Südharz nahezu ein einhelliges Votum gegen weitere Tagebaue geben. Hier seien sich auch die Parteien einig.

Allerdings stehen diesem Bürger- und Politikwillen die aktuellen Gesetzlichkeiten des Bergrechtes gegenüber. Und: die klammen Kommunen haben gegenüber den Rechtsabteilungen der Konzerne, die im Hintergrund agieren, nicht den entsprechend langen Atem vor Gericht. Hier will die FDP versuchen, über eine Länderinitiative im Bundesrat das Bergrecht zu novellieren, damit die Politik entscheidet und nicht ein Gericht, welche Zukunftsaussichten eine Region und damit die dort lebenden Menschen haben.

Im Anschluss an den Besuch in Rüdigsdorf ging es weiter ins Eichsfeld, dort besuchen die Parlamentarier die Biomethananlage der Eichsfeldwerke bei Weißenborn-Lüderode.
Peter-Stefan Greiner