Auf der jüngsten Tagung der Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ mit den Leitungen der Fachämter, Bürgermeister Matthias Jendricke und Beigeordneten Hannelore Haase und Kämmerin Karin Spieß hat Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh darauf verwiesen, dass die Stadtverwaltung die Netto-Neuverschuldung derzeit senke und dass die Gewerbesteuer-Einnahmen stiegen...


„Beides ist zweifelsohne sehr erfreulich. Diese Entwicklung muss allerdings verstetigt werden. Insbesondere bei der Netto-Neuverschuldung müssen wir auf diesem Kurs bleiben, der nur `Senkung´ heißen kann. Ohne uns dabei tot zu sparen“, sagte Zeh.

Die Stadt habe jetzt ein Abbaukonzept für die Schulden von derzeit rund 35 Millionen Euro erarbeitet. Beratung habe man sich dabei zum einen bei einer Wirtschaftsprüfgesellschaft geholt, zum anderen bei der Stadt Lemgo. Diese habe erfolgreich den freiwilligen Konsolidierungsprozess beschritten. „Wir werden den finanzpolitischen Kurswechsel nachhaltig und zügig betreiben, aber nicht überhastet, denn er muss nachhaltig sein“, so der Oberbürgermeister weiter.

„Zuvor muss allerdings die gründliche Analyse stehen sowohl der Ausgangsbedingungen als auch der Konsequenzen. Eine Verwaltung bzw. eine Stadt ist kein Sportboot, das schnell die Richtung wechseln kann. Es ist eher wie ein riesiger Tanker, der nur langsam auf neuen Kurs gebracht werden kann. Und auf diesen neuen Kurs müssen auch die Stadträte und vor allem die Menschen in Nordhausen mitgenommen werden. Diese werden am Ende von einer durchdachten Haushaltspolitik profitieren, denn sie wird uns schon mittelfristig neue Handlungsspielräume eröffnen. Denn zur Nachhaltigkeit gehört auch, dass künftige Generationen noch finanzielle Handlungsspielräume haben, um eigene Projekte zu verwirklichen.

Denn, so lautet ein Zitat: `Auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen.´“, so der Oberbürgermeister.

Eine überarbeitete Haushaltspolitik sei auch mit Blick auf das Jahr 2019 nötig. „Ab diesem Zeitpunkt sinken die Solidarpakt-Mittel für Ostdeutschland auf Null.“