"Als ich im Frühjahr 2011 in den Stadtrat von Nordhausen nachrückte, freute ich mich auf die Kommunalpolitik in meiner Heimatstadt. Kultur, Soziales, Wirtschaft – und Arbeitsmarkt das sind meine Politikfelder." Erleben musste Hans-Georg Müller dann eine geteilte Wirklichkeit...


Ging es in den nichtöffentlichen Ausschüssen um notwendige Sachthemen, wurde in den meisten Fällen ein Konsens gefunden. Das zeigt sich auch in den Abstimmungsergebnissen im Stadtrat, die oft einstimmig oder mit großen Mehrheiten gefasst wurden. Im Übrigen auch zu den jetzt so kontrovers diskutierten Projekten wie Bau der Kulturbibliothek und Feuerwehrstandort.

Ganz anders war die Situation bei Personalentscheidungen oder Anträgen aus der SPD Fraktion, welche öffentlich zur Entscheidung standen. Die Agenda der CDU, FDP und Linke lautete: Kein Podium für eine öffentliche Profilierung der SPD und sei es auch im Interesse unserer Bürger.

Einige Beispiele aus der letzten Zeit: Die Chance auf eine Korrektur für eine öffentliche Namensfindung der Kulturbibliothek wurde ignoriert, eine Anlaufstelle in der Verwaltung für Vereine zur Unterstützung im Fördermitteldschungel wurde abgelehnt, eine Rückkehr zum 20 Minutentakt der Straßenbahn an Samstagen wurde verschoben und nur mit knapper Mehrheit mit Gegenstimmen der CDU und Teilen der Linksfraktion konnte ein Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH als SPD Antrag durchgesetzt werden.

Diese ungewöhnliche Koalition aus CDU, Linken und FDP leben Ihre Mehrheiten aus, auch wenn dabei ungeschriebene demokratische Spielregeln verletzt werden. So hat zwischenzeitlich die FDP Fraktion mit drei Stadträten drei Ausschussvorsitze inne - jeder seinen. Die SPD Fraktion mit dreizehn Stadträten darf noch zwei Ausschüsse führen.

Der Blick geht derzeit bei zu vielen Stadträten und Stadtverantwortlichen nur in eine Richtung - in Richtung Vergangenheit. Da wird gewühlt, gemutmaßt und verletzt, da werden Untersuchungsausschüsse errichtet, Millionengräber und Denkmale kolportiert, eine Stadt kurz vor dem finanziellen Kollaps beschrieben, letztendlich das Bild einer Stadt mit negativen öffentlichen Image gezeichnet.

Das ist nicht die gleiche Stadt die ich erlebe, denn meine Stadt wird immer schöner, ist kulturvoll und äußerst lebenswert.

In Kürze wird ein neuer Stadtrat gewählt, er wird zum größten Teil aus Personen bestehen, die bereits jetzt in Verantwortung sind und vielleicht bin auch ich dabei.

Vertrauen aufbauen, Sacharbeit vor Parteiinteressen, Entwicklungsstrategien vor Personaldebatten, Streitkultur und Bürgerbeteiligung sollten die nächsten Jahre bestimmen. Es gilt mit Anstand zusammen zu arbeiten, stolz auf das Erreichte zu sein und Visionen für die Zukunft zu haben.

Wie sich unsere Stadt entwickelt hat und wie sie sich in den nächsten Jahren verändern wird, haben wir als Stadträte beschlossen und müssen es auch zukünftig gemeinsam Verantworten.
Hans-Georg Müller

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